Aktuelles
SPD Mainz schlägt Doris Ahnen und Michael Ebling als Landtagskandidaten vor
Die Mainzer SPD hat ihre Kandidatin und ihren Kandidaten für die beiden Landtagswahlkreise im Stadtgebiet nominiert: Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling sollen im kommenden Jahr für die Sozialdemokratie bei der Landtagswahl antreten. Zwei erfahrene Persönlichkeiten mit starker Mainz-Verbundenheit „Beide, Doris Ahnen und Michael Ebling, zeichnen sich sowohl durch eine tiefe Verbundenheit zu Mainz als auch durch umfassendes Wissen … Weiterlesen
SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“
Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen
„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück
Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen