Mainzer Ampelkoalition mit voller Unterstützung für die Pläne der Stadtverwaltung
Mit Bedauern nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ampel, Sylvia Köbler-Gross (GRÜNE), Jana Schmöller (SPD) und David Dietz (FDP), die geäußerten Pläne der bisherigen privat wirtschaftlich tätigen Betreiber von Capitol und Palatin zur Kenntnis, dass diese nun doch den Betrieb zum 28. Oktober 2023 einstellen werden. Gerade in Anbetracht der intensiven Bemühungen von Verwaltung und Politik überrascht diese sehr kurzfristige und ohne Angabe von Gründen getroffene Entscheidung sehr.
Nichtsdestotrotz sehen die drei Fraktionsvorsitzenden das Streben der Stadtverwaltung, den langfristigen Erhalt und die Förderung der Programmkinolandschaft in Mainz, auf der Zielgeraden und sagen ihre vollumfängliche Unterstützung dafür weiterhin zu: „Es herrscht in Mainz der breite politische Konsens, sich für das Thema einer möglichst vielfältigen Kinolandschaft einzusetzen. Dies unterstreicht auch die einhellige Zustimmung zu den vorgebrachten Plänen der Verwaltung in allen damit befassten städtischen Gremien. Für uns als Koalition ist darüberhinausgehend sehr wichtig, auch nochmals klarzustellen, dass wir ganz konkret den Erwerb beider Standorte der bisherigen Kinos Capitol und Palatin durch die Stadt favorisieren, um so auf möglichst Jahrzehnte den Betrieb zu sichern.
Außerdem wird die Verwaltung, wie vom Stadtrat beschlossen, sehr zeitnah eine Ausschreibung unter Beteiligung externer Fachkenntnis – dabei handelt es sich voraussichtlich um ein Büro, dass bereits in anderen Städten vergleichbare Prozesse erfolgreich begleitet hat – starten, die es zum Ziel hat, Betreiber:innen für diese Art von Kinos zu gewinnen. So wird unter anderem die Innenausstattung der/des Standorte/s bewusst minimalistisch gehalten, so dass das Feld an Bewerber:innen breit gefasst werden kann und im Anschluss die Gewinner:innen der Ausschreibung die Kinos nach ihrer Expertise einrichten können.
Umso bedauerlicher finden wir die Entscheidung der bisherigen Betreiber, diese Chance nicht nutzen zu wollen, respektieren dies aber natürlich. Jedoch muss im Zuge der langjährigen öffentlichen Debatte um das Capitol und Palatin auch nochmals klargestellt werden, dass es zwar formelle, sehr enggefasste Handlungsmöglichkeiten für Kommunen gibt, Kulturprojekte zu fördern, aber eben nur diese. Strukturförderung muss und darf es geben, jedoch können und dürfen einzelne wirtschaftlich orientierte Betriebe, wie eben jenes der bisherigen Betreiber, nicht gesondert mit öffentlichen Mitteln gefördert werden.
Abschließend möchten wir auch nochmals unseren besonderen Dank allen am Prozess beteiligten Personen aus Verwaltung, Politik, Öffentlichkeit sowie den Bauträgern ausdrücken.“
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, B’90/Die Grünen, FDP