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SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“
Aktuelles | Stadtratsfraktion

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren
Partei

Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren

Die SPD Mainz zeigt klare Haltung und unterstützt Schulen, die sich gegen rechtsextreme Einflüsse zur Wehr setzen. Im Fokus stehen die jüngsten Vorfälle, bei denen eine rechtsgerichtete Burschenschaft mit Flyern an Schulen aufgetreten ist. SPD Mainz solidarisch mit betroffenen Schulen Die beiden Vorsitzenden der SPD Mainz, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, bekräftigen die Unterstützung für die betroffenen Schulen: „Aktionen wie … Weiterlesen

Symboldbild: Straßenbahn
Stadtratsfraktion

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

Termine

Bild zum Termin Sitzung des Mainzer StadtratsFoto: Robert Herr
9. April 2025, 15:00 Uhr
Kurfürstliches Schloss

Sitzung des Mainzer Stadtrats

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