Symbolbild: Finanzen

Klomann: Altschulden-Übernahme durch Bund & Länder muss kommen

Partei | 0 | 26. Mai 2020

Der Mainzer SPD-Vorsitzende Johannes Klomann begrüßt den jüngsten Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, nachdem der Bund und die Länder die kommunalen Altschulden übernehmen sollen: „Es besteht jetzt – mitten in der Corona-Krise – die historische Chance, die Kommunen auf lange Sicht wieder handlungsfähig zu machen.“ Die von Scholz vorgeschlagene Regelung sieht vor, dass Bund und Länder die Schuldenlast der Kommunen … Weiterlesen

Ratssaal im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz
Foto: Landeshauptstadt Mainz

Verabschiedung des Mainzer Haushaltsplans 2019/20: Investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Stadtratsfraktion | 0 | 28. November 2018

„Mit dem nun vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 und unserem Begleitantrag ist eine weitere solide Grundlage für eine erfolgreiche Finanzpolitik geschaffen. Insbesondere mit dem Haushaltsplan für 2020 wird zum ersten Mal nach einem Vierteljahrhundert bereits in der Planung ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. Ein Meilenstein unserer Finanz- und Haushaltspolitik“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Walter Koppius … Weiterlesen

Symboldbild: Taschenrechner

Verabschiedung des Haushaltsplans 2017/18: Stadt weiter auf gutem Wege

Stadtratsfraktion | 0 | 23. November 2016

„Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2017/18 gibt es für die Stadt Mainz und ihrer Verwaltung für die kommenden beiden Jahre weiterhin Planungssicherheit“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckart Lensch (SPD), Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Walter Koppius (FDP) den in der Stadtratssitzung verabschiedeten Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018. „Zwar hat die Konsolidierung des städtischen Haushaltes weiterhin höchste Priorität, … Weiterlesen