COVID-19

SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

Stadtratsfraktion | 0 | 28. Oktober 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur … Weiterlesen

Kaum neue Erkenntnisse, aber klarer Arbeitsauftrag an die Wirtschaftsdezernentin

Stadtratsfraktion | 0 | 30. April 2020

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht ihr bisheriges politisches Vorgehen sowie das der seit über zehn Jahren gemeinsam erfolgreichen Ampelkoalition durch die jüngsten Untersuchungen zum Thema „Struktur- und Potenzialanalyse über die Weiterentwicklung des Einzelhandels in Mainz“ bestätigt. Der wirtschaftspolitische Sprecher Martin Kinzelbach ist wenig überrascht von den Ergebnissen. Unter anderem stehe in der Potentialanalyse für den Einzelhandel, dass Mainz Nachholbedarf im Sortiment Sport … Weiterlesen

Mainz hilft sofort – wichtiger Schritt

Stadtratsfraktion | 0 | 2. April 2020

– Die Koalitionsfraktionen unterstützen das Maßnahmenpaket der Verwaltung- Der Krisenstab der Landeshauptstadt Mainz hat ein breit gefächertes Paket zur Unterstützung und Hilfe in allen Lebensbereichen vorgelegt. Die Fraktionsvorsitzenden der Koalition im Mainzer Stadtrat Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Alexandra Gill-Gers (SPD) und David Dietz (FDP) begrüßen das Maßnahmenpaket, das die Stadtverwaltung in Form des Stadtvorstandes in kürzester Zeit unter dem … Weiterlesen

OPEN OHR: Unterstützung für kulturelle Veranstaltungen und Künstler*innen

Stadtratsfraktion | 0 | 1. April 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion hat mit großem Bedauern von der Absage des OPEN OHR Festivals im Zuge der aktuellen Ausnahmesituation Kenntnis genommen. Jedoch ist dies derzeit eine derartige Ausnahmesituation, die solche Maßnahmen leider erforderlich macht, insbesondere zum Schutz für gefährdete Menschen. „Uns treibt es gleichzeitig um, dass viele Unternehmer*innen, Vereine, und Initiativen aus den unterschiedlichsten Bereichen aufgrund der jetzigen Ausnahmesituation unverschuldet … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Einigung über die Verschiebung des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion | 0 | 30. März 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Bereitschaft der Deutschen Umwelthilfe (DUH), aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation mit ihren dramatischen Folgen nun doch vorerst auf eine Einführung des geplanten Dieselfahrverbotes zu verzichten, erste Anzeichen für eine zwar sehr späte, aber hoffentliche Einsicht, dass die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der NO2-Werte bereits klar erkennbare Erfolge aufweisen. „Für uns war und … Weiterlesen