„Es ist schon ein seltsamer Vorschlag von Herrn Haase, der insbesondere beim genaueren Hinschauen seine tatsächliche Meinung über repräsentative Demokratie und sein offenkundiges Misstrauen gegenüber Kommunalpolitik im Allgemeinen wiedergibt“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, zu Haases Vorschlägen … Weiterlesen
„Immer häufiger müssen Anwohnerinnen und Anwohner immer weitere Wege zurücklegen, um überhaupt noch einen Parkplatz in diesen Bereichen zu bekommen, weil die Parkplätze vor dem Haus oder der Wohnung durch Berufspendler, Gäste oder Kunden belegt sind“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen
„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit deutscher Städte mit mehr als … Weiterlesen
Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen
Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen
In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom möglichen Bau einer Citybahn bereits … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen
Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden. Dazu erklären die kulturpolitische Sprecherin Martina Kracht … Weiterlesen
Im Rahmen ihres Veranstaltungsformats „Fraktion vor Ort“ traf sich die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, begleitet von Oberbürgermeister Michael Ebling sowie dem Sozial- und Jugenddezernenten Dr. Eckart Lensch, im Mehrgenerationenhaus mit Vertreterinnen und Vertretern der Anwohnerschaft der Finther Römerquelle. Hierbei ging es vorrangig … Weiterlesen
„Die Fastnacht ist mit all ihren Facetten und Vereinen tief in Mainz verwurzelt“, erklären die drei Vorsitzenden der Mainzer Ampelfraktion, Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (Bündnis 90/Die Grünen) und Walter Koppius (FDP). „Aus diesem Grunde ist es für uns von … Weiterlesen