Dieselfahrverbot

SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

Stadtratsfraktion | 0 | 28. Oktober 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Absage des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion | 0 | 19. Juni 2020

Die heutige Ankündigung von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, das angedachte Dieselfahrverbot nicht umzusetzen, begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich. „Die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte weisen klar erkennbare Erfolge auf. Deshalb sind die aktuellen Entscheidungen folgerichtig“, betonen die Fachsprecher der Fraktion für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft, Marc Bleicher, Corinne Herbst und Martin Kinzelbach. „Für uns ist selbstverständlich der gesundheitliche … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Einigung über die Verschiebung des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion | 0 | 30. März 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Bereitschaft der Deutschen Umwelthilfe (DUH), aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation mit ihren dramatischen Folgen nun doch vorerst auf eine Einführung des geplanten Dieselfahrverbotes zu verzichten, erste Anzeichen für eine zwar sehr späte, aber hoffentliche Einsicht, dass die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der NO2-Werte bereits klar erkennbare Erfolge aufweisen. „Für uns war und … Weiterlesen

Einschnitte für die Verkehrsteilnehmer in Mainz so gering wie möglich

Stadtratsfraktion | 0 | 31. Januar 2020

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Marc Bleicher, bewertet die von Verkehrs- und Umweltdezernentin Eder vorgestellten Maßnahmen als „leider notwendig, um Schlimmeres durch Gerichtsurteile zu verhindern.“ Denn ein Fahrverbot für bestimmte Fahrzeuggruppen in der gesamten Innenstadt drohe, wenn nun nicht entsprechend reagiert wird. „Ich weiß, dass auch die Grenzwerte immer wieder in der öffentlichen Diskussion sind. Ebenso klar muss aber doch … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Verkehrsgesellschaft

Foto: Dirk Weismüller | CC BY-SA 3.0 Unported

SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

Stadtratsfraktion | 0 | 18. März 2019

Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und somit die Benachteiligung einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmer/innen, die unverschuldet bestraft werden sollte, wofür sie nichts kann. Daher haben wir … Weiterlesen

Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz zu drohenden Fahrverboten

Aktuelles | 0 | 25. Oktober 2018

„Wir sind froh, dass das Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz nicht so ausgefallen ist wie in anderen Städten, in denen sofortige Fahrverbote ausgesprochen wurden. Das Gericht hat die vielen verschiedenen Maßnahmen, die die Stadt Mainz zur Einhaltung der Grenzwerte bereits beschlossen und zum Teil auch schon umgesetzt hat, in seinem Urteil berücksichtigt“, reagieren Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, sowie Marc … Weiterlesen

BVG-Urteil zu Dieselfahrverboten: Verhältnismäßigkeit sehr wichtig

Stadtratsfraktion | 0 | 27. Februar 2018

„Das Bundesverwaltungsgericht hat heute bestätigt, dass Städte Dieselfahrverbote verhängen dürfen. Dies sollte für uns aber nur als allerletzte Möglichkeit in Mainz in Frage kommen“, so Dr. Christine Pohl, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Selbstverständlich ist die Gesundheit der Mainzer Bürgerinnen und Bürger uns sehr wichtig, deshalb gibt es auch schon Maßnahmen zur Reduzierung, unter anderem die von der DUH geforderte Einführung … Weiterlesen