Wir bedauern die Entscheidung von Giovanni Rappa, die SPD zu verlassen. Sein plötzlicher Parteiwechsel ohne Vorankündigung und ohne Gespräch oder auch Diskussion irritiert. Trotzdem respektieren wir seine Entscheidung, innerhalb des demokratischen Spektrums wechseln zu wollen. Auf die erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat wird das keinen Einfluss haben. Wir werden unseren Auftrag als gestaltende Kraft im Rat und in … Weiterlesen
Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft. „Wir werden uns an Taten wie die, der Christoph Kozubek zum Opfer gefallen ist, nicht gewöhnen, werden den Tätern und ihren politischen Wegbereitern immer entgegentreten“, erklärten die beiden SPD Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Lügen, verbale … Weiterlesen
Als Politiker, der das Leben in Mainz und das Bild der Stadt geprägt hat, würdigt die Mainzer SPD den verstorbenen ehemaligen Baudezernenten Herbert Heidel. „Herbert Heidel hat der Stadt ein Vierteljahrhundert zuverlässig und engagiert gedient. Er hat seine Pflicht vorbildlich erfüllt und er hat wesentliche Akzente gesetzt, die bis heute wirken. Als Demokrat hat er immer den Dialog gesucht, hat … Weiterlesen
„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“ Mit diesen Worten reagierten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz eine Burschenschaft in Mainz beobachten und im Verfassungsschutzbericht erwähnen … Weiterlesen
Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen
Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen
Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen
Spitzenkandidat gekürt und Liste aufgestellt: Alexander Schweitzer ist die Nummer 1 der rheinland-pfälzischen SPD bei der Landtagswahl im kommenden Jahr. Bei der Nominierung am 22. November 2025 in Mainz konnte er 100 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Nach Alexander Schweitzer bestimmte die SPD ihre weiteren Bewerberinnen und Bewerber für den nächsten Landtag. Aus Rheinhessen kandidieren Doris Ahnen (Listenplatz 4 … Weiterlesen
Miteinander sprechen, sich gegenseitig informieren, Respekt füreinander zeigen – das war das Leitmotiv zweier Veranstaltungen der Mainzer SPD in den vergangenen Tagen. Die Themen waren verschieden, aber der Grundgedanke war der gleiche. Am Dienstagabend, 25. November 2025, ging es im Foyer des Unterhauses um Vielfalt und Demokratie. Doris Ahnen sprach mit Dr. Jasmin Fitzpatrick vom Institut für Politikwissenschaft der Universität … Weiterlesen
Die Mainzer SPD begrüßt die Bereitschaft des Bundes, möglicherweise ausbleibende Lohnzahlungen für die deutschen Zivilbeschäftigten der US-Armee zu übernehmen.“Nicht nur in der Pfalz und der Eifel leben und arbeiten die Zivilbeschäftigten, sondern auch in unserer Region, dem Rhein-Main-Gebiet“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „In der jahrzehntelangen Geschichte der Stationierung der US-Streitkräfte – auch Mainz war einmal … Weiterlesen
