Als Überreaktion bezeichnet die Mainzer Ampelkoalition die Ankündigung einiger Oppositionsparteien dem Stadtrat am kommenden Dienstag fernzubleiben.
„Es war immer üblich, dass auf die Termine der Landtagssitzungen Rücksicht genommen wurde, was auch der CDU in der letzten Legislatur zu Gute kam. Da die Sitzungen des Landtages nach den Wahlen Ende Mai neu terminiert wurden, konnte man auch jetzt erst darauf reagieren“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE) und Walter Koppius (FDP).
„Es kommt immer mal vor, dass ein Stadtrat aus persönlichen Gründen nicht an den Ratssitzungen teilnehmen kann. Aber den drei Mandatsträgern, die von den Bürgern in Doppelfunktionen sowohl in den Landtag als auch in den Stadtrat gewählt wurden, würde aufgrund der alten Terminierung die Teilnahme an den restlichen Ratssitzungen im Jahr verwehrt bleiben. Darauf haben wir reagiert und den Oberbürgermeister um Verlegung der Termine gebeten.“
„Auch in den Reihen der Ampelkoalition habe es Schwierigkeiten durch die Verlegung gegeben. Aber wer zu einem solchen Mittel wie dem Boykott der Sitzung aufrufe, sollte sich genau überlegen, ob diese Reaktion angemessen ist. Es ist eine merkwürdige Idee, dazu aufzurufen, ein Ehrenamt nicht wahrzunehmen, obwohl man es könnte.“
„Wir hoffen, dass die drei Parteien ihr Vorhaben noch einmal überdenken, um einen Austausch der Argumente im Rat zu ermöglichen und die Grundregeln der Demokratie zu wahren“, so die Fraktionsvorsitzenden abschließend.
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP.