Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

Wechsel an der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion: Kathleen Herr ist neue Vorsitzende

Stadtratsfraktion 0 | 3. Juni 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Notwendig geworden war die Wahl, da die langjährige Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller Anfang Juli ihr neues Amt als Sozialdezernentin antreten und damit aus dem Stadtrat ausscheiden wird. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wählte die SPD-Fraktion einstimmig Kathleen Herr. Die 37-jährige Marktforscherin aus Hartenberg-Münchfeld war zuvor bereits stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanz- und … Weiterlesen

„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück

Stadtratsfraktion 0 | 8. April 2025

Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Stadtratsfraktion 0 | 25. Juni 2024

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der die Fraktion in die neue Amtszeit führen wird. Der Vorstand besteht weiterhin aus der Vorsitzenden Jana Schmöller (32), die zugleich auch Vorsitzende der SPD Mainz ist, sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Matthias Dietz-Lenssen (70) und Kathleen Herr (36). Jana Schmöller, die als Spitzenkandidatin der … Weiterlesen

Umgestaltung der Mombacher Straße: Zurück auf Los ist richtiges Signal

Partei, Stadtratsfraktion 0 | 15. September 2023

„Es gibt in Mainz keinen Dissens darüber, dass die Mombacher Straße eine umfassende Umgestaltung benötigt“, stellen Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, und Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mainz und Mitglied im Verkehrsausschuss fest. „Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich viel zu enge, oft nicht barrierefreie Wege mit Radfahrenden teilen, Radfahrerinnen und Radfahrer, die auf der Straße gefährdet sind, ein … Weiterlesen