Aktuelles
Bauliche Weiterentwicklung der Universitätsmedizin Mainz ist ein wichtiger Schritt
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Planungen für die bauliche Weiterentwicklungder Universitätsmedizin Mainz. „Ziel muss es sein, die dringend notwendigeEntlastung und Modernisierung der bestehenden Infrastruktur voranzutreiben undgleichzeitig den laufenden Betrieb möglichst wenig zu beeinträchtigen“, sagenKathleen Herr, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und JohannesKlomann, baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Die Universitätsmedizin Mainz ist als Stadtkrankenhaus nicht nur für Mainz selbstwichtig, sondern als primäres Lehrkrankenhaus und einziges … Weiterlesen
Investitionsoffensive Rheinland-Pfalz ist starkes Zeichen für dieLandeshauptstadt Mainz
Dankbar reagieren die SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, Kathleen Herr,und der finanzpolitische Sprecher Martin Kinzelbach auf das heute vonMinisterpräsident Alexander Schweitzer vorgestellte Programm im Rahmen seinerRegierungserklärung. Mit Mitteln aus den Rücklagen des Landes Rheinland-Pfalzsollen Kommunen in Rheinland-Pfalz in diesem und im kommenden Jahr insgesamtmit 600 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden. Durch die umsichtige Haushaltspolitik von Finanzministerin Doris Ahnen sei es jetztmöglich, … Weiterlesen
Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz
Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen
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Foto: Robert Herr
Foto: Robert Herr
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