„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit deutscher Städte mit mehr als … Weiterlesen
Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen
Die Mainzer SPD bedauert die verbalen Ausfälle, die die Grünen bei ihrem Programmparteitag gegen die SPD gerichtet haben. „Wahlkampf hin oder her – Legendenbildung und Unverschämtheiten lasse ich nicht durchgehen“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Wenn etwa der Stadtrats- … Weiterlesen
Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen
In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom möglichen Bau einer Citybahn bereits … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes. „Eine ständige Fortschreibung ist notwendig, da in dem Nahverkehrsplan die Ziele für die Entwicklung des ÖPNV in der Stadt Mainz festgelegt werden“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Es ist wichtig, dass … Weiterlesen
Gemeinsam stellen die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP einen Antrag zur Errichtung einer Stele zum Gedenken. Als Teil der Erinnerungskultur soll in der Nähe des Amtsgerichts eine Stele errichtet werden. Dazu erklären die kulturpolitische Sprecherin Martina Kracht … Weiterlesen
Der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher meldet sich zu den Äußerungen aus den Reihen der CDU und ihres designierten OB-Kandidaten zum Thema Rathaussanierung zu Wort. „Selbstverständlich ist es vollkommen in Ordnung, wenn Bürgerinitiativen Bürgerentscheide fordern, aber doch nicht Parteien, die im Rat … Weiterlesen
Auf der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus (AG60plus) der Mainzer SPD vom vergangenen Donnerstag wurde Eleonore Fahrbach aus der Mainzer Neustadt von den Genossinnen und Genossen zur neuen Vorsitzenden der AG60plus gewählt. Die AG60plus setzt sich u.a. für die Interessen … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt das Vorhaben der Stadt Mainz, gemeinsam mit der Mainzer Mobilität alle Haltestellen im Stadtbereich bis 2022 barrierefrei zu machen. Aus Sicht des SPD-Vorsitzenden Marc Bleicher eine überfällige Maßnahme. „Im Rahmen unseres SPD-Zukunftskongresses Mobilität im vergangenen Herbst … Weiterlesen
