Aufwandsentschädigung

Arbeitsaufwand

Ehrenamtliche Mandatsträgerinnen und Mandtagsträger in der Kommunalpolitik wenden neben ihren eigentlichen Hauptberufen Woche für Woche zahlreiche Stunden für das kommunale Ehrenamt auf.

Zu ihren Aufgaben zählen u.a.:

• intensives Studium umfangreicher Beschlussvorlagen für Ausschuss- und Stadtratssitzungen
• Beantwortung von eingehenden Briefen und Mails
• Vorbereitung und Betreuung von fachpolitischen Arbeitskreisen und Veranstaltungen
• regelmäßige Teilnahme an wöchentlichen Fraktionssitzungen und monatlichen Ausschuss- und Stadtratssitzungen
• ständiger Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Verbänden

Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder

Die Höhe der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für die ehrenamtlichen kommunalpolitischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sind in § 6 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Mainz geregelt.

Hieraus ergibt sich für Mainz folgende Regelung (monatliche Bruttobeträge):

• Aufwandsentschädigung der Stadtratsmitglieder: 239 Euro
• Fraktionsvorsitz: 179 Euro (zzgl. zur monatlichen Aufwandsentschädigung)
• Stellvertretender Fraktionsvorsitz: 77 Euro (zzgl. zur monatlichen Aufwandsentschädigung)

• Sitzungsgelder für Fraktions- und städtische Gremiensitzungen: 10,50 Euro
  Aber: Das Sitzungsgeld für Fraktionssitzungen darf jährlich das Zweifache der Zahl der Ratssitzungen nicht übersteigen. (z.B. 2010: 8 Ratssitzungen = max. 16 Mal Sitzungsgeld = 168 Euro brutto pro Jahr)
• Parkkarte: Den Ratsmitgliedern steht die Option offen, aus der Aufwandsentschädigung (239 Euro) für 60 Euro monatlich eine Parkkarte für das Rathausparkhaus zu kaufen.

Aufwandsentschädigungen für Werksausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte