Aktuelles

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. März 2025

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren

Partei | 0 | 18. März 2025

Die SPD Mainz zeigt klare Haltung und unterstützt Schulen, die sich gegen rechtsextreme Einflüsse zur Wehr setzen. Im Fokus stehen die jüngsten Vorfälle, bei denen eine rechtsgerichtete Burschenschaft mit Flyern an Schulen aufgetreten ist. SPD Mainz solidarisch mit betroffenen Schulen Die beiden Vorsitzenden der SPD Mainz, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, bekräftigen die Unterstützung für die betroffenen Schulen: „Aktionen wie … Weiterlesen

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 7. März 2025

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

SPD Frauen Mainz zum Weltfrauentag

Partei | 0 | 5. März 2025

Wir sind die SPD Frauen Mainz. Wir suchen neue Unterstützer:innen. Das sind unsere Themen und Forderung: Wir wollen nicht die Hälfte des Kuchens! Wir wollen die Hälfte der Bäckerei! Frauen verdienen im Durchschnitt 16% weniger als Männer. Frauen mit vergleichbaren Qualifikationen, Tätigkeiten und Erwerbsbiografien wie Männer verdienen im Schnitt 6% weniger pro Stunde. Daher fordern wir gleichen Lohn für gleiche … Weiterlesen

Hassina Alkozei über Terroristen aus Afghanistan: „Taten von Menschen, die sich einem besseren Leben verweigern“

Partei | 0 | 18. Februar 2025

Trauer und Wut nach TerroranschlägenHassina Alkozei, SPD-Mitglied aus Mainz, äußert sich erschüttert und empört über die jüngsten Terroranschläge in Europa. „Ich bin traurig und ich bin wütend“, erklärt sie in einer persönlichen Stellungnahme. „Traurig, weil Menschen absichtlich, willkürlich und unerwartet verletzt oder getötet werden. Wütend, weil diese Taten von Menschen begangen werden, die sich einem Leben verweigern, das in Europa … Weiterlesen

Aggressive Minderheit belastet unsere Demokratie

Partei | 0 | 18. Februar 2025

Gewalt und Bedrohungen gegen demokratische Kräfte Im Zuge des aktuellen Wahlkampfs nimmt die SPD Mainz eine besorgniserregende Zunahme an aggressiven Handlungen wahr. Besonders in den letzten Tagen wurden Mitglieder der SPD sowie andere Vertreter demokratischer Parteien Opfer von verbalen und physischen Angriffen. „Heute wurde ein führendes Mitglied unserer Partei am Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in der Neustadt mit einem Teleskopschlagstock … Weiterlesen

Jana Schmöller bei Ihrer Vorstellung zur Wahl als Sozialdezernentin

Jana Schmöller zur neuen Sozialdezernentin gewählt

Stadtratsfraktion | 0 | 5. Februar 2025

Der Mainzer Stadtrat hat entschieden: Jana Schmöller (SPD) wurde zur neuen Dezernentin für Soziales, Jugend und Familie gewählt. Sie tritt ihr Amt im Juli 2025 an und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit. Ihr Ziel: Eine soziale Stadtpolitik, die allen Mainzerinnen und Mainzern zugutekommt. Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, hebt Schmöllers Qualifikationen hervor: „Jana Schmöller steht für eine sozialdemokratische Politik, … Weiterlesen

Eleonore Fahrbach feiert 90. Geburtstag – Die SPD Mainz gratuliert

Partei | 0 | 29. Januar 2025

Die Mainzer SPD gratuliert Eleonore Fahrbach, der langjährigen Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60+, zum 90. Geburtstag. „In Eleonore Fahrbach verkörpern sich die besten Traditionen der SPD“, sagten die beiden Parteivorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Sie steht für die langen Linien in unserer politischen Arbeit, sie orientiert sich am Gedanken der Solidarität und der Gerechtigkeit, sie ist ein Vorbild für selbstlose … Weiterlesen

Ata Delbasteh (r.) und Jana Schmöller (l.) nach der Nominierung als Dezernenten durch den SPD-Vorstand

SPD-Dezernate: Vorstand nominiert Jana Schmöller und Ata Delbasteh

Partei | 1 | 18. Dezember 2024

Die Mainzer SPD hat die personellen Weichen für die Besetzung der Dezernate gestellt, für die die Partei gemäß Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und der Mainzer CDU das Vorschlagsrecht innehat. Der Vorstand der Mainzer SPD nominierte einstimmig Jana Schmöller für das Dezernat Soziales und Jugend sowie Ata Delbasteh für das Dezernat Schule und Kultur. Jana Schmöller: Sozial- und Jugendpolitik in … Weiterlesen

Mainzer Haushalt 2025: Bezahlbares Wohnen & Familien im Fokus

Stadtratsfraktion | 2 | 16. Dezember 2024

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Mainz hat heute den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern um Grünen und CDU mit dem Haushaltsbegleitantrag zentrale Akzente für eine sozial gerechte und zukunftsfähige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen bezahlbares Wohnen, Entlastungen für Familien sowie eine verantwortungsvolle Haushaltsführung. Bezahlbares Wohnen durch stabile Grundsteuer Die Grundsteuer B bleibt stabil … Weiterlesen