Klage, zum Scheitern verurteilt – SPD Mainz sieht sich bestätigt

Die Liste der Bewerberinnen und Bewerber für den Stadtrat, die die SPD den Wählerinnen und Wählern zur Entscheidung vorgelegt hat, war korrekt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat jetzt eine Klage gegen die letzte Kommunalwahl zurückgewiesen und den Urnengang für rechtmäßig erklärt. „Wir stellen keine Liste auf, bei der wir auch nur den geringsten Zweifel an ihrer Legitimation haben“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Deshalb waren wir immer zuversichtlich: Diese Klage ist zum Scheitern verurteilt. Unsere Position hat sich bestätigt.“

Schmöller und Delbasteh bewerteten die Klage als politisches Störmanöver und als Versuch, der SPD unzulässige politische Vorgaben zu machen. „Politik wird von Menschen gemacht, und wir wollen diejenigen in politische Verantwortung bringen, die wir für die Besten halten. Unter diesem Gesichtspunkt stellen wir Listen auf. Michael Ebling gehört dazu. Wir haben uns gefreut, als er sich zur Kandidatur bereiterklärte. Sein Mandat hat er bis zu seiner Entscheidung, sich aus dem Gremium zurückzuziehen, selbstverständlich ausgeübt. Denn klar ist: Er leistet viel für die Menschen in Mainz, und diese Bewertung teilen viele.“