SPD-Fraktion begrüßt Absage des Dieselfahrverbotes

Stadtratsfraktion 0 | 19. Juni 2020

Die heutige Ankündigung von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, das angedachte Dieselfahrverbot nicht umzusetzen, begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion ausdrücklich. „Die vielfältigen Bemühungen der Stadt Mainz zur Senkung der Schadstoffwerte weisen klar erkennbare Erfolge auf. Deshalb sind die aktuellen Entscheidungen folgerichtig“, betonen die Fachsprecher der Fraktion für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft, Marc Bleicher, Corinne Herbst und Martin Kinzelbach. „Für uns ist selbstverständlich der gesundheitliche … Weiterlesen

Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz zu drohenden Fahrverboten

Aktuelles 0 | 25. Oktober 2018

„Wir sind froh, dass das Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz nicht so ausgefallen ist wie in anderen Städten, in denen sofortige Fahrverbote ausgesprochen wurden. Das Gericht hat die vielen verschiedenen Maßnahmen, die die Stadt Mainz zur Einhaltung der Grenzwerte bereits beschlossen und zum Teil auch schon umgesetzt hat, in seinem Urteil berücksichtigt“, reagieren Martin Kinzelbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, sowie Marc … Weiterlesen

DUH-Klage: Unverhältnismäßig

Stadtratsfraktion 0 | 6. Oktober 2016

„Die Absicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH), schnellstmöglich ein generelles Fahrverbot für alle Dieselfahrzeuge in Mainz per Gerichtsverfahren durchzusetzen, geht an der Realität vorbei und schießt weit über das Ziel hinaus“, kommentieren Dr. Christine Pohl, verkehrspolitische Sprecherin, und Marc Bleicher, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion die Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe, die Klage gegen die Landeshauptstadt Mainz vor dem Verwaltungsgericht wiederaufzunehmen. Selbstverständlich sei … Weiterlesen