Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt.
„Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären die SPD-Parteivorsitzenden Ata Delbasteh und Jana Schmöller.
Bibliothek als Herzstück öffentlicher Bildung und demokratischer Orte
Besonderen Wert legt die SPD auf die Realisierung der neuen öffentlichen Anna-Seghers-Bücherei am Gutenberg-Platz. Gerade aus sozialdemokratischer Sicht ist die Bibliothek weit mehr als ein Gebäude: Sie ist ein niederschwelliger Lern-, Begegnungs- und demokratischer Bildungsort, der allen Menschen offensteht – unabhängig von Herkunft oder Einkommen. „Die neue Bücherei wird ein zentraler Baustein für eine moderne, offene Stadtgesellschaft. Sie schafft Raum für Bildung, Austausch und Teilhabe. Deshalb setzen wir uns mit Nachdruck für dieses Projekt ein“, betont die SPD.
Die Einbindung der Mitarbeitenden und die Entwicklung zukunftsfähiger Nutzungskonzepte – von digitalen Angeboten über ‚dritte Orte‘ bis hin zu möglichen Kooperationen mit dem Staatstheater – sind der SPD dabei zentrale Anliegen.
Sondervermögen schafft Luft für wichtige Investitionen in Schulen
Die Sozialdemokrat*innen heben hervor, dass das neue Sondervermögen nicht nur kulturelle Großprojekte möglich macht, sondern zugleich wichtige Spielräume im regulären Haushalt eröffnet. Während ausgewählte Großvorhaben über das Sondervermögen finanziert werden, bleibt im Kernhaushalt mehr Raum für dringend benötigte Investitionen – insbesondere im Schulbereich.
„Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese freiwerdenden Mittel konsequent in unsere Schulen fließen. Ob Sanierungen, moderne Ausstattung oder funktionale Schulgebäude: Die Herausforderungen sind groß, und wir wollen dafür sorgen, dass sie angegangen werden“, so die beiden Vorsitzenden.
SPD steht für verantwortungsvolle Zukunftspolitik
„Mit dem Haushalt 2026 und dem Einsatz des Sondervermögens schaffen wir die Voraussetzungen, dass Mainz kulturell, schulisch und sportlich weiter stark wachsen kann – und das verantwortungsvoll und generationengerecht“, fassen Delbasteh und Schmöller zusammen.
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