Wirtschaftsdezernentin muss konkret werden
„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit... Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest
Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein... Weiterlesen
SPD kritisiert Legendenbildung und Unverschämtheiten
Die Mainzer SPD bedauert die verbalen Ausfälle, die die Grünen bei ihrem Programmparteitag gegen die SPD gerichtet haben. „Wahlkampf hin oder her – Legendenbildung und Unverschämtheiten lasse ich nicht durchgehen“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc... Weiterlesen
Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz
Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und... Weiterlesen
Ampelsteuerung am Hochkreisel Mainz-Kastel
In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom... Weiterlesen
Fortschreibung Nahverkehrsplan
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der... Weiterlesen
