„Normale“ Bürger in Aufsichtsräten stadtnaher Gesellschaften
„Es ist schon ein seltsamer Vorschlag von Herrn Haase, der insbesondere beim genaueren Hinschauen seine tatsächliche Meinung über repräsentative Demokratie und sein offenkundiges Misstrauen gegenüber Kommunalpolitik im Allgemeinen wiedergibt“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion,... Weiterlesen
Ausweitung Bewohnerparken in der Oberstadt
„Immer häufiger müssen Anwohnerinnen und Anwohner immer weitere Wege zurücklegen, um überhaupt noch einen Parkplatz in diesen Bereichen zu bekommen, weil die Parkplätze vor dem Haus oder der Wohnung durch Berufspendler, Gäste oder Kunden belegt... Weiterlesen
Wirtschaftsdezernentin muss konkret werden
„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit... Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest
Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein... Weiterlesen
SPD kritisiert Legendenbildung und Unverschämtheiten
Die Mainzer SPD bedauert die verbalen Ausfälle, die die Grünen bei ihrem Programmparteitag gegen die SPD gerichtet haben. „Wahlkampf hin oder her – Legendenbildung und Unverschämtheiten lasse ich nicht durchgehen“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc... Weiterlesen
Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz
Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und... Weiterlesen