Erik Donner

SPD kritisiert mutlosen Beschluss im Stadtrechtsausschuss zu Tempo 30: Gesundheits-und Lärmschutz der Anwohnerschaft wird nicht ernst genommen

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 26. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung desStadtrechtsausschusses zur Tempo-30-Regelung entlang zentraler Verkehrsachsen.Zwar wurde die Geschwindigkeitsreduzierung in weiten Teilen bestätigt, doch geradein entscheidenden Abschnitten der Rheinachse bleibt der Schutz der Anwohnendenauf der Strecke. Der Gesundheits- und Lärmschutz vieler Mainzerinnen und Mainzer hat nicht die notwendigePriorität erhalten. Nach Angaben der Stadt sind allein in den betroffenen Bereichenrund 5.000 Menschen … Weiterlesen

Mainz verliert weiter an Boden im Smart City Index – SPD fordert konsequenten Digitalisierungsschub

Stadtratsfraktion | 2 | 18. September 2025

Der aktuelle Smart City Index 2025 des Digitalverbands Bitkom zeichnet ein alarmierendes Bild: Mainz belegt nur noch Rang 51 von 83 deutschen Großstädten – sechs Plätze schlechter als im Vorjahr. Mit insgesamt 68,5 Punkten fällt die Landeshauptstadt im bundesweiten Vergleich erneut zurück. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 lag Mainz noch auf Platz 30. Besonders schwach sind die Ergebnisse in den … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt angedachten Ausbau der Bahnstrecke Alzey–Mainz: Rheinhessen rückt näher zusammen

Stadtratsfraktion | 0 | 3. September 2025

Mit dem Startschuss für den Ausbau der Bahnstrecke von Alzey nach Mainz wird ein lang gehegtes Projekt endlich in Angriff genommen. Die zweigleisige Erweiterung der Verbindung soll – zumindest stellenweise – gemeinsam mit einer Elektrifzierung der Strecke geprüft werden. „Das ist ein wichtiger Schritt, um Pendlerinnen und Pendlern verlässlichere Fahrzeiten zu ermöglichen, Engpässe zu beseitigen und die Schieneninfrastruktur in Rheinhessen … Weiterlesen

Mehr Ordnung und Verkehrssicherheit im öffentlichen Raum durch neue Regelungen für E-Scooter in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Juni 2025

Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen

30 Jahre RMV – SPD fordert Mainzer Vollmitgliedschaft und kritisiert Bahn-Unzuverlässigkeit

Stadtratsfraktion | 0 | 27. Mai 2025

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen

Illustration der neuen Straßenbahnen für Mainz

Foto: Mainzer Mobilität

SPD begrüßt Beschaffung neuer Straßenbahnen: Starker Impuls für die Verkehrswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 20. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen

SPD begrüßt Wiedereinführung von Tempo 30 in der Mainzer Innenstadt

Stadtratsfraktion | 0 | 19. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiserstraße, der Parcusstraße und der Rheinachse ab Dienstag wieder einzuführen. Nach der vorübergehenden Aufhebung aufgrund einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses, kehrt die Stadt nun zu einer Maßnahme zurück, die sich in der Vergangenheit bewährt hat. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Entscheidung für Drohnenshow zur Johannisnacht – Ein starkes Zeichen für Umwelt und Innovation

Stadtratsfraktion | 0 | 14. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt ausdrücklich die Entscheidung, das traditionelle Feuerwerk zur Johannisnacht 2025 durch eine innovative Drohnenshow zu ersetzen. Damit setzt die Stadt ein wichtiges Zeichen für Nachhaltigkeit, technische Kreativität und zukunftsorientierte Stadtfeste. „Die Umstellung vom Feuerwerk zur Drohnenshow zeigt, dass Tradition und Innovation in Mainz Hand in Hand gehen können. Wir danken Kulturdezernentin Marianne Grosse herzlich für diesen mutigen … Weiterlesen

SPD zu Abschaffung von Tempo 30 in der Innenstadt: „Nicht nachvollziehbar“

Stadtratsfraktion | 0 | 9. April 2025

Der Stadtrechtsausschuss hat heute entschieden, dass Tempo 30 entlang der Kaiser-straße und der Rheinachse aufzuheben ist. Für die SPD-Stadtratsfraktion ist dieseEntscheidung nicht nachvollziehbar. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um das Die-selfahrverbot in Mainz zu verhindern“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecherder SPD-Stadtratsfraktion, „der Erfolg war aber weitaus größer: bessere Luft, mehrVerkehrssicherheit, weniger Lärm und eine höhere … Weiterlesen

SPD begrüßt neue Nachtparktarife der PMG

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 31. März 2025

Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung gemeinsam mit der Parken in Mainz GmbH (PMG) ein Konzept für kostengünstige Nachtparktarife in der Innenstadt vorgestellt. „Wir freuen uns, dass nun die Parkhaus-Kapazitäten der PMG besser genutzt werden können und gleichzeitig Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden“, begrüßt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion das vorgelegte Konzept. „Es wird zudem Parksuchverkehr reduziert, was sich … Weiterlesen