Aktuelles
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Annemarie Kuhn – Eine Gestalterin der Gesellschaft
Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen
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Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – USA halten Verpflichtungen ein
Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen
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Sondervermögen stärkt kulturelle Infrastruktur & schafft zusätzliche Spielräume für wichtige Investitionen in Schulen
Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen
