Doris Ahnen und Michael Ebling werden auch der nächsten rheinland-pfälzischen Landesregierung angehören. „Das ist gut für das Land“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Doris Ahnen hat gut für die Finanzen des Landes gesorgt, und sie wird weiter gut dafür sorgen. Michael Ebling stand für die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz, künftig wird er für Wirtschaft, … Weiterlesen
Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Mainz am vergangenen Sonntag, dem 3. Mai 2026, haben die Mitglieder ihren Vorstand neu gewählt. Emily Frey (Gonsenheim) und Egzon Maliqi (Neustadt) wurden als Doppelspitze in ihren Ämtern bestätigt und stehen damit weiterhin an der Spitze des größten Unterbezirks in Rheinland-Pfalz. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Benedikt Boßbach (Ebersheim) und Viktoria Wagner (Gonsenheim) ebenfalls erneut in … Weiterlesen
In der Tarifeinigung bei der Kinokette Cinestar sieht die Mainzer SPD einen Gewinn für die Beschäftigten, einen Fortschritt für die Kultur und einen Beleg für den Stellenwert der Gewerkschaften. „Zuerst ist festzuhalten: Die Beschäftigten erhalten höhere Löhne“, sagten die beiden Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Das ist für die Menschen entscheidend wichtig, für ihr Einkommen in der Gegenwart und … Weiterlesen
Die Mainzer SPD wendet sich gegen die geplante Kürzung der Honorare für Psychotherapeuten um 4,5 Prozent ab dem 1. April 2026. „Die Kürzung betrifft Fachleute, die im Gesundheitswesen eine wichtige Leistung erbringen“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Das Vorhaben schwächt einen Sektor, der gestärkt werden müsste. Psychische Erkrankungen können lebenseinschränkend sein und gravierende Folgen bis hin … Weiterlesen
Respekt vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen und ein Mindestmaß an Realitätssinn fordert die Mainzer SPD von politisch Verantwortlichen – insbesondere von der CDU. „Wer den Menschen in Deutschland unterstellt, sie arbeiteten zu wenig und seien zu oft krank, betreibt Stimmungsmache statt Politik und verkennt bewusst die Wirklichkeit in unserem Land“, erklären die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata … Weiterlesen
Wir bedauern die Entscheidung von Giovanni Rappa, die SPD zu verlassen. Sein plötzlicher Parteiwechsel ohne Vorankündigung und ohne Gespräch oder auch Diskussion irritiert. Trotzdem respektieren wir seine Entscheidung, innerhalb des demokratischen Spektrums wechseln zu wollen. Auf die erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat wird das keinen Einfluss haben. Wir werden unseren Auftrag als gestaltende Kraft im Rat und in … Weiterlesen
Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft. „Wir werden uns an Taten wie die, der Christoph Kozubek zum Opfer gefallen ist, nicht gewöhnen, werden den Tätern und ihren politischen Wegbereitern immer entgegentreten“, erklärten die beiden SPD Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Lügen, verbale … Weiterlesen
Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen
Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen
Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen
