„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 und unserem Begleitantrag ist eine weitere solide Grundlage für eine erfolgreiche Finanzpolitik geschaffen. Insbesondere mit dem Haushaltsplan für 2020 wird zum ersten Mal nach einem Vierteljahrhundert bereits in der Planung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Initiative des Präsidenten des Sportbundes Rheinhessen, Herrn Helmut Graf von Moltke, zum möglichen Bau einer Multifunktionshalle neben der Fachhochschule. „Wir unterstützen dies ausdrücklich und freuen uns, dass frischer Wind und Dynamik in eine alte Diskussion gebracht … Weiterlesen
In der Stadtratssitzung am 21. November 2018 wird der Oberbürgermeister mit Sissi Westrich ein langjähriges Stadtratsmitglied aus Reihen der SPD verabschieden und sie zu ihrem Abschied außerdem mit der Ratsmedaille der Stadt Mainz ehren. „Vor ihrem Ausscheiden werden wir in … Weiterlesen
„Zum 01. Januar 2019 werden wir in Mainz den sogenannten MainzPass einführen“, zeigt sich Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende und zugleich sozialpolitische Sprecherin der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, hoch erfreut. „Wir sind mehr als glücklich und erleichtert, dass wir es nach vielen, teils auch … Weiterlesen
In Mainz werden unter anderem die Stadtteile Ebersheim und Hechtsheim vom Landesstraßenbauprogramm 2019/2020 profitieren. Wie die verkehrspolitische Sprecherin der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Christine Pohl, zusammen mit ihrer Kollegin aus dem Arbeitskreis Verkehr der SPD Mainz, Corinne Herbst, mitteilt, sollen in … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion wünscht allen Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrerschaft einen guten Start ins neue Schuljahr, das am kommenden Montag beginnt. „Zusammen mit unseren Koalitionspartnern und der städtischen Verwaltung haben wir in den vergangenen Jahren alles Machbare unternommen, um … Weiterlesen
Nach einem erneuten Medienbericht über den provisorischen und veralteten Zustand der GFZ-Kasernengebäude, in dem rund 200 Bundeswehr-Beschäftigte immer noch ihren Dienst verrichten müssen, fordert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion erneut das CDU-geführte Bundesministerium der Verteidigung sowie deren Chefin, Verteidigungsministerin Ursula von der … Weiterlesen
„Die vorbildliche Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren in allen Mainzer Stadtteilen kann nicht genug gelobt werden, gerade wenn man die harte Arbeit und das große Engagement der Beteiligten betrachtet, sei es während eines Einsatzes oder bei anderen verschiedenen Aktivitäten wie der … Weiterlesen
– Erneuerung der Fahrbahn kann nicht die Lösung sein – „Die nun anstehende Sanierung der Rheinhessenstrasse kann nur ein erster Schritt sein. Allein die Erneuerung der Fahrbahn ist nicht die Lösung für den täglichen Stau auf diesem Abschnitt der L425“, … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion kündigt an, das von Oberbürgermeister Michael Ebling neu gesteckte Ziel, weitere 5500 neue Wohnungen bis zum Jahr 2025 entstehen zu lassen, vollumfänglich zu unterstützen. „Es freut uns natürlich sehr, dass die von uns mit unseren Koalitionspartnern ambitionierte … Weiterlesen
