Gericht gibt Luftreinhalteplan der Stadt frei – es geht um Gesundheit und Mobilität

Partei | 0 | 7. Mai 2019

Die Mainzer SPD begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, wonach der städtische Luftreinhalteplan nicht noch einmal überarbeitet werden muss und die Beanstandung der Umwelthilfe zurückgewiesen wird. „Beim Luftreinhalteplan geht es um den Schutz der Menschen, die in der Stadt wohnen oder sich dort längere Zeit aufhalten“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Dieses Ziel steht an erster Stelle. Ich freue mich, … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Verkehrsgesellschaft
Foto: Dirk Weismüller | CC BY-SA 3.0 Unported

SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

Stadtratsfraktion | 0 | 18. März 2019

Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und somit die Benachteiligung einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmer/innen, die unverschuldet bestraft werden sollte, wofür sie nichts kann. Daher haben wir … Weiterlesen