Historische Chance und große Herausforderung

eingetragen in: Aktuelles, SPD-Stadtratsfraktion

Die Koalition begrüßt die, in einer Pressekonferenz durch Michael Ebling und Günter Beck heute vorgestellte, nächste Stufe für den Biotechnologiestandort Mainz und die historische Chance Mainz durch die Gewerbesteuereinnahmen zu entschulden. Die Mainzer Koalition ist bereit die Zukunft dieser Stadt aktiv zu gestalten.

Die Vorsitzenden der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP, Sylvia Köbler-Gross, Alexandra Gill-Gers und David Dietz erklären: „Wir sind als Ampelkoalition 2009 angetreten, durch vorausschauende und kluge Finanzpolitik zukünftigen Generationen Chancen zur politischen Gestaltung zu erhalten und zu schaffen. Da waren wir auf einem guten Weg. Nun gilt es verantwortungsbewusst und nachhaltig mit dieser neuen Situation und dem Geld umzugehen, daher gilt jetzt zunächst die Altschulden zu tilgen. Ziel ist es ökologisch, sozial und wirtschaftlich vorausschauend, mit klaren Leitlinien, Zukunft zu gestalten.

In unserer Koalitionsvereinbarung haben wir uns klar für die Förderung der Zukunftsbranchen ausgesprochen. Mit der Universität, der Universitätsmedizin und einem innovativen Umfeld an Firmen und multinational tätigen Konzernen der Gesundheitswirtschaft kann Mainz sich als Biotechnologiestandort weiterentwickeln.

Die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes ist ein wichtiger Impuls sowohl für bestehende Unternehmen als auch für zukünftige Ansiedlungen.

Wir sind dankbar, dass die Unternehmensgründer*innen ihre hervorragende Forschungsarbeit am Standort Mainz geleistet haben.

Nun gilt es die Politik der Verantwortung für die Stadt Mainz zukunftssicher und generationengerecht mit einer verlässlichen Haushaltspolitik weiterzuführen. Das Jahr 2022 gibt uns die Zeit, um im Haushalt, mit klugen Investitionen den Standort zu sichern, in Klimaschutz zu investieren und den sozialen Zusammenhalt weiter zu fördern.“