Aktuelles

Respekt vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen und ein Mindestmaß an Realitätssinn fordert die Mainzer SPD von politisch Verantwortlichen – insbesondere von der CDU. „Wer den Menschen in Deutschland unterstellt, sie arbeiteten zu wenig und seien zu oft krank, betreibt Stimmungsmache statt Politik und verkennt bewusst die Wirklichkeit in unserem Land“, erklären die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata … Weiterlesen

Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft. „Wir werden uns an Taten wie die, der Christoph Kozubek zum Opfer gefallen ist, nicht gewöhnen, werden den Tätern und ihren politischen Wegbereitern immer entgegentreten“, erklärten die beiden SPD Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Lügen, verbale … Weiterlesen

Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen

Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen