Deutsche Umwelthilfe

SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

Stadtratsfraktion | 0 | 28. Oktober 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Einigung über die Verschiebung des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion | 0 | 30. März 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Bereitschaft der Deutschen Umwelthilfe (DUH), aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation mit ihren dramatischen Folgen nun doch vorerst auf eine Einführung des geplanten Dieselfahrverbotes zu verzichten, erste Anzeichen für eine zwar sehr späte, aber hoffentliche Einsicht, dass die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der NO2-Werte bereits klar erkennbare Erfolge aufweisen. „Für uns war und … Weiterlesen

Gericht gibt Luftreinhalteplan der Stadt frei – es geht um Gesundheit und Mobilität

Partei | 0 | 7. Mai 2019

Die Mainzer SPD begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, wonach der städtische Luftreinhalteplan nicht noch einmal überarbeitet werden muss und die Beanstandung der Umwelthilfe zurückgewiesen wird. „Beim Luftreinhalteplan geht es um den Schutz der Menschen, die in der Stadt wohnen oder sich dort längere Zeit aufhalten“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Dieses Ziel steht an erster Stelle. Ich freue mich, … Weiterlesen

Dieselgipfel: Bundesgesetzgeber und Automobilbranche in der Pflicht

Stadtratsfraktion | 0 | 1. August 2017

Zum Dieselgipfel der Bundesregierung mit Landesregierungen und der deutschen Autobauer fordert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion von allen Teilnehmern eine schnellstmögliche Lösung zur Abwendung von Dieselfahrverboten. „Eine Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge ist nach dem Stuttgarter Urteil nun zwingend geboten, darf aber weder die Halter noch den Steuerzahler zusätzlich belasten“, fordern Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, sowie Marc Bleicher, umweltpolitischer Sprecher. So … Weiterlesen

Weitere DUH-Klage: Unangemessener Eingriff in die Persönlichkeitsrechte

Stadtratsfraktion | 0 | 13. Juli 2017

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion betrachtet die zusätzlich erhobene Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Stadt Mainz zur Erzwingung eines Dieselfahrverbotes von nun auch neueren VW Euro 5-Motoren als unsozial und realitätsfern. „Statt immer wieder das schwächste Glied, sprich die Fahrer von Dieselfahrzeugen und die Kommunen zur Durchsetzung eines Prinzips zu missbrauchen, sollte die DUH an die wahren Verantwortlichen wie die … Weiterlesen

DUH-Klage: Weiterhin Unverhältnismäßig

Stadtratsfraktion | 0 | 9. Januar 2017

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion betrachtet, auch nach den jüngsten Äußerungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Klage gegen die Stadt Mainz zur Erzwingung eines Dieselfahrverbotes weiterhin als unsozial und an der Realität vorbei. „Statt das schwächste Glied bestrafen zu wollen, sprich die Fahrer von Dieselfahrzeugen, sollte die DUH eine Umweltpolitik mit Augenmaß anstreben“, kommentiert Marc Bleicher, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, die angestrebte … Weiterlesen

DUH-Klage: Unverhältnismäßig

Stadtratsfraktion | 0 | 6. Oktober 2016

„Die Absicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH), schnellstmöglich ein generelles Fahrverbot für alle Dieselfahrzeuge in Mainz per Gerichtsverfahren durchzusetzen, geht an der Realität vorbei und schießt weit über das Ziel hinaus“, kommentieren Dr. Christine Pohl, verkehrspolitische Sprecherin, und Marc Bleicher, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion die Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe, die Klage gegen die Landeshauptstadt Mainz vor dem Verwaltungsgericht wiederaufzunehmen. Selbstverständlich sei … Weiterlesen