Erik Donner

„Immer dafür und dagegen“: Flegel versucht über gespaltene und konzeptionslose CDU hinwegzutäuschen

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„Offenbar ist das Holzen gegen den politischen Gegner das Einzige, was die tiefgespaltene CDU in Mainz noch zusammenhält“, kommentiert Erik Donner, stellvertretender Vorsitzender der Mainzer SPD, die Äußerungen der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Sabine Flegel in der heutigen Ausgabe der Allgemeinen Zeitung. „Frau Flegel und ihre CDU haben weder eine Linie noch ein Konzept, wie man die Stadt weiterentwickeln kann. Dazu passt, dass Frau Flegel bei allem immer gleichzeitig dafür und dagegen ist.“ Man könne von einem erneuten, verzweifelten Versuch Flegels sprechen, die eigenen Reihen zu schließen.

Donner betont, dass die SPD gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Ebling die Stadt voranbringe: „Sanierung der Bürgerhäuser, Schulen und wichtiger Straßen, massive Investitionen in bezahlbaren Wohnraum, hohes Tempo bei der Schaffung neuer Kita-Plätze – die SPD packt dort an, wo die CDU über Jahre geschlafen oder blockiert hat.“

Es sei eine glatte Lüge, so Donner, wenn Frau Flegel behauptet, die Ampel würde CDU-Anträge immer niederstimmen. Das Gegenteil sei der Fall: Sinnvolle und gute Vorschläge würden von der SPD mitgetragen. Donner nannte als jüngstes Beispiel die Zustimmung zum CDU-Antrag für ein freies WLAN in Mainz in der letzten Stadtratssitzung. Auch sei die Ampel beim Gutenberg-Museum auf die CDU zugegangen und man habe sich auf einen gemeinsamen Antrag verständigt.

Der CDU würde aber häufig nur einfallen, so Donner, zu meckern und schlechtzureden. Seriöse Ideen und Vorschläge wären eher die Ausnahme. Donner nennt exemplarisch, dass Frau Flegel die Gonsbachterrassen als Beispiel für bezahlbaren Wohnraum bezeichnete und die CDU gefordert hatte, die Boppstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln. Auch habe die CDU favorisiert, im Heiligkreuzviertel lieber Einfamilienhäuser mit Vorgarten anstatt bezahlbare Mietwohnungen zu bauen. „Offenbar ist das Ohr von Frau Flegel dann doch nicht so nah an der Bevölkerung.“

Donner macht aber auch deutlich, dass die Stadt an einigen Stellen noch Verbesserungsbedarf habe: „Natürlich läuft nicht alles 100prozentig rund. Allerdings wird dort, wo es hängt, angepackt: Die Koordination der Baustellen läuft deutlich besser als noch vor zwei Jahren.“ Hier habe der Oberbürgermeister einmal mehr Führungsqualitäten im Stadtvorstand gezeigt.