Investitionsoffensive Rheinland-Pfalz ist starkes Zeichen für dieLandeshauptstadt Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 3. Juli 2025

Dankbar reagieren die SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, Kathleen Herr,und der finanzpolitische Sprecher Martin Kinzelbach auf das heute vonMinisterpräsident Alexander Schweitzer vorgestellte Programm im Rahmen seinerRegierungserklärung. Mit Mitteln aus den Rücklagen des Landes Rheinland-Pfalzsollen Kommunen in Rheinland-Pfalz in diesem und im kommenden Jahr insgesamtmit 600 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden.  Durch die umsichtige Haushaltspolitik von Finanzministerin Doris Ahnen sei es jetztmöglich, … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Stadtwerke
Foto: Mainzer Stadtwerke AG

SPD-Fraktion erfreut über Auszeichnung der Mainzer Stadtwerke

Stadtratsfraktion | 0 | 20. November 2023

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich, dass die Mainzer Stadtwerke erneut mit dem renommierten Siegel „Mainz attraktivste Arbeitgeber“ ausgezeichnet wurden, einer jährlichen Auszeichnung von Statista und dem Wirtschaftsmagazin Capital. In einer umfangreichen Online-Befragung gaben rund 7.500 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus 20 deutschen Großstadtregionen ihre Meinung zu 2.500 Arbeitgebern ab. Die Befragung ermöglichte eine detaillierte Außen- und Innenperspektive auf die Mainzer Stadtwerke, wobei … Weiterlesen

Neues städtisches Maßnahmenpaket Wegbereiter für nachhaltige Strukturen in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 26. Februar 2021

Das vom Mainzer Stadtvorstand beschlossene Maßnahmenpaket mit dem Namen „Mainz startet im Frühjahr 2021 durch“ ist für die SPD-Stadtratsfraktion das erhoffte Signal an all die wichtigen Akteure aus Handel, Gastronomie, Kultur, Ehrenamt und weiteren Bereichen, die vor der Pandemie maßgeblich zum Mainzer Lebensgefühl beigetragen haben und in der derzeitigen Krisensituation weiterhin schnelle solidarische Unterstützung benötigen. „Die Hilfen des Programms zielen … Weiterlesen

Symbolbild: Tanken

SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

Stadtratsfraktion | 0 | 28. Oktober 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur … Weiterlesen

Symbolbild: Finanzen

Stärkung der Wirtschaftsförderung notwendiger denn je

Stadtratsfraktion | 0 | 19. August 2020

Die Mainzer SPD Stadtratsfraktion teilt die vom Präsidenten des Handelsverbands Mittelhessen-Rheinhessen-Pfalz in einem offenen Brief geäußerten Sorgen über möglicherweise zu wenig Personal in der Mainzer Wirtschaftsförderung. „Bereits vor der derzeit für alle sehr schwierigen Ausnahmesituation haben wir mit unseren Ampelpartnern die (Personal-)Ausstattung der Wirtschaftsförderung kritisch begutachtet“, teilt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, mit „und haben deshalb damals in unseren … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion fordert mindestens 12 Monate Übergangsfrist für Mainzer Karstadt-Mitarbeiter*innen

Stadtratsfraktion | 0 | 10. Juli 2020

Für die Mainzer SPD Stadtratsfraktion ist es das absolut falsche Signal an die Mitarbeiter*innen von Karstadt Mainz, die teils schon ihr ganzes Berufsleben dort arbeiten und immer wieder Einschnitte zur Rettung des Konzerns erduldet haben, dass diese nun gerade mal für ein halbes Jahr in eine Transfergesellschaft übergehen können, um sich von dort beruflich neu zu orientieren. „Für uns ist … Weiterlesen

Kaum neue Erkenntnisse, aber klarer Arbeitsauftrag an die Wirtschaftsdezernentin

Stadtratsfraktion | 0 | 30. April 2020

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht ihr bisheriges politisches Vorgehen sowie das der seit über zehn Jahren gemeinsam erfolgreichen Ampelkoalition durch die jüngsten Untersuchungen zum Thema „Struktur- und Potenzialanalyse über die Weiterentwicklung des Einzelhandels in Mainz“ bestätigt. Der wirtschaftspolitische Sprecher Martin Kinzelbach ist wenig überrascht von den Ergebnissen. Unter anderem stehe in der Potentialanalyse für den Einzelhandel, dass Mainz Nachholbedarf im Sortiment Sport … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Einigung über die Verschiebung des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion | 0 | 30. März 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Bereitschaft der Deutschen Umwelthilfe (DUH), aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation mit ihren dramatischen Folgen nun doch vorerst auf eine Einführung des geplanten Dieselfahrverbotes zu verzichten, erste Anzeichen für eine zwar sehr späte, aber hoffentliche Einsicht, dass die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der NO2-Werte bereits klar erkennbare Erfolge aufweisen. „Für uns war und … Weiterlesen

SPD-Fraktion: Unterstützung für die Menschen und die wirtschaftlichen Folgen in der Ausnahmesituation

Stadtratsfraktion | 0 | 23. März 2020

Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass die Mainzer Stadtverwaltung unter der Führung von Oberbürgermeister Michael Ebling tatkräftig und umsichtig entlang der Vorgaben handelt, die von Bund und Land notwendigerweise erfolgen. Auch die Mainzerinnen und Mainzer tun Alles, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus zu verlangsamen. Die damit einhergehenden Schließungen weiter Teile öffentlicher Infrastruktur sind nötig. Sie bedingen aber auch, dass alle … Weiterlesen

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