Stärkung der Wirtschaftsförderung notwendiger denn je

Stadtratsfraktion 0 | 19. August 2020

Die Mainzer SPD Stadtratsfraktion teilt die vom Präsidenten des Handelsverbands Mittelhessen-Rheinhessen-Pfalz in einem offenen Brief geäußerten Sorgen über möglicherweise zu wenig Personal in der Mainzer Wirtschaftsförderung. „Bereits vor der derzeit für alle sehr schwierigen Ausnahmesituation haben wir mit unseren Ampelpartnern die (Personal-)Ausstattung der Wirtschaftsförderung kritisch begutachtet“, teilt Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, mit „und haben deshalb damals in unseren … Weiterlesen

Ampelkoalition erklärt: Essentielle Bausteine des Koalitionsvertrages umsetzen und zugleich Folgen der Pandemie angehen

Stadtratsfraktion 0 | 3. Juni 2020

Die Fraktionssprecherin der Grünen Stadtratsfraktion, Sylvia Köbler-Gross, die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers, sowie der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, erklären zur aktuellen Situation: „Am heutigen Mittwoch wird die erste inhaltliche Stadtratssitzung seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages stattfinden. Unser Ziel ist es, jetzt sowohl die wichtigen Vorhaben und Pläne aus unserem Koalitionsvertrag, als auch die besonderen Anforderungen und erschwerten Rahmenbedingungen … Weiterlesen

Mainzer Ampelkoalition steht fest hinter der CityBahn

Stadtratsfraktion 0 | 13. Mai 2020

Am Wochenende gab es Diskussionen rund um die Fortführung des Projektes „CityBahn“. Eine Verringerung des Mainzer Engagements für das Projekt war kolportiert worden. Dazu äußern sich die verkehrspolitischen Sprecher der Mainzer Ampelkoalition David Nierhoff, Corinne Herbst und Werner Rehn wie folgt: „Die Ampelkoalition steht weiter voll hinter diesem Länder- und Hauptstadt-übergreifenden Großprojekt. Auch wenn in Mainz ein zur Gesamtstrecke relativ … Weiterlesen

SPD beauftragt zusammen mit Partnern die Stadt zur Bekämpfung der Wohnraumzweckentfremdung

Stadtratsfraktion 0 | 13. Februar 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion freut sich, dass ein gemeinsamer Antrag zur Eindämmung der Zweckentfremdung von Wohnraum mit breiter Mehrheit durch den Stadtrat angenommen wurde. „Wir begrüßen es sehr, dass der Landtag Rheinland-Pfalz uns nun mit der Verabschiedung eines solchen Rahmengesetzes die Instrumente an die Hand gegeben hat, um gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende, Alexandra Gill-Gers. Die Mainzer … Weiterlesen

Koalitionsvertrag trägt sozialdemokratische Handschrift

Partei 0 | 3. Februar 2020

Die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Alexandra Gill-Gers und der Mainzer SPD-Chef Johannes Klomann zeigen sich sehr zufrieden über den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen für die Wiederauflage der Mainzer Ampel. „Der Koalitionsvertrag ist kein bloßes ‚Weiter so‘, sondern reagiert auf die Herausforderungen unserer Zeit“, erklärt Gill-Gers. Angesichts des starken Anstiegs der Einwohnerinnen und Einwohner in Mainz gehöre dazu die Notwendigkeit, neuen und … Weiterlesen