Ratssaal im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz

Ein Oberbürgermeister muss verlässlich sein

eingetragen in: SPD-Stadtratsfraktion

Für Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, war bisher das einzige konkrete Thema, dass der „unabhängige“ von der CDU unterstützte Kandidat hatte, die Autobrücke über den Rhein. Doch dieses Thema findet, wenn man dem AZ Interview glaubt, nun nicht mehr statt, weil die Farben im Haase-Wahlkampf nun Richtung Grün gewechselt werden.

„Es sind nicht nur die Farben auf seinen Plakaten, die ständig wechseln, sondern auch Haase selbst, der sich als anpassungsfähiges Chamäleon entpuppt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende weiter. Doch ob Anpassungsfähigkeit die richtige Eigenschaft als Oberbürgermeister ist, bezweifelt sie sehr. „Für mich stehen bei einem Oberbürgermeister die Attribute Haltung und Verlässlichkeit im Vordergrund und beides lässt der CDU-Kandidat vermissen.“

Für Haltung und Verlässlichkeit stehe im Übrigen auch die Mehrheit im Mainzer Stadtrat, der erst vor einem halben Jahr von den Mainzer Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurde. Dieser gewählten Mehrheit die Gestaltungsaufgabe nach einer Wahl abzusprechen, zeige ein gefährliches (Un-)Verständnis von Demokratie nach dem Motto „Lasst die Leute mal wählen, welche Politik dann gemacht wird, entscheidet aber nicht die gewählte Ratsmehrheit, sondern die anderen, ich oder die Verwaltung.“

Ein Oberbürgermeister ist jedoch nur ein Repräsentant der Stadt ohne Wirkung, wenn er zu seinen Vorschlägen, zu seinen politischen Ideen und Konzepten keine Durchsetzbarkeit im Rat sicherstellen kann. So funktioniert Politik in einer repräsentativen Demokratie nicht.

„Ich würde mir wünschen, dass Herr Haase mal ehrlich sagt, für was er steht und was seine eigenen konkreten Ideen sind“, so Gill-Gers. „Das Aufwerfen von Fragen, das Beschreiben von ungelösten Problemen oder das Suggerieren, es jedem Recht machen zu können, führen dauerhaft zu Politikverdrossenheit und sind keine gute Basis für das Amt des Oberbürgermeisters. Aber so passt sich das Chamäleon einfach der ‚Fähnchen im Wind‘-Politik der CDU an und hofft, dass es keinem auffällt.“

Bildnachweis: Landeshauptstadt Mainz .