SPD – SPD Mainz

SPD Mainz: Rechtsextremismus beobachten, Verfassung schützen

Aktuelles | 0 | 8. Januar 2026

„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“ Mit diesen Worten reagierten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz eine Burschenschaft in Mainz beobachten und im Verfassungsschutzbericht erwähnen … Weiterlesen

Annemarie Kuhn – Eine Gestalterin der Gesellschaft

Partei | 0 | 6. Januar 2026

Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen

Ein Transportflugzeug der amerikanischen Luftwaffe auf einem Flugplatz im Rhein-Main-Gebiet

Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – USA halten Verpflichtungen ein

Partei | 0 | 19. Dezember 2025

Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen

Sondervermögen stärkt kulturelle Infrastruktur & schafft zusätzliche Spielräume für wichtige Investitionen in Schulen

Partei | 0 | 19. Dezember 2025

Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen

Alexander Schweitzer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Landtagswahl 2026: Acht Kandidierende der rheinhessischen SPD

Aktuelles | 0 | 28. November 2025

Spitzenkandidat gekürt und Liste aufgestellt: Alexander Schweitzer ist die Nummer 1 der rheinland-pfälzischen SPD bei der Landtagswahl im kommenden Jahr. Bei der Nominierung am 22. November 2025 in Mainz konnte er 100 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Nach Alexander Schweitzer bestimmte die SPD ihre weiteren Bewerberinnen und Bewerber für den nächsten Landtag. Aus Rheinhessen kandidieren Doris Ahnen (Listenplatz 4 … Weiterlesen

Veranstaltung "Vielfalt und Demokratie" im Unterhaus

Begegnungen und Respekt – Zwei Veranstaltungen der Mainzer SPD

Aktuelles | 0 | 27. November 2025

Miteinander sprechen, sich gegenseitig informieren, Respekt füreinander zeigen – das war das Leitmotiv zweier Veranstaltungen der Mainzer SPD in den vergangenen Tagen. Die Themen waren verschieden, aber der Grundgedanke war der gleiche. Am Dienstagabend, 25. November 2025, ging es im Foyer des Unterhauses um Vielfalt und Demokratie. Doris Ahnen sprach mit Dr. Jasmin Fitzpatrick vom Institut für Politikwissenschaft der Universität … Weiterlesen

Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – SPD Mainz begrüßt Initiative des Bundes

Partei | 0 | 23. Oktober 2025

Die Mainzer SPD begrüßt die Bereitschaft des Bundes, möglicherweise ausbleibende Lohnzahlungen für die deutschen Zivilbeschäftigten der US-Armee zu übernehmen.“Nicht nur in der Pfalz und der Eifel leben und arbeiten die Zivilbeschäftigten, sondern auch in unserer Region, dem Rhein-Main-Gebiet“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „In der jahrzehntelangen Geschichte der Stationierung der US-Streitkräfte – auch Mainz war einmal … Weiterlesen

Seit 111 Tagen Sozialdezernentin – Jana Schmöller

Partei | 0 | 20. Oktober 2025

Ein gelungener Generationswechsel, ein anderer Stil, weiter eine zuverlässige Sozialpolitik: Seit 111 Tagen ist die 33-jährige Jana Schmöller Sozialdezernentin in Mainz. Dem neuen Mitglied in der Führungsriege der Stadt ist aus Sicht der Mainzer SPD ein guter Start gelungen. In den kommenden acht Jahren – das ist die Wahlperiode für führende Ämter in den rheinland-pfälzischen Städten – verantwortet Schmöller einen … Weiterlesen

Klage, zum Scheitern verurteilt – SPD Mainz sieht sich bestätigt

Partei | 0 | 15. Oktober 2025

Die Liste der Bewerberinnen und Bewerber für den Stadtrat, die die SPD den Wählerinnen und Wählern zur Entscheidung vorgelegt hat, war korrekt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat jetzt eine Klage gegen die letzte Kommunalwahl zurückgewiesen und den Urnengang für rechtmäßig erklärt. „Wir stellen keine Liste auf, bei der wir auch nur den geringsten Zweifel an ihrer Legitimation haben“, sagten die beiden … Weiterlesen

Die Kommissbrotbäckerei in der Mainzer Neustadt

Kulturhaus hundert11 – Teil der gelebten Kultur in Mainz

Partei | 0 | 2. Oktober 2025

Die SPD begrüßt die Entscheidung der Wohnbau Mainz, Räume im neuen Kulturhaus hundert11 an den Verein KULTURBÄCKEREI e.V. und den Gastronomen und Kulturschaffenden Norbert Schön zu vermieten, und sie begrüßt die Entscheidung des Vereins und des Gastronomen, dort einzuziehen. „Hier zeigen sich Verantwortungsbewusstsein, Engagement, Kompetenz und Leistungsbereitschaft aller Beteiligten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Kultur ist kein Luxus, den man sich in guten Zeiten leistet. Sondern in der Kultur drückt sich … Weiterlesen