Die SPD Mainz gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Nino Haase zu dessen Amtseinführung und Vereidigung und nimmt die aktuellen Tarifverhandlungen im TVöD zum Anlass, Herrn Haase an sein Wahlversprechen zu erinnern, die Arbeitsbedingungen der Erzieher:innen verbessern zu wollen. Die SPD Mainz … Weiterlesen
In einem Brief an die Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Karin Welge, hat die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, auf die Bedeutung eines raschen und guten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst hingewiesen. „Der erhebliche Fachkräftemangel, der demografisch bedingt noch zunehmen … Weiterlesen
Als zukunftsweisendes Verkehrsprojekt begrüßt die Mainzer SPD die Überlegungen für einen Radschnellweg zwischen den beiden Landeshauptstädten Mainz und Wiesbaden. „Mit einem solchen Radschnellweg würde die Mobilität im westlichen Rhein-Main-Gebiet wesentlich verbessert“, erklärten die beiden SPD-Vorsitzenden Mareike von Jungenfeld und Christian … Weiterlesen
In der Diskussion um die angekündigte Erhöhung der Elternbeiträge fürs Schulmittagessen erläutert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, dass die städtische Verwaltung dazu verpflichtet sei, da es einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1998 gibt und die Verwaltung aufgrund dessen diesen nicht einfach selbstständig … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die kritischen Äußerungen, die jetzt gegen Beschleunigungen bei Ausbau von Autobahnen wie der A643 laut werden. „Gerade der sechsspurige Ausbau dieser Autobahn in Mainz ist ein besonders problematisches Projekt, bei dem die einseitige Fixierung auf schnelle … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei der Umsetzung der Grundsteuerreform in Mainz mit Augenmaß gehandelt wird. Anlass sind die zahlreichen Bescheide, die das Finanzamt in diesen Wochen an die Mainzer:innen sendet, denen eine Wohnung oder ein Haus … Weiterlesen
Der Co-Vorsitzende der Mainzer SPD, Christian Kanka, und die Ortsvorsteher-Kandidatin der SPD im Stadtteil Hechtsheim, Ylva Dayan, sprechen sich für Trinkwasserbrunnen auch in den Stadtteilen aus. „Wir befürworten die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt, um die sich die SPD … Weiterlesen
Der Co-Vorsitzende der Mainzer SPD Christian Kanka fordert die CDU auf, ihre Position zur Autobahn A643 zu klären. „Nachdem sich die Oberbürgermeister-Kandidatin der Christdemokraten von der ansonsten vehement vorgetragenen Forderung der Partei nach einem sechsspurigen Ausbau abgesetzt hat, besteht Klärungsbedarf“, … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion reagiert sehr erstaunt über die neuerliche Aussage der Mainzer Wirtschaftsdezernentin und OB-Kandidatin, demnach sie sich als die zukünftige und alleinige Retterin des Rosenmontagszuges präsentiert. „Anscheinend hat Frau Matz erst jetzt während ihrer Kandidatur realisiert – nachdem sie bereits … Weiterlesen
Die Kandidatin der Mainzer SPD für das Amt der Oberbürgermeisterin Mareike von Jungenfeld setzt im Wahlkampf zu einem Zwischenspurt an. „Mein Ziel ist es, mich an 1.000 Haustüren in Mainz den Bewohnerinnen und Bewohnern vorzustellen“, sagte von Jungenfeld. „Wenn man … Weiterlesen