Aktuelles

Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Michael Ebling

Doris Ahnen und Michael Ebling: „Die Kräfte bündeln“

Partei | 0 | 17. Juni 2025

Doris Ahnen wird das Stadtratsmandat, auf das sie Ende Juni dieses Jahres nachrücken würde, nicht annehmen. Gleichzeitig wird Michael Ebling seinen Sitz im Stadtrat aufgeben. Das kündigten Ahnen und Ebling in einem gemeinsamen Schreiben an die Mainzer SPD an. Sie begründeten die Entscheidung mit ihren Kandidaturen zur Landtagswahl im kommenden Jahr. „Im Mai wurden wir mit einer großartigen Unterstützung unserer … Weiterlesen

Demostration gegen die AfD am 18. Januar 2024

SPD unterstützt klare Haltung des Innenministeriums gegen Rechtsextremismus

Partei | 0 | 12. Juni 2025

Die Mainzer SPD stellt sich entschieden hinter die konsequente Linie des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling im Umgang mit rechtsextremen Tendenzen innerhalb studentischer Verbindungen. Anlass ist die Klage einer Mainzer Burschenschaft gegen den Verfassungsschutz, der die Verbindung im aktuellen Bericht als rechtsextremistisch einstuft. Rückhalt für Innenminister Ebling Die beiden Vorsitzenden der Mainzer SPD, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, loben die klare … Weiterlesen

Wechsel an der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion: Kathleen Herr ist neue Vorsitzende

Stadtratsfraktion | 0 | 3. Juni 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Notwendig geworden war die Wahl, da die langjährige Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller Anfang Juli ihr neues Amt als Sozialdezernentin antreten und damit aus dem Stadtrat ausscheiden wird. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wählte die SPD-Fraktion einstimmig Kathleen Herr. Die 37-jährige Marktforscherin aus Hartenberg-Münchfeld war zuvor bereits stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanz- und … Weiterlesen

Landtagswahl 2026: SPD wählt Doris Ahnen als Direktkandidatin

Partei | 1 | 31. Mai 2025

Die Mainzer SPD hat Doris Ahnen als Bewerberin für den Stadtteil-Wahlkreis aufgestellt. Nach der Nominierung durch den Parteivorstand vor einigen Wochen wurde die langjährige Abgeordnete und rheinland-pfälzische Finanzministerin am Mittwoch (28. Mai 2025) auf der Konferenz der SPD für den Wahlkreis 28 einstimmig als Direktkandidatin gewählt. Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, betonte die große politische Erfahrung, umfassende Sachkenntnis und menschliche Einfühlsamkeit, … Weiterlesen

30 Jahre RMV – SPD fordert Mainzer Vollmitgliedschaft und kritisiert Bahn-Unzuverlässigkeit

Stadtratsfraktion | 0 | 27. Mai 2025

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen

Ata Delbasteh nach seiner Wahl zum Schul- und Kulturdezernenten der Landeshauptstadt Mainz

Ata Delbasteh wird neuer Mainzer Schul- und Kulturdezernent

Stadtratsfraktion | 0 | 21. Mai 2025

Der Mainzer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung Ata Delbasteh zum neuen Dezernenten für Schule und Kultur gewählt. Er tritt sein Amt Anfang Februar 2026 an. Ata Delbasteh, gebürtiger Mainzer, ist 46 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Kinder. Mit seiner langjährigen unternehmerischen und ehrenamtlichen Erfahrung bringt er umfassende Kompetenzen in den Bereichen Bildung, Kulturmanagement und Kommunikation mit. Als Geschäftsführer … Weiterlesen

Ata Delbasteh, Doris Ahnen, Michael Ebling, Jana Schmöller und Alexander Schweitzer bei der Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis Mainz I

Landtagswahl 2026: SPD wählt Michael Ebling als Direktkandidat

Partei | 0 | 21. Mai 2025

Die Mainzer SPD hat Michael Ebling als Bewerber für den Innenstadtwahlkreis aufgestellt. Nach der Nominierung durch den Parteivorstand vor einigen Wochen wurde der ehemalige Mainzer Oberbürgermeister und heutige rheinland-pfälzische Innenminister jetzt auf der Konferenz der SPD für den Wahlkreis 27 als Direktkandidat benannt. „Mit Michael Ebling berufen wir eine Persönlichkeit, die weiß, was die Menschen bewegt – und die mit … Weiterlesen

Illustration der neuen Straßenbahnen für Mainz

Foto: Mainzer Mobilität

SPD begrüßt Beschaffung neuer Straßenbahnen: Starker Impuls für die Verkehrswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen

SPD begrüßt Wiedereinführung von Tempo 30 in der Mainzer Innenstadt

Stadtratsfraktion | 0 | 19. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiserstraße, der Parcusstraße und der Rheinachse ab Dienstag wieder einzuführen. Nach der vorübergehenden Aufhebung aufgrund einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses, kehrt die Stadt nun zu einer Maßnahme zurück, die sich in der Vergangenheit bewährt hat. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um … Weiterlesen