Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

30 Jahre RMV – SPD fordert Mainzer Vollmitgliedschaft und kritisiert Bahn-Unzuverlässigkeit

Stadtratsfraktion 0 | 27. Mai 2025

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen

Illustration der neuen Straßenbahnen für Mainz
Foto: Mainzer Mobilität

SPD begrüßt Beschaffung neuer Straßenbahnen: Starker Impuls für die Verkehrswende in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 20. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen

SPD begrüßt Wiedereinführung von Tempo 30 in der Mainzer Innenstadt

Stadtratsfraktion 0 | 19. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiserstraße, der Parcusstraße und der Rheinachse ab Dienstag wieder einzuführen. Nach der vorübergehenden Aufhebung aufgrund einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses, kehrt die Stadt nun zu einer Maßnahme zurück, die sich in der Vergangenheit bewährt hat. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Entscheidung für Drohnenshow zur Johannisnacht – Ein starkes Zeichen für Umwelt und Innovation

Stadtratsfraktion 0 | 14. Mai 2025

 Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt ausdrücklich die Entscheidung, das traditionelle Feuerwerk zur Johannisnacht 2025 durch eine innovative Drohnenshow zu ersetzen. Damit setzt die Stadt ein wichtiges Zeichen für Nachhaltigkeit, technische Kreativität und zukunftsorientierte Stadtfeste. „Die Umstellung vom Feuerwerk zur Drohnenshow zeigt, dass Tradition und Innovation in Mainz Hand in Hand gehen können. Wir danken Kulturdezernentin Marianne Grosse herzlich für diesen mutigen … Weiterlesen

SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“

Stadtratsfraktion 0 | 9. April 2025

Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen

SPD begrüßt neue Nachtparktarife der PMG

Aktuelles, Stadtratsfraktion 0 | 31. März 2025

Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung gemeinsam mit der Parken in Mainz GmbH (PMG) ein Konzept für kostengünstige Nachtparktarife in der Innenstadt vorgestellt. „Wir freuen uns, dass nun die Parkhaus-Kapazitäten der PMG besser genutzt werden können und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden“, begrüßt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion das vorgelegte Konzept. „Es wird zudem Parksuchverkehr reduziert, was sich … Weiterlesen

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Stadtratsfraktion 0 | 7. März 2025

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

Fahrrad-Piktogramme in Mainz haben sich bewährt

Stadtratsfraktion 3 | 22. Februar 2024

„Wir können die ablehnende Haltung des Landesbetriebs Mobilität zu Fahrrad-Piktogrammen nicht nachvollziehen“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Seit 2016 sorgen diese Piktogramme dafür, dass Radfahrerinnen und Radfahrer im Straßenverkehr besser wahrgenommen werden.“ Auch sei bei Piktogrammen im Gegensatz zu Schutzstreifen der seitliche Abstand bei der Überholung von PKWs in der Regel größer. Erik Donner weiter: „Für uns stellt … Weiterlesen

Happy Birthday: 50 Jahre Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden

Stadtratsfraktion 0 | 29. Januar 2024

Morgen vor genau 50 Jahren, am 30. Januar 1974, wurde der Gesellschaftervertrag für den Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden (VMW) geschlossen. Dieser Tag gilt als Geburtstag eines der ältesten Verkehrsverbünde Deutschlands. Für die beiden verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in Mainz und der Wiesbadener SPD-Stadtverordnetenfraktion, Erik Donner und Silas Gottwald, ist dieser Tag ein Grund zur Freude: „Die Stadtväter von Mainz und Wiesbaden haben … Weiterlesen

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