„Es ist unbestritten, dass den Bewohnerinnen und Bewohnern der Gemeinschaftsunterkünfte schnell und unbürokratisch geholfen werden muss, damit sie freien Zugang zum Internet haben“, macht Myriam Lauzi, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat deutlich. „Besonders die schulpflichtigen Kinder benötigen den … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion spricht sich gegen einen Verkauf des bewaldeten Grundstücks „Am Heiligenhaus“ an einen Investor aus. „Es ist Beschlusslage der Mainzer SPD, dass die Stadt nur in begründeten Ausnahmefällen städtische Grundstücke verkauft. Einen solchen Ausnahmefall können wir hier nicht … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt auf einen Monat Kita-Beiträge verzichtet. Davon sollen die 5.000 Kinder in den städtischen Kindertagesstätten profitieren. Der Verzicht umfasst Eltern- und Verpflegungsbeiträge im Umfang von rund 350.000 Euro. „Wir möchten damit … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion erachtet die neuesten Einwände der Denkmalfachbehörde gegen eine sogenannte Freitreppe hin zum Rheinufer als wenig bürgernah, sondern vielmehr als recht realitätsfern. „Der Jockel-Fuchs-Platz mit seiner exponierten Lage als Verbindungsstück zwischen Rhein, Rathaus und Domplatz ist in seiner … Weiterlesen
Trotz kurzzeitiger Besserung über den Sommer und einem erneuten Teil-Lockdown bestimmt die Corona-Pandemie nun wieder mit voller Wucht das Leben aller. Für die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sind die für den restlichen Dezember beschlossenen harten Einschnitte sehr bedauerlich, aber insbesondere zum weiteren … Weiterlesen
„Mit ihrem Einsatz für Unterstützungspersonal in den Kindertagesstätten steht die SPD-Fraktion fest an der Seite der Kinder, der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Eltern“, betont Jana Schneiß, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Wir möchten das Corona-Risiko in den Kitas senken, indem … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Verstärkung der Mainzer Kindertagesstätten durch Unterstützungspersonal während der Corona-Pandemie ein. „Für Kinder und Eltern ist es sehr wichtig, dass die Kitas offen bleiben und das in vollem Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten. Gleichzeitig … Weiterlesen
Nach einer Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion wird eine Erhöhung der Praktikumsvergütung für Absolventinnen und Absolventen von Pflichtpraktika der Sozialen Arbeit bei der Stadt Mainz von 300€ auf nun 500€ erfolgen. „Wir danken der Verwaltung, die Erhöhung der Praktikumsvergütung möglich zu machen … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt den geäußerten Aussagen des Landesvorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Dietmar Muscheid, zu und teilt dessen Forderungen nach geeigneten Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum. „Natürlich freut es uns einerseits, wenn Mainz beim kommunalen Wohnungsbau als positives Gegenbeispiel genannt … Weiterlesen