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„Die Zukunft gesichert“ – Ebling und Kühl zur Wahl in Frankreich

Partei 0 | 9. Mai 2017

Der Mainzer SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeister Michael Ebling und der SPD-Bundestagskandidat Dr. Carsten Kühl begrüßen den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich. „Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Zukunft gesichert, die ihres Landes und die ganz Europas“, erklärten Ebling und Kühl. „Sie haben sich für die Alternative entschieden, die die größeren Ansprüche an die sachliche Debatte und die sorgfältige Abwägung, an die Fähigkeit zum Miteinander und zum Kompromiss stellt. Sie haben sich damit für die Alternative entschieden, die Frankreich und Europa eine Perspektive bietet. Emmanuel Macron hat über die politischen Lager hinweg Unterstützung erfahren, etwa von den Sozialisten und den Konservativen. Bei den Aufgaben, die der neue französische Präsident und die demnächst zu wählende Nationalversammlung zu lösen haben, ist die Unterstützung Europas und vor allem Deutschlands unverzichtbar. Der Wahlkampf war der Sprint ins Amt, jetzt folgt der Marathon für unsere gemeinsame Zukunft.“

Empört zeigten sich Ebling und Kühl darüber, wie die Rechten in Europa und Nordamerika inzwischen ihre Wahlkämpfe führten. Offenbar gebe es eine länderübergreifende politische Szene, die darauf abziele, Vertrauen zu zerstören, die Demokratie zu diskreditieren und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Dabei greife diese Szene gerne zu Lügen und Diffamierungen, ebenso nutze sie Rechtsbrüche wie etwa das Einhacken in Computer. „Zum ersten Mal trat dies in Großbritannien bei der Abstimmung über den Brexit auf“, so Ebling und Kühl. „Bei der Präsidentschaftswahl in den USA wurde es unübersehbar. In Frankreich ging es weiter. Für die Bundestagswahl müssen wir, müssen sich alle Demokraten wappnen.“

Kritisch setzten sich beide auch mit Teilen der Linken in Frankreich und Deutschland auseinander. „Wer in dieser Situation nicht zur Wahl von Emmanuel Macron aufgerufen hat, wer sich nicht dazu entschließen konnte, ihn zu unterstützen, der hat sich auf die Seite der Rechten gestellt. Hier ist festzustellen: dieser Teil der Linken hat politisch versagt.“ Ebling und Kühl erinnerten daran, dass namhafte Sozialisten, etwa der Bürgermeister der Mainzer Partnerstadt Dijon, sofort am Abend des ersten Wahlgangs unmissverständlich zur Wahl von Emmanuel Macron aufgerufen hätten. Schon damals, im ersten Wahlgang, hätten wohl viele sozialistische Wähler für den jetzigen Wahlsieger gestimmt, um sicherzustellen, dass neben der Kandidatin der Rechten eine demokratische Alternative in die Stichwahl kommt. „Das ging bedauerlicherweise zu Lasten der Sozialistischen Partei, aber die Sozialisten haben damit der Demokratie gedient“, erklärten Ebling und Kühl.