SPD erfreut über Vereinfachung der Außengastronomie: Starke Unterstützung der Mainzer Gastronomie!

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 15. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Entscheidung, die genehmigungsfreie Fläche für die Außengastronomie in Mainz von 20 auf 50 Quadratmeter zu erweitern. Damit wird ein wichtiges Signal für die Mainzer Gastronomiebetriebe gesetzt, die auch weiterhin mit wirtschaftlichen Herausforderungen zu kämpfen haben. „Diese Regelung verschafft den Gastronominnen und Gastronomen spürbar mehr Flexibilität und entlastet sie von unnötiger Bürokratie“, … Weiterlesen

SPD Mainz schlägt Doris Ahnen und Michael Ebling als Landtagskandidaten vor

Partei | 0 | 16. April 2025

Die Mainzer SPD hat ihre Kandidatin und ihren Kandidaten für die beiden Landtagswahlkreise im Stadtgebiet nominiert: Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling sollen im kommenden Jahr für die Sozialdemokratie bei der Landtagswahl antreten. Zwei erfahrene Persönlichkeiten mit starker Mainz-Verbundenheit „Beide, Doris Ahnen und Michael Ebling, zeichnen sich sowohl durch eine tiefe Verbundenheit zu Mainz als auch durch umfassendes Wissen … Weiterlesen

Demostration gegen die AfD am 18. Januar 2024

„Gezielte Diffamierung der Zivilgesellschaft durch die AfD ist unerträglich“ – SPD weist rechte Hetze scharf zurück

Stadtratsfraktion | 0 | 8. April 2025

Mit Entschiedenheit verurteilt die SPD-Stadtratsfraktion Mainz die jüngsten populistischen Angriffe der AfD auf zahlreiche Mainzer Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft. In einer aktuellen Anfrage im Stadtrat versucht die AfD, 53 demokratisch engagierte Initiativen als „linksradikal“ zu diffamieren und ihre öffentliche Förderung in Frage zu stellen. Zu den von der AfD attackierten Organisationen gehören unter anderem das Bistum Mainz, das Zentrum … Weiterlesen

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. März 2025

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Rechtsextremismus hat an Schulen nichts verloren

Partei | 0 | 18. März 2025

Die SPD Mainz zeigt klare Haltung und unterstützt Schulen, die sich gegen rechtsextreme Einflüsse zur Wehr setzen. Im Fokus stehen die jüngsten Vorfälle, bei denen eine rechtsgerichtete Burschenschaft mit Flyern an Schulen aufgetreten ist. SPD Mainz solidarisch mit betroffenen Schulen Die beiden Vorsitzenden der SPD Mainz, Jana Schmöller und Ata Delbasteh, bekräftigen die Unterstützung für die betroffenen Schulen: „Aktionen wie … Weiterlesen

Aggressive Minderheit belastet unsere Demokratie

Partei | 0 | 18. Februar 2025

Gewalt und Bedrohungen gegen demokratische Kräfte Im Zuge des aktuellen Wahlkampfs nimmt die SPD Mainz eine besorgniserregende Zunahme an aggressiven Handlungen wahr. Besonders in den letzten Tagen wurden Mitglieder der SPD sowie andere Vertreter demokratischer Parteien Opfer von verbalen und physischen Angriffen. „Heute wurde ein führendes Mitglied unserer Partei am Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in der Neustadt mit einem Teleskopschlagstock … Weiterlesen

Jana Schmöller bei Ihrer Vorstellung zur Wahl als Sozialdezernentin

Jana Schmöller zur neuen Sozialdezernentin gewählt

Stadtratsfraktion | 0 | 5. Februar 2025

Der Mainzer Stadtrat hat entschieden: Jana Schmöller (SPD) wurde zur neuen Dezernentin für Soziales, Jugend und Familie gewählt. Sie tritt ihr Amt im Juli 2025 an und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit. Ihr Ziel: Eine soziale Stadtpolitik, die allen Mainzerinnen und Mainzern zugutekommt. Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, hebt Schmöllers Qualifikationen hervor: „Jana Schmöller steht für eine sozialdemokratische Politik, … Weiterlesen

Ata Delbasteh (r.) und Jana Schmöller (l.) nach der Nominierung als Dezernenten durch den SPD-Vorstand

SPD-Dezernate: Vorstand nominiert Jana Schmöller und Ata Delbasteh

Partei | 1 | 18. Dezember 2024

Die Mainzer SPD hat die personellen Weichen für die Besetzung der Dezernate gestellt, für die die Partei gemäß Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und der Mainzer CDU das Vorschlagsrecht innehat. Der Vorstand der Mainzer SPD nominierte einstimmig Jana Schmöller für das Dezernat Soziales und Jugend sowie Ata Delbasteh für das Dezernat Schule und Kultur. Jana Schmöller: Sozial- und Jugendpolitik in … Weiterlesen

„Die Menschen sehen“– Jana Schmöller und Ata Delbasteh bleiben SPD-Vorsitzende

Partei | 0 | 2. Dezember 2024

Jana Schmöller und Ata Delbasteh bleiben für weitere zwei Jahre Vorsitzende der Mainzer SPD. Beide wurden auf einem Parteitag mit großer Mehrheit bestätigt. „Das Leben der Menschen in Mainz zu sichern und möglichst besser zu machen – das ist das Ziel der SPD“, sagten Schmöller und Delbasteh. „Wir, die SPD, achten darauf, dass die Menschen in ihren vielen verschiedenen Lebenssituationen, … Weiterlesen

Unterzeichnung des Kenia-Koalitionsvertrags am 25. November 2024

„Mainz hält zusammen“ – Koalitionsvertrag unterschrieben

Partei, Stadtratsfraktion | 0 | 25. November 2024

Nach der Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur gemeinsamen Koalition im Mainzer Stadtrat haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Parteien die Vereinbarung am Montag, den 25. November 2024 unterschrieben. Der fast 60 Seiten umfassende Vertrag bildet damit die politische Grundlage für die gemeinsame Arbeit der drei Fraktionen im Stadtrat bis 2029. „Wir haben heute ein Programm besiegelt, … Weiterlesen

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