Symbolbild: Straßenbahn

Weg vom „Maßnahmen denken“ – ein gemeinsames Ziel ist gefragt

eingetragen in: SPD-Stadtratsfraktion

„Die Herausforderungen einer wachsenden Stadt, genauso wie der Klimawandel, stellen uns vor die Aufgabe, Mobilität in Mainz neu zu denken und zukunftsfähig zu machen. Dabei bringt es nichts, ständig neue Einzelmaßnahmen durchs Dorf zu treiben ohne deren jeweilige Auswirkungen abzuwägen. Es bedarf dringend eines Leitbildes, das der Frage nachgeht, ‚Wie soll Mobilität zum Beispiel im Jahre 2030 in Mainz aussehen‘“, so Alexandra Gill-Gers, Fraktionsvorsitzende der SPD im Mainzer Stadtrat. Diesem Leitbild könne man dann zielorientiert Maßnahmen unterordnen.

Weder verfolge die Allen-wohl-und-niemand-weh-Strategie der CDU ein übergeordnetes Ziel, bei der immer das gesagt werde, was gerade opportun erscheint. Unter anderem werde von der CDU einerseits eine zusätzliche innerstädtische Autorheinbrücke gefordert und andererseits der Rückbau von Autostraßen wie in der Kaiserstraße beklatscht. Wie diese beiden Maßnahmen zusammenpassen sollen, ist ein verkehrspolitisches Rätsel.

Aber auch die Guerilla-Taktik der Grünen sei ebenso wenig zielführend, da diese eher für Chaos sorge, wie sich bei der Gestaltung des Radverkehres zeige, die eher unübersichtlich sei und damit zu teils großer Verunsicherung aller Verkehrsteilnehmer führe.

„Auch die stets geforderte Anhebung des Stadtwerke-Deckels für einen attraktiveren ÖPNV kann nur für kurzfristige Maßnahmen ausnahmsweise eine Lösung sein, so wie zum Beispiel bei der Tarifanpassung im Zuge der Rückführung der CBM in die Mainzer Mobilität, aber eben kein dauerhaftes Konzept. Für langfristige Lösungen, die den öffentlichen Verkehr attraktiv machen und Individualverkehr verringern, sind grundsätzlich auch Land und Bund gefordert sich an den Kosten zu beteiligen“, führt die Fraktionsvorsitzende weiter aus.

„Angesichts der stark gestiegenen und vielfältigen Anforderungen an ein klimafreundliches Mobilitätskonzept, das möglichst alle Menschen in unserer Stadt mit einbindet, wird sich unsere Fraktion deshalb in der kommenden Wahlperiode und in möglichen Koalitionsverhandlungen für ein Gesamtkonzept ‚Mobilität‘ stark machen“, erklärt Gill-Gers. So stehe bereits im Wahlprogramm der Mainzer SPD die Forderung nach einem umfassenden, wissenschaftlich fundierten Gesamtkonzept „Mobilität der Zukunft“, das sich in die aktuelle regionale Planung einfüge. Neben der Berücksichtigung aller Verkehrsträger sowie des Lieferverkehrs und ruhenden Verkehrs, sind insbesondere Nachhaltigkeit, Sicherheit, Luftreinhaltung und Lärmschutz die übergeordneten Ziele. Die Weiterentwicklung der Straßenbahn, der Ausbau des Radwegenetzes, Park&Ride Plätze, Carsharing, eine moderne Citylogistik und vieles mehr gehören für die SPD-Fraktion selbstverständlich dazu.

„Aber bevor über Bau oder Rückbau von Straßen und Brücken gesprochen wird, oder die gute wirtschaftliche Lage der Mainzer Stadtwerke zum Heilsbringer für einen attraktiven ÖPNV erklärt wird, ist es unbedingt notwendig, fundiert, ehrlich und transparent zu erklären wohin man will, um dann gemeinsam mit den Mainzerinnen und Mainzern die dahin führenden Schritte zu gehen“, erläutert die SPD-Fraktionsvorsitzende.

Bildnachweis: LokleitungRN – Eigenes Werk CC BY 3.0.