Die Mainzer SPD trauert um den früheren Oberbürgermeister der Stadt Mainz und langjährigen Angehörigen des Mainzer Stadtrats, Jens Beutel. „Mit Jens Beutel verliert Mainz eine Persönlichkeit, die das Wohlergehen der Menschen und der Stadt Mainz stets in den Mittelpunkt seines … Weiterlesen
Europa stand im Mittelpunkt der Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum 1. Mai. Bei der zentralen Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz in Mainz verwies Malu Dreyer, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, auf die Bedeutung der bevorstehenden Europawahl. Zuvor hatte der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid die … Weiterlesen
Die Tour der SPD zur Europawahl hat am Montag (29. April 2019) in Mainz begonnen. Was die SPD für Europa will, stellte die Spitzenkandidatin Katarina Barley vor. Bei ihrem Auftritt auf dem Gutenbergplatz wurde sie unter anderem von Malu Dreyer, … Weiterlesen
„Es ist schon ein seltsamer Vorschlag von Herrn Haase, der insbesondere beim genaueren Hinschauen seine tatsächliche Meinung über repräsentative Demokratie und sein offenkundiges Misstrauen gegenüber Kommunalpolitik im Allgemeinen wiedergibt“, erklärt die Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, zu Haases Vorschlägen … Weiterlesen
„Immer häufiger müssen Anwohnerinnen und Anwohner immer weitere Wege zurücklegen, um überhaupt noch einen Parkplatz in diesen Bereichen zu bekommen, weil die Parkplätze vor dem Haus oder der Wohnung durch Berufspendler, Gäste oder Kunden belegt sind“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen
„Zahlreiche Studien und Städterankings bestätigen seit Jahren die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der Mainzer Ampelkoalition“, erklärt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Beispielsweise sei man im Städteranking 2017 der „Wirtschaftswoche“ unter den Top Ten bei der Zukunftsfähigkeit deutscher Städte mit mehr als … Weiterlesen
Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und … Weiterlesen
Die Mainzer SPD bedauert die verbalen Ausfälle, die die Grünen bei ihrem Programmparteitag gegen die SPD gerichtet haben. „Wahlkampf hin oder her – Legendenbildung und Unverschämtheiten lasse ich nicht durchgehen“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Wenn etwa der Stadtrats- … Weiterlesen
Auch wenn die Antwort der CDU-Wirtschaftsdezernentin auf die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellte Anfrage im Mainzer Stadtrat von einer quasi durchgehend guten Internetversorgungslage im Stadtgebiet spricht, so widerspreche dies der Realität für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, erklärt die … Weiterlesen
In den Sitzungen des Städteausschusses Mainz-Wiesbaden wird regelmäßig über den Sachstand der Planungen einer Citybahn zwischen Wiesbaden und Mainz berichtet. Bereits in der Ausschusssitzung im November 2017 wurde auf Nachfrage klar, dass völlig unabhängig vom möglichen Bau einer Citybahn bereits … Weiterlesen