Theodor-Heuss-Brücke

Mainzer SPD: „Der CDU fällt nur Beton ein“

Partei 0 | 23. August 2017

Der Mainzer CDU fällt aus Sicht der SPD offenbar nur der Baustoff Beton ein, wenn es darum geht, die Zukunft der Stadt zu gestalten. „Dass die Opposition fordert, gleich drei neue Rheinbrücken zu bauen, eine in der Stadt selbst und zwei im Landkreis, lässt mich nur noch staunen“, erklärte das Vorstandsmitglied der Mainzer SPD Klaus Euteneuer. „Hier stellen sich so viele Fragen: Ist das sinnvoll? Wird dadurch nicht noch viel mehr Durchgangsverkehr in die Stadt gezogen? Wer soll das bezahlen? Hat schon einmal jemand mit den Vertretern auf der anderen Seite der geplanten Brücken gesprochen, also mit der Stadt Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis? Werden die Vorhaben dort ebenfalls befürwortet?“

Empörung müsse der geforderte Verzicht auf Tempo-30-Zonen hervorrufen, die aus Lärmschutzgründen eingerichtet würden, so Euteneuer. „Viele Mainzerinnen und Mainzer leiden unter Fluglärm, viele auch unter Bahnlärm. Die Mainzer CDU spricht sich wie viele andere politische Akteure auch in diesem Fällen für Lärmschutz aus. Aber beim Verkehrslärm, einem Bereich also, in dem die Stadt selbst handeln kann, verlangt sie Nichtstun? Das passt nicht zusammen.“

Weiter wies Euteneuer die Kritik an der städtischen Wohnungsbaupolitik zurück. „Der Stadt gelingt es, ein drängendes Problem zu mildern, nämlich bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und neu zu schaffen. Dazu sind viele Maßnahmen an vielen verschiedenen Stellen nötig und möglich. Aber auch hier fällt der CDU wieder nur Beton ein, diesmal in Form eines komplett neuen Stadtteils. Ein Vorschlag, der auch nicht so aussieht, als könnte er in absehbarer Zeit, unter vertretbarem Aufwand und unter Berücksichtigung aller Faktoren wie etwa Flächenverbrauch oder Verkehrsbelastung verwirklicht werden.“

„Die Stadt Mainz erlebt gerade großartige Entwicklungsschritte, die für das Leben der Menschen in Mainz wichtig sind“, sagte Euteneuer. „Stichworte sind die Mainzelbahn, die Sanierung der Bahnhofstraße und der Großen Langgasse, die Erweiterung des Gutenbergmuseums und der Bau vieler neuer Wohnungen. Das alles bringt die Stadt voran.“