Marc Bleicher

SPD kritisiert Legendenbildung und Unverschämtheiten

eingetragen in: SPD-Unterbezirk | 0

Die Mainzer SPD bedauert die verbalen Ausfälle, die die Grünen bei ihrem Programmparteitag gegen die SPD gerichtet haben. „Wahlkampf hin oder her – Legendenbildung und Unverschämtheiten lasse ich nicht durchgehen“, erklärte der Mainzer SPD-Vorsitzende Marc Bleicher.

„Wenn etwa der Stadtrats- und Ortsvorsteherkandidat aus Mainz-Hechtsheim von der ‚unglaublich verlogenen SPD‘ spricht und behauptet, die SPD schlage jetzt für ein 365-Euro-Ticket nur für Dieselfahrer vor, so ist das in der Sache falsch und in der Wortwahl mehr als daneben. Zur Sache: Die SPD hat angeregt, die Städte, in denen ein Dieselfahrverbot droht, bei der Einführung eines 365-Euro-Tickets für Bus und Bahn besonders zu unterstützen. Ein solches Ticket für einen Euro pro Tag muss dann selbstverständlich für alle – ich wiederhole: für alle – in der jeweiligen Stadt gelten. Was denn sonst?“

„Auch die Äußerungen zum Sozialticket und zur Förderung des Wohnungsbaus treffen nicht“, so Bleicher. „Sozialen Fortschritt muss man nicht ‚gegen die SPD erkämpfen‘. Im Gegenteil: Eine Politik für Menschen, die finanziell weniger gut gestellt sind, gibt es nur mit der SPD. Die Gegner sind in dieser Frage ganz andere politische Strömungen – und möglicherweise die Kassenlage. Deshalb muss man um eine Mehrheit für die eigenen Positionen werben, und für eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen und der öffentlichen Hand insgesamt.“

Bleicher äußerte die Erwartung, dass diese Tonlage nicht den gesamten Wahlkampf hindurch angeschlagen werde. „Seit zehn Jahren arbeiten SPD und Grüne in der Ampelkoalition gut zusammen. Das Bündnis hat viel für die Stadt und die Menschen erreicht. Mit der Erfolgsbilanz können wir ruhigen Gewissens vor die Wählerinnen und Wähler treten. Bei allen politischen Unterschieden, die uns trennen, haben wir es nicht nötig, uns gegenseitig schlecht zu reden. Profilierung kann man auch anders – und wirkungsvoller – erreichen.“