Stadtratsfraktion

Umgestaltung der Mombacher Straße: Zurück auf Los ist richtiges Signal

Partei, Stadtratsfraktion | 0 | 15. September 2023

„Es gibt in Mainz keinen Dissens darüber, dass die Mombacher Straße eine umfassende Umgestaltung benötigt“, stellen Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, und Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mainz und Mitglied im Verkehrsausschuss fest. „Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich viel zu enge, oft nicht barrierefreie Wege mit Radfahrenden teilen, Radfahrerinnen und Radfahrer, die auf der Straße gefährdet sind, ein … Weiterlesen

SPD-Fraktion zur geplanten Machbarkeitsstudie für ein Weinerlebniszentrum in Mainz

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 18. August 2023

Die SPD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die von Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz am 17. August in der Allgemeinen Zeitung angekündigte Machbarkeitsstudie für ein Weinerlebniszentrum in der Landeshauptstadt. Dennoch mahnt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Dietz-Lenssen zur Vorsicht bei der Auswahl des Standortes. Dass man die von Frau Matz wiederholt ins Gespräch gebrachten Kupferberg-Keller als Standort für ein Weinerlebniszentrum kritisch sieht, wurde Frau Matz … Weiterlesen

SPD-Fraktion besucht Stadtteilbücherei Mombach

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 15. August 2023

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz besuchte gestern im Rahmen ihrer Sommertour die Stadtteilbücherei Mombach. Während des Besuches führten Frau Kristina Niedermüller, Bereichsleiterin Bibliothekspädagogik bei der Stadt Mainz, und die Büchereileiterin Frau Gisela Bechtel, die Mitglieder der Fraktion durch die Räumlichkeiten. Mit beeindruckenden 10.000 Medien auf einer Fläche von 100m² leistet die Bücherei einen bedeutenden Beitrag zur Bildungslandschaf in Mombach. Insbesondere in der … Weiterlesen

Deutschland-Ticket zeigt schon jetzt positive Wirkung

Stadtratsfraktion | 0 | 25. Juli 2023

Zahlen des Mobilfunkanbieters O2 Telefónica zeigen eine wahrnehmbare Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf der Schiene im Vergleich zu vor der Einführung des Deutschland-Tickets. In einer Meldung des Konzerns ist von einem Wachstum des Schienenverkehrs im Vergleich von 2,5 Prozent die Rede. „Auch wenn die Zahlen mit einer gewissen Vorsicht zu genießen sind, zeigen sie: Das Deutschland-Ticket zeigt schon … Weiterlesen

Wohnungsbauprojekt am Medienberg: SPD kritisiert CDU-Vorsitzenden

Stadtratsfraktion | 0 | 4. Juli 2023

Die SPD-Fraktion zeigt sich erschrocken und verärgert angesichts der Rhetorik, mit der CDU-Chef Thomas Gerster im städtischen Bau-Ausschuss die Ablehnung des wegweisenden Wohngebietes in Lerchenberg begründete. „Mit über 450 Wohnungen, Kindertagesstätten und einem innovativen Mobilitätskonzept stellt das geplante Wohnquartier „Am Medienberg“ ein wegweisendes Projekt für eine lebenswerte und nachhaltige Stadtentwicklung dar“, stellen Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Christine Zimmer, … Weiterlesen

Kitas stärken, Fraktionen einbinden & Kommunikation ermöglichen

Stadtratsfraktion | 0 | 29. Juni 2023

Zur äußerst kurzfristig vorgelegten Beschlussvorlage zu Kitas in Mainz erklären die Fraktionsvorsitzenden der Koalition, Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP): „Die Zukunft der Mainzer Kitas und die Unterstützung ihrer Belegschaft ist uns sehr wichtig. Daher haben wir im letzten Stadtrat gemeinsam einen umfassenden Antrag (Facharbeit in Kitas stärken, Erzieher:innen entlasten) dazu gestellt.Wichtige Belange wie … Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung: Scharfes Schwert für den bezahlbaren Wohnraum

Stadtratsfraktion | 0 | 29. Juni 2023

Vor einem Jahr ist die Zweckentfremdungssatzung in Kraft getreten. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte dieses Projekt gemeinsam mit Baudezernentin Marianne Grosse maßgeblich mit vorangetrieben. „Wir freuen uns, dass die Zweckentfremdungssatzung wirkt und sie damit das sichert, was wir noch mehr in Mainz brauchen: nämlich bezahlbaren Wohnraum“, macht Erik Donner, SPD-Stadtratsmitglied, deutlich. Mit dem Zweckentfremdungsverbot wird zum einen mutwilliger Leerstand unterbunden und zum … Weiterlesen

Symbolbild: Piktogramm mit einem Fahrrad

Johannisnacht: SPD sieht Verbesserungsbedarf bei der Umleitung des Radverkehrs

Stadtratsfraktion | 0 | 23. Juni 2023

Die erwartungsvolle Vorfreude auf die traditionelle Mainzer Johannisnacht, die am heutigen Freitag wieder startet, ist in der ganzen Stadt spürbar. Die Freude auf dieses Großereignis wird jedoch von Bedenken hinsichtlich der organisatorischen Planung begleitet, insbesondere in Bezug auf die Fahrrad- und Rollstuhlfahrer. „Es ist bedauerlich, dass die Empfehlungen des Vorjahres nicht ausreichend berücksichtigt wurden Der Stadtrat hat im letzten Jahr … Weiterlesen

SPD-Fraktion zur Aufstockung der Kita-Hilfskräfte

Stadtratsfraktion | 0 | 24. Mai 2023

Dass die Aufstockung der Kita-Hilfskräfte nicht auf Zustimmung der Fraktion DIE LINKE trifft, ist rein populistischer Natur und völlig realitätsfern. Den damit einhergehenden und von Herrn Orellana äußerst lautstark vorgetragenen Vorwurf, dass mit dem Antrag zur Entlastung eine Entwertung des Berufes der Erzieherinnen und Erzieher einherginge, weist die SPD entschieden zurück: „Wir können doch nicht einfach untätig warten, bis der … Weiterlesen

Verlässlichkeit in der Mainzer Kita-Landschaft muss bestehen bleiben

Stadtratsfraktion | 0 | 18. April 2023

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion bedauert zutiefst das Scheitern zwischen den rheinland-pfälzischen Kommunen und den freien Trägern von Kitas über eine landesweite Rahmenvereinbarung. „Wir appellieren daher an die Stadtverwaltung, und haben zugleich das Vertrauen in diese, schnellstmöglich eine tragbare Lösung für alle in Mainz Beteiligten zu finden“, erläutern Jana Schmöller, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Johannes Klomann, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion. Durch das … Weiterlesen