Die Mainzer SPD hat die personellen Weichen für die Besetzung der Dezernate gestellt, für die die Partei gemäß Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und der Mainzer CDU das Vorschlagsrecht innehat. Der Vorstand der Mainzer SPD nominierte einstimmig Jana Schmöller für das Dezernat Soziales und Jugend sowie Ata Delbasteh für das Dezernat Schule und Kultur. Jana Schmöller: Sozial- und Jugendpolitik in … Weiterlesen
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Mainz hat heute den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern um Grünen und CDU mit dem Haushaltsbegleitantrag zentrale Akzente für eine sozial gerechte und zukunftsfähige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen bezahlbares Wohnen, Entlastungen für Familien sowie eine verantwortungsvolle Haushaltsführung. Bezahlbares Wohnen durch stabile Grundsteuer Die Grundsteuer B bleibt stabil … Weiterlesen
Jana Schmöller und Ata Delbasteh bleiben für weitere zwei Jahre Vorsitzende der Mainzer SPD. Beide wurden auf einem Parteitag mit großer Mehrheit bestätigt. „Das Leben der Menschen in Mainz zu sichern und möglichst besser zu machen – das ist das Ziel der SPD“, sagten Schmöller und Delbasteh. „Wir, die SPD, achten darauf, dass die Menschen in ihren vielen verschiedenen Lebenssituationen, … Weiterlesen
Nach der Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur gemeinsamen Koalition im Mainzer Stadtrat haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Parteien die Vereinbarung am Montag, den 25. November 2024 unterschrieben. Der fast 60 Seiten umfassende Vertrag bildet damit die politische Grundlage für die gemeinsame Arbeit der drei Fraktionen im Stadtrat bis 2029. „Wir haben heute ein Programm besiegelt, … Weiterlesen
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute beschlossen, den Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz freut sich über diese Entscheidung und sieht darin einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur der Gutenberg-Stadt Mainz. Ein besonderer Dank gilt dem unermüdlichen Einsatz des Mainzer Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy, der maßgeblich dazu beigetragen hat, die Förderung durch … Weiterlesen
Daniel Baldy soll die Region weiter im Bundestag vertreten. Die SPD Mainz und die SPD Mainz-Bingen nominierten den bisherigen Abgeordneten erneut für das Parlament. „Daniel Baldy hat seit seiner Wahl 2021 engagiert und erfolgreich in Berlin für die Region gewirkt. Gleichzeitig hat er seine bundespolitischen Aufgaben als Mitglied der SPD-Fraktion umfassend erfüllt.“ Das sagten Jana Schmöller und Ata Delbasteh für … Weiterlesen
In einer Zeit, in der viele Menschen beunruhigt sind, ist es aus Sicht der Mainzer SPD Aufgabe der Politik, nicht nur gute Arbeit zu leisten, sondern auch Zuversicht zu spenden. „Jede demokratische Partei muss den anderen in diesem Spektrum zugestehen, dass sie das nach ihrer Auffassung Beste für das Land erreichen wollen“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata … Weiterlesen
Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Kreisvorstand der CDU und der Unterbezirksvorstand der SPD haben am heutigen Abend beschlossen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. „Mainz ist eine der dynamischsten Städte Deutschlands. Wir wollen den Schwung mitnehmen, um den großen Herausforderungen, die auf unsere Stadt in den nächsten Jahren zukommen, gerecht zu werden. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, haben wir uns … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der die Fraktion in die neue Amtszeit führen wird. Der Vorstand besteht weiterhin aus der Vorsitzenden Jana Schmöller (32), die zugleich auch Vorsitzende der SPD Mainz ist, sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Matthias Dietz-Lenssen (70) und Kathleen Herr (36). Jana Schmöller, die als Spitzenkandidatin der … Weiterlesen
Als herausragend, erfolgreich und vorbildlich beschreiben die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh das politische Lebenswerk von Malu Dreyer. „In der Landeshauptstadt ist Malu Dreyer schon seit Jahrzehnten eine Persönlichkeit, die Respekt und Achtung genießt“, sagten Schmöller und Delbasteh. „In vielen Berichten wird heute der Schwerpunkt auf ihre elfjährige Amtszeit als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin gelegt. Das ist verständlich, beschreibt … Weiterlesen
