Die Mainzer SPD erteilt der Forderung, in Frankfurt nachts Frachtflüge abzuwickeln, eine klare Absage. „Das ist eine Forderung, die allem widerspricht, auf das sich die Beteiligten in der Rhein-Main-Region geeinigt haben“, sagte der SPD-Vorsitzende Ata Delbasteh. „Das Nachtflugverbot in Frankfurt hat seinen Sinn, und der liegt klar zutage: Vom Fluglärm sind in unserer Region unausweichlich sehr viele Menschen betroffen. Die … Weiterlesen
„Es gibt in Mainz keinen Dissens darüber, dass die Mombacher Straße eine umfassende Umgestaltung benötigt“, stellen Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, und Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mainz und Mitglied im Verkehrsausschuss fest. „Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich viel zu enge, oft nicht barrierefreie Wege mit Radfahrenden teilen, Radfahrerinnen und Radfahrer, die auf der Straße gefährdet sind, ein … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die Absicht der Stadt, das ehemalige Pfarrhaus „St. Georg“ in Bretzenheim zu kaufen. „Das Gebäude trägt mit seiner Geschichte und mit seiner Architektur zum Lebensgefühl in Bretzenheim bei“, sagten die beiden Parteivorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wenn die Stadt das Haus kauft, kann es zusammen mit dem Nachbargebäude Teil des sozialen Lebens bleiben. Die Menschen … Weiterlesen
SPD Mainz begrüßt Vorschlag für einen bundesweiten Mietenstopp Die Mainzer SPD begrüßt den Maßnahmenkatalog für mehr Mieterschutz, den die SPD-Bundestagsfraktion am 28.08.2023 auf ihrer Klausurtagung in Wiesbaden beschlossen hat. Zu diesem gehören neben der Einführung eines bundesweiten Mietenstopps eine Verlängerung der Mietpreisbremse sowie eine Beschränkung von Indexmieten. „Einen bundesweiten Mietenstopp, wie ihn die Bundestagsfraktion nun fordert, ist ein notwendiges Mittel, um Millionen von … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die Ankündigung des Biotechnologie-Unternehmens BioNTech, in der Innenstadt 1.200 Büroräume einzurichten. „Das ist für die Stadt eine gute Nachricht, denn sie zeigt: BioNTech blickt optimistisch in die Zukunft“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „BioNTech wächst an seinem Stammsitz immer weiter. Das ist gut für das Unternehmen und seine Beschäftigten, das ist gut … Weiterlesen
Als nicht tolerierbar bezeichnet die Mainzer SPD den gewalttätigen Übergriff, zu dem es am vergangenen Samstag beim CSD in Mainz gekommen ist. „Gewalt ist niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung, bei keiner Veranstaltung hat sie etwas verloren“, erklärten die Co-Vorsitzende der Mainzer SPD Jana Schmöller und der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der SPDqueer Joachim Schulte. „Beim CSD geht es um Sichtbarkeit, Toleranz … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die grundsätzliche Klarstellung der Bahn, dass es keinen Kahlschlag bei DB Cargo geben wird. Gleichzeitig bedauert die Partei den ankündigten Personalabbau in der Unternehmenszentrale in Mainz. „Über die Notwendigkeit, mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene umzuleiten, kann es keine Diskussion geben“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Güter gehören auf die … Weiterlesen
Die Co-Vorsitzende der Mainzer SPD Jana Schmöller soll die Partei in die Kommunalwahl 2024 führen. Der Vorstand der Partei nominierte die 31-Jährige gestern (20. Juni 2023) einstimmig als Spitzenkandidatin. „Jana Schmöller ist unsere Nummer 1 bei dieser wichtigen Wahl“, sagte der Co-Vorsitzende Ata Delbasteh, der diesen Vorschlag dem Gremium unterbreitet hatte. „Wichtig ist diese Wahl, weil die Stadt mehr denn … Weiterlesen
Die Mainzer SPD bekräftigt ihre Ablehnung des sechsspurigen Ausbaus der Autobahn A643 und ihr Eintreten für die Freigabe der Standstreifen bei erhöhtem Verkehrsaufkommen. „Die jetzt bekannt gewordenen Fragen der Europäischen Kommission an die Verantwortlichen für dieses Projekt zeigen: der Ausbau weckt berechtigte Zweifel auch auf europäischer Ebene“, erklärten die beiden Vorsitzenden der Mainzer SPD Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Es … Weiterlesen
Die Mainzer SPD gratuliert dem langjährigen Leiter des städtischen Denkmal- und Sanierungsamts Hartmut Fischer zur Auszeichnung mit der Gutenberg-Statuette. „Diese Würdigung durch die Stadt Mainz ist hochverdient“, erklärten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Über Jahrzehnte hinweg hat Hartmut Fischer das Stadtbild und damit die Lebensqualität in Mainz entscheidend mit geprägt. In einer Stadt wie unserer mit ihrer … Weiterlesen
