Die Mainzer SPD erteilt der Forderung, in Frankfurt nachts Frachtflüge abzuwickeln, eine klare Absage. „Das ist eine Forderung, die allem widerspricht, auf das sich die Beteiligten in der Rhein-Main-Region geeinigt haben“, sagte der SPD-Vorsitzende Ata Delbasteh. „Das Nachtflugverbot in Frankfurt hat seinen Sinn, und der liegt klar zutage: Vom Fluglärm sind in unserer Region unausweichlich sehr viele Menschen betroffen. Die … Weiterlesen
„Es gibt in Mainz keinen Dissens darüber, dass die Mombacher Straße eine umfassende Umgestaltung benötigt“, stellen Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, und Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mainz und Mitglied im Verkehrsausschuss fest. „Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich viel zu enge, oft nicht barrierefreie Wege mit Radfahrenden teilen, Radfahrerinnen und Radfahrer, die auf der Straße gefährdet sind, ein … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die Absicht der Stadt, das ehemalige Pfarrhaus „St. Georg“ in Bretzenheim zu kaufen. „Das Gebäude trägt mit seiner Geschichte und mit seiner Architektur zum Lebensgefühl in Bretzenheim bei“, sagten die beiden Parteivorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wenn die Stadt das Haus kauft, kann es zusammen mit dem Nachbargebäude Teil des sozialen Lebens bleiben. Die Menschen … Weiterlesen
SPD Mainz begrüßt Vorschlag für einen bundesweiten Mietenstopp Die Mainzer SPD begrüßt den Maßnahmenkatalog für mehr Mieterschutz, den die SPD-Bundestagsfraktion am 28.08.2023 auf ihrer Klausurtagung in Wiesbaden beschlossen hat. Zu diesem gehören neben der Einführung eines bundesweiten Mietenstopps eine Verlängerung der Mietpreisbremse sowie eine Beschränkung von Indexmieten. „Einen bundesweiten Mietenstopp, wie ihn die Bundestagsfraktion nun fordert, ist ein notwendiges Mittel, um Millionen von … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion begrüßt grundsätzlich die von Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz am 17. August in der Allgemeinen Zeitung angekündigte Machbarkeitsstudie für ein Weinerlebniszentrum in der Landeshauptstadt. Dennoch mahnt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Dietz-Lenssen zur Vorsicht bei der Auswahl des Standortes. Dass man die von Frau Matz wiederholt ins Gespräch gebrachten Kupferberg-Keller als Standort für ein Weinerlebniszentrum kritisch sieht, wurde Frau Matz … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz besuchte gestern im Rahmen ihrer Sommertour die Stadtteilbücherei Mombach. Während des Besuches führten Frau Kristina Niedermüller, Bereichsleiterin Bibliothekspädagogik bei der Stadt Mainz, und die Büchereileiterin Frau Gisela Bechtel, die Mitglieder der Fraktion durch die Räumlichkeiten. Mit beeindruckenden 10.000 Medien auf einer Fläche von 100m² leistet die Bücherei einen bedeutenden Beitrag zur Bildungslandschaf in Mombach. Insbesondere in der … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die Ankündigung des Biotechnologie-Unternehmens BioNTech, in der Innenstadt 1.200 Büroräume einzurichten. „Das ist für die Stadt eine gute Nachricht, denn sie zeigt: BioNTech blickt optimistisch in die Zukunft“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „BioNTech wächst an seinem Stammsitz immer weiter. Das ist gut für das Unternehmen und seine Beschäftigten, das ist gut … Weiterlesen
Als nicht tolerierbar bezeichnet die Mainzer SPD den gewalttätigen Übergriff, zu dem es am vergangenen Samstag beim CSD in Mainz gekommen ist. „Gewalt ist niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung, bei keiner Veranstaltung hat sie etwas verloren“, erklärten die Co-Vorsitzende der Mainzer SPD Jana Schmöller und der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der SPDqueer Joachim Schulte. „Beim CSD geht es um Sichtbarkeit, Toleranz … Weiterlesen
Zahlen des Mobilfunkanbieters O2 Telefónica zeigen eine wahrnehmbare Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf der Schiene im Vergleich zu vor der Einführung des Deutschland-Tickets. In einer Meldung des Konzerns ist von einem Wachstum des Schienenverkehrs im Vergleich von 2,5 Prozent die Rede. „Auch wenn die Zahlen mit einer gewissen Vorsicht zu genießen sind, zeigen sie: Das Deutschland-Ticket zeigt schon … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die grundsätzliche Klarstellung der Bahn, dass es keinen Kahlschlag bei DB Cargo geben wird. Gleichzeitig bedauert die Partei den ankündigten Personalabbau in der Unternehmenszentrale in Mainz. „Über die Notwendigkeit, mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene umzuleiten, kann es keine Diskussion geben“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Güter gehören auf die … Weiterlesen
