Aktuelles

SPD Mainz schlägt Doris Ahnen und Michael Ebling als Landtagskandidaten vor

Partei | 0 | 16. April 2025

Die Mainzer SPD hat ihre Kandidatin und ihren Kandidaten für die beiden Landtagswahlkreise im Stadtgebiet nominiert: Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling sollen im kommenden Jahr für die Sozialdemokratie bei der Landtagswahl antreten. Zwei erfahrene Persönlichkeiten mit starker Mainz-Verbundenheit „Beide, Doris Ahnen und Michael Ebling, zeichnen sich sowohl durch eine tiefe Verbundenheit zu Mainz als auch durch umfassendes Wissen … Weiterlesen

SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“

Stadtratsfraktion | 0 | 9. April 2025

Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen

Demostration gegen die AfD am 18. Januar 2024

„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück

Stadtratsfraktion | 0 | 8. April 2025

Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen

SPD begrüßt neue Nachtparktarife der PMG

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 31. März 2025

Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung gemeinsam mit der Parken in Mainz GmbH (PMG) ein Konzept für kostengünstige Nachtparktarife in der Innenstadt vorgestellt. „Wir freuen uns, dass nun die Parkhaus-Kapazitäten der PMG besser genutzt werden können und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden“, begrüßt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion das vorgelegte Konzept. „Es wird zudem Parksuchverkehr reduziert, was sich … Weiterlesen

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. März 2025

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren

Partei | 0 | 18. März 2025

Die SPD Mainz zeigt klare Haltung und unterstützt Schulen, die sich gegen rechtsextreme Einflüsse zur Wehr setzen. Im Fokus stehen die jüngsten Vorfälle, bei denen eine rechtsgerichtete Burschenschaft mit Flyern an Schulen aufgetreten ist. SPD Mainz solidarisch mit betroffenen Schulen Die beiden Vorsitzenden der SPD Mainz, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, bekräftigen die Unterstützung für die betroffenen Schulen: „Aktionen wie … Weiterlesen

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 7. März 2025

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

SPD Frauen Mainz zum Weltfrauentag

Partei | 0 | 5. März 2025

Wir sind die SPD Frauen Mainz. Wir suchen neue Unterstützer:innen. Das sind unsere Themen und Forderung: Wir wollen nicht die Hälfte des Kuchens! Wir wollen die Hälfte der Bäckerei! Frauen verdienen im Durchschnitt 16% weniger als Männer. Frauen mit vergleichbaren Qualifikationen, Tätigkeiten und Erwerbsbiografien wie Männer verdienen im Schnitt 6% weniger pro Stunde. Daher fordern wir gleichen Lohn für gleiche … Weiterlesen

Hassina Alkozei über Terroristen aus Afghanistan: „Taten von Menschen, die sich einem besseren Leben verweigern“

Partei | 0 | 18. Februar 2025

Trauer und Wut nach TerroranschlägenHassina Alkozei, SPD-Mitglied aus Mainz, äußert sich erschüttert und empört über die jüngsten Terroranschläge in Europa. „Ich bin traurig und ich bin wütend“, erklärt sie in einer persönlichen Stellungnahme. „Traurig, weil Menschen absichtlich, willkürlich und unerwartet verletzt oder getötet werden. Wütend, weil diese Taten von Menschen begangen werden, die sich einem Leben verweigern, das in Europa … Weiterlesen

Aggressive Minderheit belastet unsere Demokratie

Partei | 0 | 18. Februar 2025

Gewalt und Bedrohungen gegen demokratische Kräfte Im Zuge des aktuellen Wahlkampfs nimmt die SPD Mainz eine besorgniserregende Zunahme an aggressiven Handlungen wahr. Besonders in den letzten Tagen wurden Mitglieder der SPD sowie andere Vertreter demokratischer Parteien Opfer von verbalen und physischen Angriffen. „Heute wurde ein führendes Mitglied unserer Partei am Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in der Neustadt mit einem Teleskopschlagstock … Weiterlesen