SPD Mainz: Rechtsextremismus beobachten, Verfassung schützen

Aktuelles 0 | 8. Januar 2026

„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“ Mit diesen Worten reagierten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz eine Burschenschaft in Mainz beobachten und im Verfassungsschutzbericht erwähnen … Weiterlesen

Annemarie Kuhn – Eine Gestalterin der Gesellschaft

Partei 0 | 6. Januar 2026

Die Mainzer SPD trauert um Annemarie Kuhn. „Das frühere Stadtratsmitglied und Mitglied des Europäischen Parlaments war eine engagierte Sozialdemokratin und Gewerkschafterin, die dem Land über Jahrzehnte hinweg gedient hat“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Wir erinnern uns an sie als eine Persönlichkeit, die die Gesellschaft und die Arbeitswelt im Sinne der Menschen erfolgreich mitgestaltet hat, … Weiterlesen

Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – USA halten Verpflichtungen ein

Partei 0 | 19. Dezember 2025

Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Während der US-Haushaltssperre im Oktober und November hätten die Beschäftigten in Rheinland-Pfalz sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen keine Löhne bekommen, wenn nicht das Bundesfinanzministerium mit Finanzminister Lars Klingbeil und die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Innenminister Michael Ebling Vorsorge getroffen hätten und die … Weiterlesen

Sondervermögen stärkt kulturelle Infrastruktur & schafft zusätzliche Spielräume für wichtige Investitionen in Schulen

Partei 0 | 19. Dezember 2025

Die SPD Mainz begrüßt ausdrücklich die Einigung der Koalition auf den Haushalt 2026 und die strategische Nutzung des neuen Sondervermögens von Bund und Land. Damit wird ein klares Signal für eine sozial gerechte, kulturell vielfältige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung gesetzt. „Für uns als SPD ist klar: Investitionen in Bildung, Kultur und soziale Infrastruktur sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Stadt“, erklären … Weiterlesen

Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – SPD Mainz begrüßt Initiative des Bundes

Partei 0 | 23. Oktober 2025

Die Mainzer SPD begrüßt die Bereitschaft des Bundes, möglicherweise ausbleibende Lohnzahlungen für die deutschen Zivilbeschäftigten der US-Armee zu übernehmen.“Nicht nur in der Pfalz und der Eifel leben und arbeiten die Zivilbeschäftigten, sondern auch in unserer Region, dem Rhein-Main-Gebiet“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „In der jahrzehntelangen Geschichte der Stationierung der US-Streitkräfte – auch Mainz war einmal … Weiterlesen

Bundesverdienstkreuz für zwei Mainzer – Die SPD gratuliert

Partei 0 | 23. Oktober 2025

Die Mainzer SPD gratuliert Mehdi Jafari Gorzini und Behrouz Asadi zum Bundesverdienstkreuz. „Eine hohe Auszeichnung für zwei Mainzer, die seit Jahrzehnten das soziale Leben in unserer Stadt mitgestalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Vielfalt ist eine Mainzer Tradition. Die Bereitschaft, Neues zuzulassen, aufzunehmen und zu einem Teil der Stadtgesellschaft werden zu lassen, ist ein Charakterzug, der … Weiterlesen

Seit 111 Tagen Sozialdezernentin – Jana Schmöller

Partei 0 | 20. Oktober 2025

Ein gelungener Generationswechsel, ein anderer Stil, weiter eine zuverlässige Sozialpolitik: Seit 111 Tagen ist die 33-jährige Jana Schmöller Sozialdezernentin in Mainz. Dem neuen Mitglied in der Führungsriege der Stadt ist aus Sicht der Mainzer SPD ein guter Start gelungen. In den kommenden acht Jahren – das ist die Wahlperiode für führende Ämter in den rheinland-pfälzischen Städten – verantwortet Schmöller einen … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion zieht positive Zwischenbilanz: Jana Schmöller 100 Tage im Amt

Stadtratsfraktion 0 | 10. Oktober 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zieht nach 100 Tagen im Amt von Sozialdezernentin Jana Schmöller eine positive Bilanz. „Jana Schmöller hat in kurzer Zeit spürbare Akzente gesetzt, von der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in Grundschulen über über den Ausbau der Kinderbetreuung bis hin zu einer neuen Mietenstrategie der Wohnbau. Sie beweist, dass sozialdemokratische Politik in Mainz auf konkrete Verbesserungen für … Weiterlesen

Kulturhaus hundert11 – Teil der gelebten Kultur in Mainz

Partei 0 | 2. Oktober 2025

Die SPD begrüßt die Entscheidung der Wohnbau Mainz, Räume im neuen Kulturhaus hundert11 an den Verein KULTURBÄCKEREI e.V. und den Gastronomen und Kulturschaffenden Norbert Schön zu vermieten, und sie begrüßt die Entscheidung des Vereins und des Gastronomen, dort einzuziehen. „Hier zeigen sich Verantwortungsbewusstsein, Engagement, Kompetenz und Leistungsbereitschaft aller Beteiligten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. „Kultur ist kein Luxus, den man sich in guten Zeiten leistet. Sondern in der Kultur drückt sich … Weiterlesen

Symbolbild: Sitzung des Mainzer Stadtrats
Foto: Robert Herr

Was lief im Stadtrat am 3. September 2025?

Aktuelles, Neues aus dem Stadtrat 0 | 2. Oktober 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich personell verändert. Oberbürgermeister Nino Haase begrüßte und verpflichtete in der Ratssitzung am 3. September 2025 Yasmine Koch und Martin Kinzelbach, die für Jana Schmöller und Michael Ebling nachrückten. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller hatte zum 1. Juli das Sozialdezernat übernommen und schied damit aus. Innenminister Michael Ebling möchte sich neben seiner Arbeit im Ministerium ganz auf … Weiterlesen

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