Mainz dank SPD auf richtigem Weg bei Wohnungsneubauten

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„Die Landeshauptstadt Mainz ist dank des von uns bereits vor Jahren forcierten Wohnungsbauprogrammes absoluter Spitzenreiter bei fertiggestellten Neubauwohnungen im Vergleich mit allen anderen kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, zum für das Jahr 2018 … Weiterlesen

Neu gewählte SPD-Stadtratsfraktion hat sich konstituiert

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In ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl 2019 hat sich die neue 12-köpfige SPD-Stadtratsfraktion konstituiert und erste Personalentscheidungen getroffen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Alexandra Gill-Gers wurde einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Die SPD-Fraktion vollzieht mit insgesamt drei neuen, aber insgesamt fünf … Weiterlesen

„Normale“ Bürger in Aufsichtsräten stadtnaher Gesellschaften

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„Es ist schon ein seltsamer Vorschlag von Herrn Haase, der insbesondere beim genaueren Hinschauen seine tatsächliche Meinung über repräsentative Demokratie und sein offenkundiges Misstrauen gegenüber Kommunalpolitik im Allgemeinen wiedergibt“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, zu Haases Vorschlägen … Weiterlesen

Ausweitung Bewohnerparken in der Oberstadt

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„Immer häufiger müssen Anwohnerinnen und Anwohner immer weitere Wege zurücklegen, um überhaupt noch einen Parkplatz in diesen Bereichen zu bekommen, weil die Parkplätze vor dem Haus oder der Wohnung durch Berufspendler, Gäste oder Kunden belegt sind“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen

Wirtschaftsdezernentin muss konkret werden

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„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit deutscher Städte mit mehr als … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

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Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen

Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz

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Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen

Ampelsteuerung am Hochkreisel Mainz-Kastel

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In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom möglichen Bau einer Citybahn bereits … Weiterlesen

Fortschreibung Nahverkehrsplan

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen

Gedenken an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS- und Nachkriegszeit

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Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden. Dazu erklären die kulturpolitische Sprecherin Martina Kracht … Weiterlesen

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