Ablehnung der CityBahn bedauerlich – Ausbau der Straßenbahn in Mainz weiter vorantreiben

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Zum Ausgang des Bürgerentscheids zur CityBahn in Wiesbaden erklärt Johannes Klomann, Mainzer Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Mainzer SPD: „Ich bedauere diesen Ausgang außerordentlich, denn er bedeutet den teilweisen Stillstand beim Ausbau des ÖPNV in unserer Region. Dass unsere Innenstädte vom … Weiterlesen

SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die … Weiterlesen

Vorstand nominiert Jana Schneiß für den Bundestag

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Jana Schneiß ist die Kandidatin der Mainzer SPD für den Bundestag. Einstimmig und bei einer Enthaltung empfiehlt der Vorstand, Schneiß bei der kommenden Wahlkreiskonferenz der SPD Mainz und SPD Mainz-Bingen zu nominieren. Zuvor hatte eine Sondierungskommission Gespräche mit den Kandidatinnen … Weiterlesen

Landkreis Mainz-Bingen muss beim kommunalen Wohnungsbau in die Gänge kommen

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Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt den geäußerten Aussagen des Landesvorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Dietmar Muscheid, zu und teilt dessen Forderungen nach geeigneten Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum. „Natürlich freut es uns einerseits, wenn Mainz beim kommunalen Wohnungsbau als positives Gegenbeispiel genannt … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion wünscht sich einstimmigen Konsens zum Gutenberg-Museum

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Nach der intensiven, aber auch sehr konstruktiven Arbeit der Arbeitswerkstatt Gutenberg-Museum, die einen großen Beitrag zur Versöhnung in der Stadt nach dem Bibelturmentscheid geleistet hat, hofft die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion weiterhin auf eine einstimmig getroffene Konsensentscheidung des Stadtrates zur Zukunft des … Weiterlesen

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