Aktuelles
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Klage, zum Scheitern verurteilt – SPD Mainz sieht sich bestätigt
Die Liste der Bewerberinnen und Bewerber für den Stadtrat, die die SPD den Wählerinnen und Wählern zur Entscheidung vorgelegt hat, war korrekt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat jetzt eine Klage gegen die letzte Kommunalwahl zurückgewiesen und den Urnengang für rechtmäßig erklärt. „Wir stellen keine Liste auf, bei der wir auch nur den geringsten Zweifel an ihrer Legitimation haben“, sagten die beiden … Weiterlesen
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SPD-Stadtratsfraktion zieht positive Zwischenbilanz: Jana Schmöller 100 Tage im Amt
Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zieht nach 100 Tagen im Amt von Sozialdezernentin Jana Schmöller eine positive Bilanz. „Jana Schmöller hat in kurzer Zeit spürbare Akzente gesetzt, von der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in Grundschulen über über den Ausbau der Kinderbetreuung bis hin zu einer neuen Mietenstrategie der Wohnbau. Sie beweist, dass sozialdemokratische Politik in Mainz auf konkrete Verbesserungen für … Weiterlesen
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Kulturhaus hundert11 – Teil der gelebten Kultur in Mainz
Die SPD begrüßt die Entscheidung der Wohnbau Mainz, Räume im neuen Kulturhaus hundert11 an den Verein KULTURBÄCKEREI e.V. und den Gastronomen und Kulturschaffenden Norbert Schön zu vermieten, und sie begrüßt die Entscheidung des Vereins und des Gastronomen, dort einzuziehen. „Hier zeigen sich Verantwortungsbewusstsein, Engagement, Kompetenz und Leistungsbereitschaft aller Beteiligten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Kultur ist kein Luxus, den man sich in guten Zeiten leistet. Sondern in der Kultur drückt sich … Weiterlesen