Die Mainzer SPD sieht sich durch eine aktuelle Studie in ihrer Wohnungsbaupolitik bestätigt. Gleichzeitig betonte die Partei, dass die Anstrengungen im Wohnungsbau unvermindert fortgesetzt werden müssten. „Wenn die TU Darmstadt zu dem Ergebnis kommt, dass in Rheinhessen bis 2025 mehr … Weiterlesen
Das Landgericht Mainz hat heute entschieden, dass Sebastian Münzenmaier (MdB, AfD) nachweislich daran beteiligt war, unschuldigen Mainzer Fussballfans aufzulauern und sie heimtückisch zu attackieren. Zum Urteil des Mainzer Landgerichts erklärt der Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt der Mainzer SPD … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die eindeutige Haltung von Oberbürgermeister Michael Ebling bei den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Diesel-Problematik. „Die von Fahrverboten betroffenen Kommunen haben hier auch dank des Einsatzes von Michael Ebling noch etwas mehr herausholen können“, … Weiterlesen
„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 und unserem Begleitantrag ist eine weitere solide Grundlage für eine erfolgreiche Finanzpolitik geschaffen. Insbesondere mit dem Haushaltsplan für 2020 wird zum ersten Mal nach einem Vierteljahrhundert bereits in der Planung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Initiative des Präsidenten des Sportbundes Rheinhessen, Herrn Helmut Graf von Moltke, zum möglichen Bau einer Multifunktionshalle neben der Fachhochschule. „Wir unterstützen dies ausdrücklich und freuen uns, dass frischer Wind und Dynamik in eine alte Diskussion gebracht … Weiterlesen
Das Ziel der Mainzer SPD, bei der Kommunalwahl im Mai nächsten Jahres stärkste Partei zu werden, haben die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Alexandra Gill-Gers, und der SPD-Vorsitzende Marc Bleicher bekräftigt. „Am vergangenen Wochenende hat die Partei ihre Kandidatinnen und Kandidaten für … Weiterlesen
Die Mainzer SPD zeigt sich weiter zutiefst empört über das Verhalten des scheidenden Wirtschaftsdezernenten Christopher Sitte (FDP). „Was sich Christopher Sitte herausgenommen hat, zerstört jedes Vertrauen in sein politisches Verhalten“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Ein gewählter und zur … Weiterlesen
In der Stadtratssitzung am 21. November 2018 wird der Oberbürgermeister mit Sissi Westrich ein langjähriges Stadtratsmitglied aus Reihen der SPD verabschieden und sie zu ihrem Abschied außerdem mit der Ratsmedaille der Stadt Mainz ehren. „Vor ihrem Ausscheiden werden wir in … Weiterlesen
„Zum 01. Januar 2019 werden wir in Mainz den sogenannten MainzPass einführen“, zeigt sich Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende und zugleich sozialpolitische Sprecherin der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, hoch erfreut. „Wir sind mehr als glücklich und erleichtert, dass wir es nach vielen, teils auch … Weiterlesen
„Wir sind froh, dass das Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz nicht so ausgefallen ist wie in anderen Städten, in denen sofortige Fahrverbote ausgesprochen wurden. Das Gericht hat die vielen verschiedenen Maßnahmen, die die Stadt Mainz zur Einhaltung der Grenzwerte bereits beschlossen … Weiterlesen
