Fahrrad-Piktogramme in Mainz haben sich bewährt

Stadtratsfraktion 3 | 22. Februar 2024

„Wir können die ablehnende Haltung des Landesbetriebs Mobilität zu Fahrrad-Piktogrammen nicht nachvollziehen“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Seit 2016 sorgen diese Piktogramme dafür, dass Radfahrerinnen und Radfahrer im Straßenverkehr besser wahrgenommen werden.“ Auch sei bei Piktogrammen im Gegensatz zu Schutzstreifen der seitliche Abstand bei der Überholung von PKWs in der Regel größer. Erik Donner weiter: „Für uns stellt … Weiterlesen

Happy Birthday: 50 Jahre Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden

Stadtratsfraktion 0 | 29. Januar 2024

Morgen vor genau 50 Jahren, am 30. Januar 1974, wurde der Gesellschaftervertrag für den Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden (VMW) geschlossen. Dieser Tag gilt als Geburtstag eines der ältesten Verkehrsverbünde Deutschlands. Für die beiden verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in Mainz und der Wiesbadener SPD-Stadtverordnetenfraktion, Erik Donner und Silas Gottwald, ist dieser Tag ein Grund zur Freude: „Die Stadtväter von Mainz und Wiesbaden haben … Weiterlesen

Deutschlandticket bleibt bei 49 Euro

Stadtratsfraktion 0 | 23. Januar 2024

„Wir freuen uns, dass das Deutschlandticket auch in diesem Jahr beim stabilen Preis von 49 Euro bleibt“, zeigen sich Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher, erleichtert. „Die letzten Monate haben doch an einigen Stellen für Unsicherheit gesorgt. Es ist gut, dass die Hängepartie endlich vorbei ist.“ Die Verkehrsministerkonferenz hatte gestern Abend diese Entscheidung gefällt. Zuletzt gab … Weiterlesen

Neue Regeln für E-Scooter: „Gutes Signal“

Stadtratsfraktion 0 | 6. November 2023

Es ist ein gutes Signal, dass mit dem heute vorgestellten Sondernutzungskonzept endlich auch für Elektromietroller klare Regeln gibt“, freut sich Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Durch die festen Abstellzonen gehört es zumindest in Alt- und Neustadt bald sicher der Vergangenheit an, dass die sogenannten E-Scooter mitten auf Fußwegen stehen und Menschen im Rollstuhl oder Eltern mit Kinderwägen behindern.“ Die … Weiterlesen

Smart City Index 2023: Mainz stürzt ab

Stadtratsfraktion 0 | 26. Oktober 2023

Beim Smart City Index 2023 des IT-Branchenverbandes bitkom, der vor einigen Tagen erschienen ist, stürzt die Landeshauptstadt Mainz im Ranking massiv ab: In diesem Jahr rangiert Mainz auf Platz 45 und verlor damit im Vergleich zum Vorjahr 15 Plätze. Mainz liegt unter den rheinland-pfälzischen Städten hinter Trier (Platz 13), Kaiserslautern (41) und sogar Ludwigshafen (43). Selbst die Nachbarstadt Wiesbaden liegt … Weiterlesen

Ampelkoalition für mehr Open-Source-Software – OB verweigert Debatte im Stadtrat

Stadtratsfraktion 0 | 17. Oktober 2023

Die Fraktionen der Ampelkoalition im Mainzer Stadtrat um Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP hatten zur letzten Stadtratssitzung am 11. Oktober einen Antrag unter dem Titel „Digitale Souveränität stärken – Vorrang für Open-Source-Software“ eingebracht. Dieser Antrag wurde vom Oberbürgermeister für unzulässig erklärt und stand daher bei der Stadtratssitzung nicht auf der Tagesordnung. „Digitale Souveränität ist ein wichtiges politisches Ziel besonders … Weiterlesen

Umgestaltung der Mombacher Straße: Zurück auf Los ist richtiges Signal

Partei, Stadtratsfraktion 0 | 15. September 2023

„Es gibt in Mainz keinen Dissens darüber, dass die Mombacher Straße eine umfassende Umgestaltung benötigt“, stellen Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, und Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mainz und Mitglied im Verkehrsausschuss fest. „Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich viel zu enge, oft nicht barrierefreie Wege mit Radfahrenden teilen, Radfahrerinnen und Radfahrer, die auf der Straße gefährdet sind, ein … Weiterlesen

Deutschland-Ticket zeigt schon jetzt positive Wirkung

Stadtratsfraktion 0 | 25. Juli 2023

Zahlen des Mobilfunkanbieters O2 Telefónica zeigen eine wahrnehmbare Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf der Schiene im Vergleich zu vor der Einführung des Deutschland-Tickets. In einer Meldung des Konzerns ist von einem Wachstum des Schienenverkehrs im Vergleich von 2,5 Prozent die Rede. „Auch wenn die Zahlen mit einer gewissen Vorsicht zu genießen sind, zeigen sie: Das Deutschland-Ticket zeigt schon … Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung: Scharfes Schwert für den bezahlbaren Wohnraum

Stadtratsfraktion 0 | 29. Juni 2023

Vor einem Jahr ist die Zweckentfremdungssatzung in Kraft getreten. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte dieses Projekt gemeinsam mit Baudezernentin Marianne Grosse maßgeblich mit vorangetrieben. „Wir freuen uns, dass die Zweckentfremdungssatzung wirkt und sie damit das sichert, was wir noch mehr in Mainz brauchen: nämlich bezahlbaren Wohnraum“, macht Erik Donner, SPD-Stadtratsmitglied, deutlich. Mit dem Zweckentfremdungsverbot wird zum einen mutwilliger Leerstand unterbunden und zum … Weiterlesen

Johannisnacht: SPD sieht Verbesserungsbedarf bei der Umleitung des Radverkehrs

Stadtratsfraktion 0 | 23. Juni 2023

Die erwartungsvolle Vorfreude auf die traditionelle Mainzer Johannisnacht, die am heutigen Freitag wieder startet, ist in der ganzen Stadt spürbar. Die Freude auf dieses Großereignis wird jedoch von Bedenken hinsichtlich der organisatorischen Planung begleitet, insbesondere in Bezug auf die Fahrrad- und Rollstuhlfahrer. „Es ist bedauerlich, dass die Empfehlungen des Vorjahres nicht ausreichend berücksichtigt wurden Der Stadtrat hat im letzten Jahr … Weiterlesen

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