„Normale“ Bürger in Aufsichtsräten stadtnaher Gesellschaften

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„Es ist schon ein seltsamer Vorschlag von Herrn Haase, der insbesondere beim genaueren Hinschauen seine tatsächliche Meinung über repräsentative Demokratie und sein offenkundiges Misstrauen gegenüber Kommunalpolitik im Allgemeinen wiedergibt“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, zu Haases Vorschlägen … Weiterlesen

Wirtschaftsdezernentin muss konkret werden

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„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit deutscher Städte mit mehr als … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

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Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen

Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz

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Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen

Fortschreibung Nahverkehrsplan

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen

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