„Um mit der Mär aufzuräumen, bleibt zunächst einmal festzuhalten, dass über das Stattfinden eines Bürgerentscheides genauso wie über die Vertagung einzelner Anträge immer noch nur der Stadtrat, und nicht der Oberbürgermeister, entscheidet“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, zur dem … Weiterlesen
„Es ist doch sehr verwunderlich, aber auch zugleich entlarvend. Wenn es um die Sacharbeit im Rat geht, beschweren sich CDU und ÖDP lauthals über die Arbeitsbelastung, wie gerade erst in der letzten Stadtratssitzung als es um die Weiterentwicklung der Ludwigsstraße … Weiterlesen
„Wir freuen uns, dass der Mainzer Stadtrat zusammen mit uns in Sachen Klimaschutz heute ein starkes gemeinsames Zeichen gesetzt hat“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, nach der Anhörung der Klimasachverständigen im Mainzer Stadtrat. „Das zeigt, dass wir über Parteigrenzen … Weiterlesen
„Wir sind erfreut und dankbar, dass Oberbürgermeister Michael Ebling direkt unserem Wunsch nachgekommen ist, die Verhandlungen mit dem Land zur Zukunft des TZM zur Chefsache zu machen“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat. „Und sind jetzt … Weiterlesen
Die „Tour de Mayence“, die Fahrradtour der Mainzer Landtagsabgeordneten und rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen, führte heute vom Lennebergwald im Stadtteil Gonsenheim über Mombach und Bretzenheim zum Stadtteil Hechtsheim. „Mayence“ ist die französische Bezeichnung für die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Ahnen fährt regelmäßig … Weiterlesen
Mit Erstaunen nimmt die Mainzer SPD die Entscheidung der CDU zur Kenntnis, plötzlich keinen eigenen Bewerber zur Oberbürgermeisterwahl aufzustellen. „Wurde der ausgewählte Kandidat noch im Februar den Mitgliedern als Kandidat vorgestellt, wird heute die Öffentlichkeit salopp informiert, dass die Partei … Weiterlesen
„Wir begrüßen sehr, dass es allen Beteiligten der Arbeitsgemeinschaft des Jugendhilfeausschusses gelungen ist, einen Konsens zu erarbeiten und dass das Pilotmodell ‚Frischeküchen in Kitas‘ damit in die Wege geleitet wurde“, zeigt sich Jana Schneiß, die neue jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion, … Weiterlesen
„Anscheinend ist die CDU in Sachen Rathaussanierung immer noch tief gespalten und versucht nun, das Thema zum rettenden Strohhalm für ihren Oberbürgermeisterwahlkampf zu machen“, anders kann sich Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, die neuesten Äußerungen ihres CDU-Kollegen Schönig nicht … Weiterlesen
Die Mainzer SPD hat Michael Ebling als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Bei der Vertreterversammlung, die am 14. August 2019 im Hof des Landesmuseums zusammengekommen war, erhielt er 94,6 Prozent der Stimmen. Der 52-Jährige ist seit 2012 Mainzer Oberbürgermeister. „Persönlich … Weiterlesen
„Es ist mehr als nur folgerichtig, dass die Hersteller von Einwegverpackungen nun endlich auch an den Kosten für deren Entsorgung beteiligt werden sollen“, erklärt Marc Bleicher, umweltpolitischer Sprecher der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, zu den Plänen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die sie … Weiterlesen