Die Mainzerinnen und Mainzer legen Wert auf Ordnung und Sauberkeit in ihrer Stadt. Hierfür bedarf es Regelungen, damit sich alle Menschen in der Stadt wohlfühlen können. Die SPD hat dafür gesorgt, dass im Ordnungsamt sechs weitere Stellen geschaffen werden konnten. Für die nächste Wahlperiode streben wir die Zusammenlegung von Ordnungsamt und Verkehrsüberwachungsamt zu einer Art moderner „Stadtpolizei“ an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden von uns zusätzlichen Schutz bei ihren teilweise schwierigen Einsätzen durch eine verbesserte und intensivierte Ausbildung erhalten, die wir gemeinsam mit weiteren rheinland-pfälzischen Städten anstreben sowie durch den Einsatz von Body-Cams, der sich bei der Polizei bereits bewährt hat.

Sicherheit ist für die Mainzer Bürgerinnen und Bürger ist ein hohes Gut. Deshalb haben wir 2016 nach einer Organisationsuntersuchung bei der Feuerwehr 37 zusätzliche Stellen durchgesetzt. Auch die Freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen leisten vorbildliche Arbeit. Hier soll die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für dieses wichtige ehrenamtliche Engagement verbessern.

Weitere Wege sollen beleuchtet und somit das Sicherheitsgefühl der Mainzerinnen und Mainzer verstärkt werden. Hier denken wir u.a. an die beliebte Fuß- und Radwegeverbindung vom Winterhafen Richtung Weisenau/Laubenheim.

Bürgerinnen und Bürger in Mainz fordern zunehmend mehr Sauberkeit in ihrer Stadt ein. Die Mainzer SPD unterstützt dieses Anliegen. Gebührenstabilität darf dabei nicht zum Selbstzweck werden. Vielmehr sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die zu mehr Sauberkeit in unserer Stadt führen können. Dazu zählen u.a. die Einrichtung einer zentralen Müll- und Sauberkeitshotline, ein Sauberkeitsbeauftragter respektive eine Sauberkeitsbeauftragte und eine stadtweite Kampagne. Mittels einer stadteigenen Sauberkeits-App mit entsprechendem Personal bei den Entsorgungsbetrieben werden wir dafür sorgen, dass die Menschen illegale Müllablagerungen und Dreckecken schnell und unkompliziert melden können. Bei der Neugestaltung von Straßen und Plätzen muss bereits bei der Planung die unproblematische Sauberhaltung inklusive der ausreichenden Ausstattung mit Abfallbehältern im Fokus stehen.

Mit zu einem sauberen Erscheinungsbild beitragen können die verbesserte Abfallentsorgung an öffentlichen Plätzen, erhöhte Reinigungsintervalle von Grünbereichen und die regelmäßige Reinigung von Verteilerkästen. Wir unterstützen die Forderung nach mehr und ausreichend großen Abfallbehältnissen sowie die flächendeckende Ausstattung des Stadtgebietes mit Hundekotbeutelspendern. Schmierereien (Graffiti-„Tags“) müssen konsequent zivil- und strafrechtlich verfolgt und schneller beseitigt werden. Hauseigentümer sollen qualifiziert beraten werden.