Mainz profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm

Mainz profitiert vom neuen Schulsanierungsprogramm

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Die Landeshauptstadt Mainz wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie der Mainzer SPD-Landtagsabgeordnete Johannes Klomann mitteilt, soll Mainz mehr als 22,1 Millionen Euro erhalten. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Johannes Klomann betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Klomann erläutert weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in Mainz ganz konkret unterstützt werden, wird jetzt in den kommunalen Gremien entschieden.“

Bildnachweis: Joho345, CC BY 4.0 .