SPD erwartet klare Fragestellung beim Bürgerentscheid

SPD erwartet klare Fragestellung beim Bürgerentscheid

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Die Mainzer SPD begrüßt die Ankündigung der Ampelkoalition, zur Erweiterung des Gutenbergmuseums einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen. „Das Gutenbergmuseum als herausragende kulturelle Institution verdient ein klares Bekenntnis“, erklärte das Vorstandsmitglied der Mainzer SPD Klaus Euteneuer. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, welche Zukunft das Museum haben soll.“ Gleichzeitig wies Euteneuer darauf hin, dass bei einem Bürgerentscheid eine klare Frage vorgelegt werden müsse. „Sprachliche Konstruktionen, die logische Umwege einschlagen und das Verständnis erschweren, müssen vermieden werden. Wer den Plan ablehnt, soll mit Nein antworten können, und wer dem Plan zustimmt, soll mit Ja antworten können. Alles andere wirkt wie Trickserei und ist kaum erklärbar.“

Weiter betonte Euteneuer, dass die SPD die Erweiterung wie die beiden Partner in der Ampelkoalition sowie die CDU mittrage. „Das Gutenbergmuseum braucht den Ausbau. Für die Kultur nicht allein in Mainz oder in Deutschland, sondern für die Kultur überall in Europa und der Welt leistet es viel. Und für die Stadt ist es zudem ein Tourismusmagnet. Das verlangt Pflege, sonst fällt eine Institution wie diese zurück.“