AG Migration und Vielfalt der Mainzer SPD fordert Rücktritt Münzenmaiers

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Das Landgericht Mainz hat heute entschieden, dass Sebastian Münzenmaier (MdB, AfD) nachweislich daran beteiligt war, unschuldigen Mainzer Fussballfans aufzulauern und sie heimtückisch zu attackieren. Zum Urteil des Mainzer Landgerichts erklärt der Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt der Mainzer SPD … Weiterlesen

Dieselgipfel: Mainzer SPD begrüßt eindeutige Haltung des Oberbürgermeisters – Kommunen gestärkt

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Die Mainzer SPD begrüßt die eindeutige Haltung von Oberbürgermeister Michael Ebling bei den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Diesel-Problematik. „Die von Fahrverboten betroffenen Kommunen haben hier auch dank des Einsatzes von Michael Ebling noch etwas mehr herausholen können“, … Weiterlesen

Verabschiedung des Mainzer Haushaltsplans 2019/20: Investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

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„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 und unserem Begleitantrag ist eine weitere solide Grundlage für eine erfolgreiche Finanzpolitik geschaffen. Insbesondere mit dem Haushaltsplan für 2020 wird zum ersten Mal nach einem Vierteljahrhundert bereits in der Planung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. … Weiterlesen

SPD fordert Bericht zur geplanten vierten Rheinbrücke

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Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling gebeten, das Thema „weitere Rheinbrücke“ auf die Tagesordnung des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden zunehmen, sofern Prüfergebnisse vorliegen. Der Stadtrat hatte in der Stadtratssitzung vom 7. Februar die Verwaltung gebeten in Abstimmung mit der Stadt … Weiterlesen

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