Einschnitte für die Verkehrsteilnehmer in Mainz so gering wie möglich

Stadtratsfraktion | 0 | 31. Januar 2020

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Marc Bleicher, bewertet die von Verkehrs- und Umweltdezernentin Eder vorgestellten Maßnahmen als „leider notwendig, um Schlimmeres durch Gerichtsurteile zu verhindern.“ Denn ein Fahrverbot für bestimmte Fahrzeuggruppen in der gesamten Innenstadt drohe, wenn nun nicht entsprechend reagiert wird. „Ich weiß, dass auch die Grenzwerte immer wieder in der öffentlichen Diskussion sind. Ebenso klar muss aber doch … Weiterlesen

Gericht gibt Luftreinhalteplan der Stadt frei – es geht um Gesundheit und Mobilität

Partei | 0 | 7. Mai 2019

Die Mainzer SPD begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, wonach der städtische Luftreinhalteplan nicht noch einmal überarbeitet werden muss und die Beanstandung der Umwelthilfe zurückgewiesen wird. „Beim Luftreinhalteplan geht es um den Schutz der Menschen, die in der Stadt wohnen oder sich dort längere Zeit aufhalten“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher. „Dieses Ziel steht an erster Stelle. Ich freue mich, … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Verkehrsgesellschaft
Foto: Dirk Weismüller | CC BY-SA 3.0 Unported

SPD-Stadtratsfraktion hält an der zügigen Umsetzung des Greencity-Masterplans weiter fest

Stadtratsfraktion | 0 | 18. März 2019

Auch wenn die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion die vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes grundsätzlich begrüßt, so wird die SPD-Fraktion trotzdem auch weiterhin an der schnellstmöglichen Umsetzung des sogenannten Greencity-Masterplans festhalten. „Für uns kam ein Dieselfahrverbot nie in Frage, und somit die Benachteiligung einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmer/innen, die unverschuldet bestraft werden sollte, wofür sie nichts kann. Daher haben wir … Weiterlesen

Symbolfoto: Autos im Stau

BVG-Urteil zu Dieselfahrverboten: Verhältnismäßigkeit sehr wichtig

Stadtratsfraktion | 0 | 27. Februar 2018

„Das Bundesverwaltungsgericht hat heute bestätigt, dass Städte Dieselfahrverbote verhängen dürfen. Dies sollte für uns aber nur als allerletzte Möglichkeit in Mainz in Frage kommen“, so Dr. Christine Pohl, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Selbstverständlich ist die Gesundheit der Mainzer Bürgerinnen und Bürger uns sehr wichtig, deshalb gibt es auch schon Maßnahmen zur Reduzierung, unter anderem die von der DUH geforderte Einführung … Weiterlesen