Marc Bleicher neuer SPD-Vorsitzender in Mainz
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Die Mainzer SPD hat Marc Bleicher zum neuen Vorsitzenden gewählt. Mit rund 64 Prozent der Stimmen setzte sich Bleicher auf einem Parteitag am 18. November 2017 in Mainz-Mombach gegen die beiden Mitbewerber Andreas Behringer und... Weiterlesen

SPD erwartet klare Fragestellung beim Bürgerentscheid
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Die Mainzer SPD begrüßt die Ankündigung der Ampelkoalition, zur Erweiterung des Gutenbergmuseums einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. „Das Gutenbergmuseum als herausragende kulturelle Institution verdient ein klares Bekenntnis“, erklärte das Vorstandsmitglied der Mainzer SPD... Weiterlesen

Gutenberg-Museum: Ampelkoalition initiiert Bürgerentscheid
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In ihren gestrigen Fraktionssitzungen haben die Mainzer Ampelkoalitionäre (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) entschieden, einen eigenen Bürgerentscheid zum sogenannten Bibelturm zu initiieren. Dies habe man heute dem Mainzer Oberbürgermeister so mitgeteilt, der daraufhin zugesagt... Weiterlesen

Erst meckern und sich dann Lösungen verweigern
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– CDU trampelt auf populistischen Pfaden – Den Vorschlag der CDU, die notwendige Sanierung der Großen Langgasse aufzuschieben, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden der Ampelkoalition, Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Walter Koppius (FDP):... Weiterlesen

Die CDU will Stillstand über die Stadt verhängen
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Als weiteren Beleg für den fehlenden Gestaltungswillen der Mainzer CDU bewertet die SPD die Forderung nach einem Bauarbeiten-Stopp in der Stadt. „Die CDU will den Stillstand über die Stadt verhängen“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der... Weiterlesen

SPD Mainz: Die Gerichte urteilen sorgfältig
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Die Mainzer SPD weist den Angriff der AfD auf die rheinland-pfälzische Justiz zurück. „Die Kritik an dem Urteil gegen den Mainzer AfD-Bundestagsabgeordneten ist nichts anderes als ein Versuch, die Justiz zu diskreditieren“, erklärte das Vorstandsmitglied... Weiterlesen