Stadtratsfraktion

Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

Wechsel an der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion: Kathleen Herr ist neue Vorsitzende

Stadtratsfraktion | 0 | 3. Juni 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Notwendig geworden war die Wahl, da die langjährige Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller Anfang Juli ihr neues Amt als Sozialdezernentin antreten und damit aus dem Stadtrat ausscheiden wird. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wählte die SPD-Fraktion einstimmig Kathleen Herr. Die 37-jährige Marktforscherin aus Hartenberg-Münchfeld war zuvor bereits stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanz- und … Weiterlesen

30 Jahre RMV – SPD fordert Mainzer Vollmitgliedschaft und kritisiert Bahn-Unzuverlässigkeit

Stadtratsfraktion | 0 | 27. Mai 2025

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen

Ata Delbasteh nach seiner Wahl zum Schul- und Kulturdezernenten der Landeshauptstadt Mainz

Ata Delbasteh wird neuer Mainzer Schul- und Kulturdezernent

Stadtratsfraktion | 0 | 21. Mai 2025

Der Mainzer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung Ata Delbasteh zum neuen Dezernenten für Schule und Kultur gewählt. Er tritt sein Amt Anfang Februar 2026 an. Ata Delbasteh, gebürtiger Mainzer, ist 46 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Kinder. Mit seiner langjährigen unternehmerischen und ehrenamtlichen Erfahrung bringt er umfassende Kompetenzen in den Bereichen Bildung, Kulturmanagement und Kommunikation mit. Als Geschäftsführer … Weiterlesen

Illustration der neuen Straßenbahnen für Mainz

Foto: Mainzer Mobilität

SPD begrüßt Beschaffung neuer Straßenbahnen: Starker Impuls für die Verkehrswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen

SPD begrüßt Wiedereinführung von Tempo 30 in der Mainzer Innenstadt

Stadtratsfraktion | 0 | 19. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiserstraße, der Parcusstraße und der Rheinachse ab Dienstag wieder einzuführen. Nach der vorübergehenden Aufhebung aufgrund einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses, kehrt die Stadt nun zu einer Maßnahme zurück, die sich in der Vergangenheit bewährt hat. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um … Weiterlesen

SPD erfreut über Vereinfachung der Außengastronomie: Starke Unterstützung der Mainzer Gastronomie!

Stadtratsfraktion | 0 | 15. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Entscheidung, die genehmigungsfreie Fläche für die Außengastronomie in Mainz von 20 auf 50 Quadratmeter zu erweitern. Damit wird ein wichtiges Signal für die Mainzer Gastronomiebetriebe gesetzt, die auch weiterhin mit wirtschaftlichen Herausforderungen zu kämpfen haben. „Diese Regelung verschafft den Gastronominnen und Gastronomen spürbar mehr Flexibilität und entlastet sie von unnötiger Bürokratie“, … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Entscheidung für Drohnenshow zur Johannisnacht – Ein starkes Zeichen für Umwelt und Innovation

Stadtratsfraktion | 0 | 14. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt ausdrücklich die Entscheidung, das traditionelle Feuerwerk zur Johannisnacht 2025 durch eine innovative Drohnenshow zu ersetzen. Damit setzt die Stadt ein wichtiges Zeichen für Nachhaltigkeit, technische Kreativität und zukunftsorientierte Stadtfeste. „Die Umstellung vom Feuerwerk zur Drohnenshow zeigt, dass Tradition und Innovation in Mainz Hand in Hand gehen können. Wir danken Kulturdezernentin Marianne Grosse herzlich für diesen mutigen … Weiterlesen

SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“

Stadtratsfraktion | 0 | 9. April 2025

Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen

Demostration gegen die AfD am 18. Januar 2024

„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück

Stadtratsfraktion | 0 | 8. April 2025

Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen