Aktuelles
SPD begrüßt neue Nachtparktarife der PMG
Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung gemeinsam mit der Parken in Mainz GmbH (PMG) ein Konzept für kostengünstige Nachtparktarife in der Innenstadt vorgestellt. „Wir freuen uns, dass nun die Parkhaus-Kapazitäten der PMG besser genutzt werden können und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden“, begrüßt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion das vorgelegte Konzept. „Es wird zudem Parksuchverkehr reduziert, was sich … Weiterlesen
SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen
Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren
Die SPD Mainz zeigt klare Haltung und unterstützt Schulen, die sich gegen rechtsextreme Einflüsse zur Wehr setzen. Im Fokus stehen die jüngsten Vorfälle, bei denen eine rechtsgerichtete Burschenschaft mit Flyern an Schulen aufgetreten ist. SPD Mainz solidarisch mit betroffenen Schulen Die beiden Vorsitzenden der SPD Mainz, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, bekräftigen die Unterstützung für die betroffenen Schulen: „Aktionen wie … Weiterlesen
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Foto: Robert Herr