SPD-Fraktion erleichtert über (späte) Einsicht der Deutschen Umwelthilfe

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Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut und zugleich erleichtert über die Einigung der Stadt Mainz und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Wie wir bereits seit Androhung eines Dieselfahrverbotes seitens der DUH immer wieder betont haben, weisen die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte klar erkennbare Erfolge auf, weshalb die aktuelle Einigungsbereitschaft der DUH nur folgerichtig sein konnte“, betonen die Fachsprecher*innen der SPD-Fraktion für Umwelt sowie Gesundheit, Verkehr und Wirtschaft, Dr. Eleonore Lossen-Geissler, Corinne Herbst und Martin Kinzelbach. Die implementierten Maßnahmen aus dem Greencity-Masterplan hätten nun zum richtigen Zeitpunkt ihre Wirkung bewiesen.

„Für uns war und ist selbstverständlich der gesundheitliche Schutz der Bürgerinnen und Bürger weiterhin das oberste Gebot, nicht zuletzt vor dem Hintergrund eines Zusammenhangs zwischen Atemwegserkrankungen und schweren Verläufen der COVID-19-Infektion“, erklärt Dr. Eleonore Lossen-Geissler, die umwelt- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion „weshalb wir unsere Anstrengungen zur weiteren Verhinderung von Luftverschmutzung auch während der Corona-Krise weiter aufrecht erhalten werden.“

„Gerade in Anbetracht der für alle wirtschaftlich schweren sowie unsicheren Zeiten ist der Verzicht auf ein Dieselfahrverbot absolut begrüßenswert, da wir von Anfang an betont haben, dass dieses nur die Falschen trifft und sozial ungerecht wäre“, erläutert der wirtschaftspolitische Fraktionskollege, Martin Kinzelbach.

„Daher ist es für uns unerlässlich, dass nicht nur beispielsweise das LKW-Fahrverbot und Tempo 30 auf der Rheinachse strikt kontrolliert werden, sondern nun auch Ampelschaltungen in der Stadt dahingehend verändert werden, um viel befahrene Straßen wie die Rheinachse zu entlasten“, erklärt Corinne Herbst, die verkehrspolitische Sprecherin, abschließend.