„Die Kategorisierung von Frauen in ‚jung‘ und ‚alt‘ und damit in eine ‚Fuckability‘ ist unmöglich und hat im öffentlichen Raum nichts zu suchen“, zeigt sich die frauenpolitische Sprecherin der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schneiß, empört. In den vergangenen Wochen sind in … Weiterlesen
Die Fraktionssprecherin der Grünen Stadtratsfraktion, Sylvia Köbler-Gross, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, sowie der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, erklären zur aktuellen Situation: „Am heutigen Mittwoch wird die erste inhaltliche Stadtratssitzung seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages stattfinden. Unser Ziel … Weiterlesen
Der Mainzer SPD-Vorsitzende Johannes Klomann begrüßt den jüngsten Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, nachdem der Bund und die Länder die kommunalen Altschulden übernehmen sollen: „Es besteht jetzt – mitten in der Corona-Krise – die historische Chance, die Kommunen auf lange … Weiterlesen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion freut sich über die kreative Eigeninitiative der Schaustellerinnen und Schausteller, um Lösungen aus der für sie existenzgefährdenden Ausnahmesituation zu finden und begrüßt die Idee eines mobilen Freizeitparks. „Die Stadtratsfraktion treibt die äußerst schwierige Notsituation der Schausteller*innen ebenfalls … Weiterlesen
Am Wochenende gab es Diskussionen rund um die Fortführung des Projektes „CityBahn“. Eine Verringerung des Mainzer Engagements für das Projekt war kolportiert worden. Dazu äußern sich die verkehrspolitischen Sprecher der Mainzer Ampelkoalition David Nierhoff, Corinne Herbst und Werner Rehn wie … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion sieht ihr bisheriges politisches Vorgehen sowie das der seit über zehn Jahren gemeinsam erfolgreichen Ampelkoalition durch die jüngsten Untersuchungen zum Thema „Struktur- und Potenzialanalyse über die Weiterentwicklung des Einzelhandels in Mainz“ bestätigt. Der wirtschaftspolitische Sprecher Martin Kinzelbach ist … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der kürzlich vorgestellten Analyse zum „Aufstockungspotential von eingeschossigen Einzelhandelsgebäuden der Lebensmittelbranche“ eine Chance, die genutzt werden sollte, um zur Schaffung von neuem Wohnraum beizutragen. „Wenn auch vermutlich eher im kleinen Rahmen, denn geht man davon aus, … Weiterlesen
Die Corona-Pandemie kann insbesondere für Schul- oder Kita-Kinder noch lange Zeit unregelmäßige Betreuung bedeuten. Damit fallen nicht nur die Wissensvermittlung und die wichtige pädagogische Betreuung von außerfamiliären Bezugspersonen weg, sondern für viele Kinder auch die Möglichkeit eines gesunden und regelmäßigen … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer gestrigen Telefonkonferenz dafür ausgesprochen, das Ferienprogramm der Stadt Mainz in diesem Jahr verändert aufzustellen und auszuweiten. „Dieses Jahr ist keines wie jedes andere und auch die Sommerferien werden anders sein. Es wird für viele … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt und unterstützt die Entscheidung des Mainzer Oberbürgermeisters, trotz der aktuell weltweiten Ausnahmesituation sich auch weiterhin beim Bundesministerium des Innern sowie der Landesregierung einzusetzen, um nicht nur jährlich zwölf aus Seenot gerettete Geflüchtete und fünf unbegleitete minderjährige Asylsuchende … Weiterlesen