Eckart Lensch

Verfahren verzögert – SPD Mainz sieht sich bestätigt

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Die offenbar erheblichen Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der A643 zeigen, wie sinnvoll die Bitte der Mainzer SPD war, die Weisung zum Ausbau noch einmal zu überdenken. „Der ursprünglich ins Auge gefasste Plan, die Standstreifen je nach Verkehrsaufkommen freizugeben, war gut“, erklärte der kommissarische Vorsitzende der Mainzer SPD Dr. Eckart Lensch. „Dass das Bundesverkehrsministerium dieses Vorhaben vor Jahren vom Tisch gewischt hat, stellt sich mehr und mehr als Fehler heraus. Die Freigabe der Standstreifen ist eine im Rhein-Main-Gebiet erprobte Technik, wie die Beispiele der A3, der A5 oder der A63 zeigen. Nichts spricht dagegen, sie auch an der A643 anzuwenden.“ Die Verzögerung bei den Planfeststellungsverfahren biete die Chance umzusteuern, ohne dass damit dann größere Vorarbeiten verworfen würden. Lensch bezog sich auf einen Bericht in der Allgemeinen Zeitung vom 14. Oktober 2021, wonach das Planfeststellungsverfahren für den sechsspurigen Ausbau hängt.

Weiter erinnerte Lensch daran, dass die SPD in ihrer jüngsten Stellungnahme mit gutem Grund die Position des Rhein-Main-Gebiets als Wirtschaftsregion von europaweiter Bedeutung hervorgehoben habe. „Wir stimmen mit denen überein, die diese Einschätzung vertreten“, betonte Lensch. „Uns ist auch bewusst, dass Mobilität eine der Grundlagen für wirtschaftlichen Erfolg ist. Aber uns ist ebenso klar, dass bestimmte Formen der Mobilität an ihre Grenzen gestoßen sind und dass wir andere Formen ausbauen müssen.“