Internetbreitbandversorgung und die Digitalisierung von Schulen in Mainz

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Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen

Ampelsteuerung am Hochkreisel Mainz-Kastel

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In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom möglichen Bau einer Citybahn bereits … Weiterlesen

Fortschreibung Nahverkehrsplan

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen

Gedenken an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS- und Nachkriegszeit

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Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden. Dazu erklären die kulturpolitische Sprecherin Martina Kracht … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort in Finthen auf der Römerquelle

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Im Rahmen ihres Veranstaltungsformats „Fraktion vor Ort“ traf sich die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, begleitet von Oberbürgermeister Michael Ebling sowie dem Sozial- und Jugenddezernenten Dr. Eckart Lensch, im Mehrgenerationenhaus mit Vertreterinnen und Vertretern der Anwohnerschaft der Finther Römerquelle. Hierbei ging es vorrangig … Weiterlesen

Verabschiedung des Mainzer Haushaltsplans 2019/20: Investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

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„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 und unserem Begleitantrag ist eine weitere solide Grundlage für eine erfolgreiche Finanzpolitik geschaffen. Insbesondere mit dem Haushaltsplan für 2020 wird zum ersten Mal nach einem Vierteljahrhundert bereits in der Planung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. … Weiterlesen

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