Aktuelles

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Realisierung des Azubiwohnheims auf dem Lerchenberg

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich über die Realisierung des neuen Wohnheims fürAuszubildende auf dem Lerchenberg. „Was wir vor drei Jahren gemeinsam im Stadtratangestoßen haben, nämlich in größerem Umfang bezahlbaren Wohnraum für jungeMenschen in Ausbildung zu schaffen, wird jetzt endlich konkret“, so Kathleen Herr,Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Bereits 2023 hatte der Stadtrat auf Initiative von SPD, Grünen und FDP die Realisierungeines Azubiwohnheims auf … Weiterlesen

SPD kritisiert mutlosen Beschluss im Stadtrechtsausschuss zu Tempo 30: Gesundheits-und Lärmschutz der Anwohnerschaft wird nicht ernst genommen

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 26. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung desStadtrechtsausschusses zur Tempo-30-Regelung entlang zentraler Verkehrsachsen.Zwar wurde die Geschwindigkeitsreduzierung in weiten Teilen bestätigt, doch geradein entscheidenden Abschnitten der Rheinachse bleibt der Schutz der Anwohnendenauf der Strecke. Der Gesundheits- und Lärmschutz vieler Mainzerinnen und Mainzer hat nicht die notwendigePriorität erhalten. Nach Angaben der Stadt sind allein in den betroffenen Bereichenrund 5.000 Menschen … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion: Aufnahme in die Städtebauförderung zur Erneuerungdes Rheinufers ist ein Gewinn für die Mainzer Stadtentwicklung

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 24. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Aufnahme der StadtMainz in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung –Nachhaltige Stadt“ zur Erneuerung des nördlichen Rheinufers. „Durch die Aufnahmein das Städtebauföderungs-Programm kann Mainz nun die Neu-Gestaltung des Rheinuferzwischen der Rheinufer-Tiefgarage im Süden und dem Zollhafen fortführen undzukunftsfähig, klimaresilient und lebenswert entwickeln“, so Kathleen Herr, Vorsitzendeder SPD-Stadtratsfraktion. Im nächsten Schritt kann … Weiterlesen

SPD Mainz: CDU greift Lebensrealität der arbeitenden Menschen an – Teilzeit zu diffamieren ist realitätsfremd

Partei | 0 | 27. Januar 2026

Respekt vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen und ein Mindestmaß an Realitätssinn fordert die Mainzer SPD von politisch Verantwortlichen – insbesondere von der CDU. „Wer den Menschen in Deutschland unterstellt, sie arbeiteten zu wenig und seien zu oft krank, betreibt Stimmungsmache statt Politik und verkennt bewusst die Wirklichkeit in unserem Land“, erklären die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata … Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen Mainz, CDU Mainz und SPD Mainz zur aktuellen Lage

Aktuelles | 0 | 27. Januar 2026

In den vergangenen Tagen wurde unsere Zusammenarbeit auf eine harte Probe gestellt. Nach intensiven Beratungen erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Mainz, CDU Mainz und SPD Mainz gemeinsam ihren Willen, die politische Arbeit für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in Mainz fortsetzen zu wollen. Für Bündnis 90/Die Grünen Mainz betonen die Partei- und der Fraktionsvorsitzende: „Die Wählerinnen und … Weiterlesen

Parteiwechsel von Giovanni Rappa

Partei | 0 | 21. Januar 2026

Wir bedauern die Entscheidung von Giovanni Rappa, die SPD zu verlassen. Sein plötzlicher Parteiwechsel ohne Vorankündigung und ohne Gespräch oder auch Diskussion irritiert. Trotzdem respektieren wir seine Entscheidung, innerhalb des demokratischen Spektrums wechseln zu wollen. Auf die erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat wird das keinen Einfluss haben. Wir werden unseren Auftrag als gestaltende Kraft im Rat und in … Weiterlesen

SPD Mainz: „Die Demokratie hat die Mehrheit auf ihrer Seite“

Partei | 0 | 19. Januar 2026

Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft. „Wir werden uns an Taten wie die, der Christoph Kozubek zum Opfer gefallen ist, nicht gewöhnen, werden den Tätern und ihren politischen Wegbereitern immer entgegentreten“, erklärten die beiden SPD Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Lügen, verbale … Weiterlesen

Der Stadt gedient, das Leben geprägt – Die SPD Mainz zum Tode von Herbert Heidel

Aktuelles | 0 | 14. Januar 2026

Als Politiker, der das Leben in Mainz und das Bild der Stadt geprägt hat, würdigt die Mainzer SPD den verstorbenen ehemaligen Baudezernenten Herbert Heidel. „Herbert Heidel hat der Stadt ein Vierteljahrhundert zuverlässig und engagiert gedient. Er hat seine Pflicht vorbildlich erfüllt und er hat wesentliche Akzente gesetzt, die bis heute wirken. Als Demokrat hat er immer den Dialog gesucht, hat … Weiterlesen

SPD Mainz: Rechtsextremismus beobachten, Verfassung schützen

Aktuelles | 0 | 8. Januar 2026

„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“ Mit diesen Worten reagierten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz eine Burschenschaft in Mainz beobachten und im Verfassungsschutzbericht erwähnen … Weiterlesen

Annemarie Kuhn – Eine Gestalterin der Gesellschaft

Partei | 0 | 6. Januar 2026

Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen