SPD-Fraktion: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst von existenzieller Bedeutung
In einem Brief an die Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Karin Welge, hat die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, auf die Bedeutung eines raschen und guten Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst hingewiesen. „Der erhebliche Fachkräftemangel,... Weiterlesen
SPD Mainz: Radschnellweg zwischen Mainz und Wiesbaden – Eine Zukunftsaufgabe
Als zukunftsweisendes Verkehrsprojekt begrüßt die Mainzer SPD die Überlegungen für einen Radschnellweg zwischen den beiden Landeshauptstädten Mainz und Wiesbaden. „Mit einem solchen Radschnellweg würde die Mobilität im westlichen Rhein-Main-Gebiet wesentlich verbessert“, erklärten die beiden SPD-Vorsitzenden... Weiterlesen
SPD Mainz: Jetzt Christian Viering wählen!
Die Mainzer SPD ruft dazu auf, bei der Stichwahl am 5. März Christian Viering zum Oberbürgermeister zu wählen. „Nachdem unsere Bewerberin Mareike von Jungenfeld am vergangenen Sonntag nicht in die Stichwahl einziehen konnte, ruft die... Weiterlesen
SPD-Fraktion: Familien müssen weiter entlastet werden – auch bei Schulmittagessen
In der Diskussion um die angekündigte Erhöhung der Elternbeiträge fürs Schulmittagessen erläutert die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, dass die städtische Verwaltung dazu verpflichtet sei, da es einen Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1998 gibt und die Verwaltung aufgrund... Weiterlesen
SPD Mainz: Planungskapazitäten und Geld zukunftsorientiert einsetzen
Die Mainzer SPD begrüßt die kritischen Äußerungen, die jetzt gegen Beschleunigungen bei Ausbau von Autobahnen wie der A643 laut werden. „Gerade der sechsspurige Ausbau dieser Autobahn in Mainz ist ein besonders problematisches Projekt, bei dem... Weiterlesen
SPD-Fraktion: Grundsteuerreform in Mainz mit Augenmaß umsetzen
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei der Umsetzung der Grundsteuerreform in Mainz mit Augenmaß gehandelt wird. Anlass sind die zahlreichen Bescheide, die das Finanzamt in diesen Wochen an die Mainzer:innen sendet, denen... Weiterlesen