DB-Cargo-Arbeitsplätze in Mainz müssen gesichert werden

Stadtratsfraktion 0 | 5. September 2026

Mainz ist ein wichtiger Bahnstandort in Deutschland: Hier sitzen die Zentrale der DB Cargo und mit der DB Intermodal Services sowie der TFG Transfracht zwei Töchter mit zusammen mehr als 600 Beschäftigten, den Großteil davon in Mainz. Presseberichten zufolge soll die Mehrheit an beiden Gesellschaften verkauft werden. Parallel wurden im Zentralbereich binnen zwölf Monaten über 200 Stellen abgebaut, bis Jahresende … Weiterlesen

Haushalt: Koalition strebt strategische Neuausrichtung an

Stadtratsfraktion 0 | 2. September 2026

Die Koalition aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD im Mainzer Stadtrat stellt sich der Herausforderung, angesichts einer historisch schwierigen Lage kommunaler Haushalte in Deutschland einen genehmigungsfähigen Haushalt für Mainz aufzustellen. In einem ersten Schritt hat Finanzdezernent Daniel Köbler gemeinsam mit dem gesamten Stadtvorstand einen Haushaltsentwurf erarbeitet, der die Stadt durch die schwierige Finanzlage steuern soll. Im Zentrum dieses Kraftakts … Weiterlesen

Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion: Erik Donner ist neuer Vorsitzender

Aktuelles 0 | 25. August 2026

Die SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat hat Erik Donner zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 38-Jährige gehört dem Stadtrat seit 2021 an und war bislang verkehrspolitischer Sprecher. Er wohnt mit seiner Familie in der Mainzer Neustadt und ist beruflich als Softwareentwickler und Personalratsvorsitzender tätig. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem die bisherige Fraktionsvorsitzende Kathleen Herr vor einer Woche ihr Amt aus persönlichen … Weiterlesen

SPD fordert Fortführung des 365-Euro-Tickets: Familien dürfen nicht zusätzlich belastet werden

Stadtratsfraktion 0 | 25. März 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich besorgt über das geplante Aus für das 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler. Das bislang stark subventionierte Angebot soll eingestellt werden. Das hätte erhebliche finanziellen Folgen für viele Familien. So würde sich der Preis für die betroffenen Haushalte nahezu verdoppeln. Dazu erklärt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Das 365-Euro-Ticket ist ein wichtiger Bestandteil für bezahlbare … Weiterlesen

SPD kritisiert mutlosen Beschluss im Stadtrechtsausschuss zu Tempo 30: Gesundheits-und Lärmschutz der Anwohnerschaft wird nicht ernst genommen

Aktuelles, Stadtratsfraktion 0 | 26. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung desStadtrechtsausschusses zur Tempo-30-Regelung entlang zentraler Verkehrsachsen.Zwar wurde die Geschwindigkeitsreduzierung in weiten Teilen bestätigt, doch geradein entscheidenden Abschnitten der Rheinachse bleibt der Schutz der Anwohnendenauf der Strecke. Der Gesundheits- und Lärmschutz vieler Mainzerinnen und Mainzer hat nicht die notwendigePriorität erhalten. Nach Angaben der Stadt sind allein in den betroffenen Bereichenrund 5.000 Menschen … Weiterlesen

Mainz verliert weiter an Boden im Smart City Index – SPD fordert konsequenten Digitalisierungsschub

Stadtratsfraktion 2 | 18. September 2025

Der aktuelle Smart City Index 2025 des Digitalverbands Bitkom zeichnet ein alarmierendes Bild: Mainz belegt nur noch Rang 51 von 83 deutschen Großstädten – sechs Plätze schlechter als im Vorjahr. Mit insgesamt 68,5 Punkten fällt die Landeshauptstadt im bundesweiten Vergleich erneut zurück. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 lag Mainz noch auf Platz 30. Besonders schwach sind die Ergebnisse in den … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt angedachten Ausbau der Bahnstrecke Alzey–Mainz: Rheinhessen rückt näher zusammen

Stadtratsfraktion 0 | 3. September 2025

Mit dem Startschuss für den Ausbau der Bahnstrecke von Alzey nach Mainz wird ein lang gehegtes Projekt endlich in Angriff genommen. Die zweigleisige Erweiterung der Verbindung soll – zumindest stellenweise – gemeinsam mit einer Elektrifzierung der Strecke geprüft werden. „Das ist ein wichtiger Schritt, um Pendlerinnen und Pendlern verlässlichere Fahrzeiten zu ermöglichen, Engpässe zu beseitigen und die Schieneninfrastruktur in Rheinhessen … Weiterlesen

Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

30 Jahre RMV – SPD fordert Mainzer Vollmitgliedschaft und kritisiert Bahn-Unzuverlässigkeit

Stadtratsfraktion 0 | 27. Mai 2025

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen

Illustration der neuen Straßenbahnen für Mainz
Foto: Mainzer Mobilität

SPD begrüßt Beschaffung neuer Straßenbahnen: Starker Impuls für die Verkehrswende in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 20. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen

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