Stadtratsfraktion

SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“

Stadtratsfraktion | 0 | 9. April 2025

Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen

Demostration gegen die AfD am 18. Januar 2024

„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück

Stadtratsfraktion | 0 | 8. April 2025

Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen

SPD begrüßt neue Nachtparktarife der PMG

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 31. März 2025

Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung gemeinsam mit der Parken in Mainz GmbH (PMG) ein Konzept für kostengünstige Nachtparktarife in der Innenstadt vorgestellt. „Wir freuen uns, dass nun die Parkhaus-Kapazitäten der PMG besser genutzt werden können und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden“, begrüßt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion das vorgelegte Konzept. „Es wird zudem Parksuchverkehr reduziert, was sich … Weiterlesen

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. März 2025

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 7. März 2025

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

Jana Schmöller bei Ihrer Vorstellung zur Wahl als Sozialdezernentin

Jana Schmöller zur neuen Sozialdezernentin gewählt

Stadtratsfraktion | 0 | 5. Februar 2025

Der Mainzer Stadtrat hat entschieden: Jana Schmöller (SPD) wurde zur neuen Dezernentin für Soziales, Jugend und Familie gewählt. Sie tritt ihr Amt im Juli 2025 an und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit. Ihr Ziel: Eine soziale Stadtpolitik, die allen Mainzerinnen und Mainzern zugutekommt. Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, hebt Schmöllers Qualifikationen hervor: „Jana Schmöller steht für eine sozialdemokratische Politik, … Weiterlesen

Mainzer Haushalt 2025: Bezahlbares Wohnen & Familien im Fokus

Stadtratsfraktion | 2 | 16. Dezember 2024

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Mainz hat heute den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern um Grünen und CDU mit dem Haushaltsbegleitantrag zentrale Akzente für eine sozial gerechte und zukunftsfähige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen bezahlbares Wohnen, Entlastungen für Familien sowie eine verantwortungsvolle Haushaltsführung. Bezahlbares Wohnen durch stabile Grundsteuer Die Grundsteuer B bleibt stabil … Weiterlesen

Unterzeichnung des Kenia-Koalitionsvertrags am 25. November 2024

„Mainz hält zusammen“ – Koalitionsvertrag unterschrieben

Partei, Stadtratsfraktion | 0 | 25. November 2024

Nach der Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur gemeinsamen Koalition im Mainzer Stadtrat haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Parteien die Vereinbarung am Montag, den 25. November 2024 unterschrieben. Der fast 60 Seiten umfassende Vertrag bildet damit die politische Grundlage für die gemeinsame Arbeit der drei Fraktionen im Stadtrat bis 2029. „Wir haben heute ein Programm besiegelt, … Weiterlesen

Foto: Amras wi | Public Domain Mark 1.0

Bund fördert Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro

Stadtratsfraktion | 0 | 25. September 2024

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute beschlossen, den Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz freut sich über diese Entscheidung und sieht darin einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur der Gutenberg-Stadt Mainz. Ein besonderer Dank gilt dem unermüdlichen Einsatz des Mainzer Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy, der maßgeblich dazu beigetragen hat, die Förderung durch … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Stadtratsfraktion | 0 | 25. Juni 2024

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der die Fraktion in die neue Amtszeit führen wird. Der Vorstand besteht weiterhin aus der Vorsitzenden Jana Schmöller (32), die zugleich auch Vorsitzende der SPD Mainz ist, sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Matthias Dietz-Lenssen (70) und Kathleen Herr (36). Jana Schmöller, die als Spitzenkandidatin der … Weiterlesen