SPD-Fraktion: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst von existenzieller Bedeutung

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In einem Brief an die Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Karin Welge, hat die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, auf die Bedeutung eines raschen und guten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst hingewiesen. „Der erhebliche Fachkräftemangel, der demografisch bedingt noch zunehmen … Weiterlesen

SPD-Fraktion: Familien müssen weiter entlastet werden – auch bei Schulmittagessen

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In der Diskussion um die angekündigte Erhöhung der Elternbeiträge fürs Schulmittagessen erläutert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, dass die städtische Verwaltung dazu verpflichtet sei, da es einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1998 gibt und die Verwaltung aufgrund dessen diesen nicht einfach selbstständig … Weiterlesen

SPD-Fraktion kritisiert Verhältnisse auf dem Schillerplatz am 11.11.2022

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Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert entsetzt auf die teils verantwortungslosen Verhältnissen auf dem Schillerplatz zur Fastnachts-Kampagneneröffnung am 11. November 2022 und fordert eine zügige Aufklärung sowie Nachbesserung von der Mainzer Ordnungsdezernentin Manuela Matz. „Auch wenn die Eröffnung glücklicherweise insgesamt sehr friedlich und … Weiterlesen

SPD-Fraktion: Große Fortschritte bei Kindertagespflege und Kitas

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Die SPD-Fraktion begrüßt die deutlichen Verbesserungen bei Kindertagespflege und Kitas, die im gestrigen Jugendhilfeausschuss beraten und empfohlen worden sind. „Das ist ein großer Schritt nach vorn“, zeigen sich Jana Schmöller, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Andreas Behringer, finanz- und betreuungspolitischer Sprecher, … Weiterlesen

SPD-Fraktion: 49-Euro-Ticket wäre ein großer Schritt

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„Wir freuen uns, dass es bei einer Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket endlich vorangeht“, erklärt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, mit Blick auf die am Donnerstag bei der Verkehrsminister:innen-Konferenz getroffenen Einigung für ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket. „Wenn das 49-Euro-Ticket … Weiterlesen

Gutenberg-Museum: SPD-Fraktion begrüßt gemeinsamen Findungsprozess und dessen Siegerentwurf

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion freut sich darüber, dass ein Siegerentwurf für das neue Gutenberg-Museum gefunden wurde. „Wir sind uns sicher: Das Weltmuseum wird damit einen Neubau bekommen, der seiner internationalen Bedeutung ganz klar gerecht wird“, erklärt Martina Kracht, kulturpolitische Sprecherin der … Weiterlesen

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