Christine Zimmer

Peinliche Ausfälligkeiten der CDU-Landtagskandidaten gegen städtische Mitarbeiter sind ungehöriges und substanzloses Wahlkampfgetöse

Stadtratsfraktion 0 | 11. März 2021

Die SPD-Stadtratsfraktion hat den Vorwurf der Lüge und die scharfe Attacke der beiden CDU-Landtagskandidaten Schönig und Flegel gegen Mitarbeiter der Gebäudewirtschaft Mainz (GWM), des Schulamtes und der Kommunalen Datenzentrale (KDZ) mit Verärgerung und Unverständnis zur Kenntnis genommen. „Herr Schönig und Frau Flegel scheinen ob der schlechten Umfragewerte der CDU die Nerven zu verlieren. Das ist zwar verständlich, aber der Wahlkampf darf nicht auf dem Rücken städtischer Mitarbeiter ausgetragen werden. Das haben die in der Krise hart arbeitenden und einfallsreich Probleme lösenden städtischen Mitarbeiter nicht verdient“, sagt Christine Zimmer, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.

Für Irritation und Unverständnis sorgt die heftige Attacke der beiden CDU-Landtagskandidaten insbesondere deshalb, weil in der Sitzung des Schulträgerausschusses, die erst letzten Dienstag stattfand, die Vertreter aller Schularten und die Elternvertreterin einhellig mitgeteilt haben, dass der digitale Unterricht reibungslos abläuft. Insbesondere die von Schönig und Flegel besonders attackierte GWM erhielt im Schulträgerausschuss einhelliges Lob für die hervorragende Umsetzung der Installierung der Abluftanlagen in den Klassenräumen der Mainzer Schulen, die als bundesweit wegweisend und einmalig gelobt wurde. „Herr Schönig und Frau Flegel waren im Ausschuss nicht zugegen, haben offensichtlich auch den Livestream nicht gesehen und sich allem Anschein nach nicht einmal bei den eigenen Ausschussmitgliedern erkundigt oder mit den Vertretern von Schulen und Eltern gesprochen, bevor sie diese wilde Attacke geritten sind. Sie haben völlig den Kontakt zu den Schulen verloren“, so Zimmer.

Ebenso wie die Vertreter der Schulen und der Eltern begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion den reibungslosen Ablauf des Onlineunterrichts. Auch das Lob an die GWM für ihren Anteil an der hervorragenden und unbürokratischen Installierung der Abluftanlagen teilt die SPD-Stadtratsfraktion ganz ausdrücklich. „Der Vorschlag der CDU, eine sogenannte ‚Taskforce‘ zu bilden, bleibt unverständlich. Wäre die Angelegenheit letzten Jahres an eine Taskforce nach dem Vorbild der Taskforce von Gesundheitsminister Spahn und Digitalminister Scheuer übergeben worden, wären die Ergebnisse wohl nicht so überzeugend gewesen“, schließt Christine Zimmer, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion.