SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

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Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen

Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz

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Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen

Fortschreibung Nahverkehrsplan

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen

Gedenken an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS- und Nachkriegszeit

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Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden. Dazu erklären die kulturpolitische Sprecherin Martina Kracht … Weiterlesen

Barrierefreiheit im ÖPNV ausbauen

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Die Mainzer SPD begrüßt das Vorhaben der Stadt Mainz, gemeinsam mit der Mainzer Mobilität alle Haltestellen im Stadtbereich bis 2022 barrierefrei zu machen. Aus Sicht des SPD-Vorsitzenden Marc Bleicher eine überfällige Maßnahme. „Im Rahmen unseres SPD-Zukunftskongresses Mobilität im vergangenen Herbst … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort in Finthen auf der Römerquelle

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Im Rahmen ihres Veranstaltungsformats „Fraktion vor Ort“ traf sich die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, begleitet von Oberbürgermeister Michael Ebling sowie dem Sozial- und Jugenddezernenten Dr. Eckart Lensch, im Mehrgenerationenhaus mit Vertreterinnen und Vertretern der Anwohnerschaft der Finther Römerquelle. Hierbei ging es vorrangig … Weiterlesen

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