In einem Brief an die Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Karin Welge, hat die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, auf die Bedeutung eines raschen und guten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst hingewiesen. „Der erhebliche Fachkräftemangel, der demografisch bedingt noch zunehmen … Weiterlesen
In der Diskussion um die angekündigte Erhöhung der Elternbeiträge fürs Schulmittagessen erläutert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, dass die städtische Verwaltung dazu verpflichtet sei, da es einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1998 gibt und die Verwaltung aufgrund dessen diesen nicht einfach selbstständig … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei der Umsetzung der Grundsteuerreform in Mainz mit Augenmaß gehandelt wird. Anlass sind die zahlreichen Bescheide, die das Finanzamt in diesen Wochen an die Mainzer:innen sendet, denen eine Wohnung oder ein Haus … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert sehr erstaunt über die neuerliche Aussage der Mainzer Wirtschaftsdezernentin und OB-Kandidatin, demnach sie sich als die zukünftige und alleinige Retterin des Rosenmontagszuges präsentiert. „Anscheinend hat Frau Matz erst jetzt während ihrer Kandidatur realisiert – nachdem sie bereits … Weiterlesen
Am Montag besuchte die SPD-Fraktion gemeinsam mit Kulturdezernentin Marianne Grosse die wissenschaftliche Stadtbibliothek sowie die öffentliche Bücherei Anna Seghers. „Die Mainzer Bibliotheken sind ein verstecktes Juwel des kulturellen Lebens in unserer Stadt. Wir bedanken uns bei Herrn Dr. Fliedner, Frau … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert entsetzt auf die teils verantwortungslosen Verhältnissen auf dem Schillerplatz zur Fastnachts-Kampagneneröffnung am 11. November 2022 und fordert eine zügige Aufklärung sowie Nachbesserung von der Mainzer Ordnungsdezernentin Manuela Matz. „Auch wenn die Eröffnung glücklicherweise insgesamt sehr friedlich und … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt die deutlichen Verbesserungen bei Kindertagespflege und Kitas, die im gestrigen Jugendhilfeausschuss beraten und empfohlen worden sind. „Das ist ein großer Schritt nach vorn“, zeigen sich Jana Schmöller, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Andreas Behringer, finanz- und betreuungspolitischer Sprecher, … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion reagiert erfreut auf die jüngsten Aussagen des Sportdezernenten, dass das Tempo nochmals erhöht werden soll und damit der Spatenstich für die Großsporthalle „Am Großen Sand“ spätestens 2024 erfolgen kann. „Wir sehen es als klares Bekenntnis der Verwaltung … Weiterlesen
„Wir freuen uns, dass es bei einer Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket endlich vorangeht“, erklärt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, mit Blick auf die am Donnerstag bei der Verkehrsminister:innen-Konferenz getroffenen Einigung für ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket. „Wenn das 49-Euro-Ticket … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion freut sich darüber, dass ein Siegerentwurf für das neue Gutenberg-Museum gefunden wurde. „Wir sind uns sicher: Das Weltmuseum wird damit einen Neubau bekommen, der seiner internationalen Bedeutung ganz klar gerecht wird“, erklärt Martina Kracht, kulturpolitische Sprecherin der … Weiterlesen