SPD erfreut über Vereinfachung der Außengastronomie: Starke Unterstützung der Mainzer Gastronomie!

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 15. Mai 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Entscheidung, die genehmigungsfreie Fläche für die Außengastronomie in Mainz von 20 auf 50 Quadratmeter zu erweitern. Damit wird ein wichtiges Signal für die Mainzer Gastronomiebetriebe gesetzt, die auch weiterhin mit wirtschaftlichen Herausforderungen zu kämpfen haben. „Diese Regelung verschafft den Gastronominnen und Gastronomen spürbar mehr Flexibilität und entlastet sie von unnötiger Bürokratie“, … Weiterlesen

Symbolbild: Kita

SPD-Fraktion begrüßt Einigung zwischen ver.di und Stadt zur Eingruppierung der Erzieher*innen

Stadtratsfraktion | 0 | 10. November 2023

„Die auf Grundlage des Verdi-Papiers getroffene Vereinbarung ist ein dringender und notwendiger Schritt, um den gewachsenen Anforderungen des Erzieher*innenberufs vor allem in Ballungsräumen gerecht zu werden. Inklusion, Integration, Sprachförderung und Frühpädagogik sind insbesondere unter dem Rechtsanspruch der ganztägigen Betreuung eine große Herausforderun““, so die Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller. Die SPD hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Kindertagesstätten heute Bildungseinrichtungen sind mit dem … Weiterlesen

Symbolbild: Kita

SPD-Fraktion zur Aufstockung der Kita-Hilfskräfte

Stadtratsfraktion | 0 | 24. Mai 2023

Dass die Aufstockung der Kita-Hilfskräfte nicht auf Zustimmung der Fraktion DIE LINKE trifft, ist rein populistischer Natur und völlig realitätsfern. Den damit einhergehenden und von Herrn Orellana äußerst lautstark vorgetragenen Vorwurf, dass mit dem Antrag zur Entlastung eine Entwertung des Berufes der Erzieherinnen und Erzieher einherginge, weist die SPD entschieden zurück: „Wir können doch nicht einfach untätig warten, bis der … Weiterlesen

Symbolbild: Kita

Verlässlichkeit in der Mainzer Kita-Landschaft muss bestehen bleiben

Stadtratsfraktion | 0 | 18. April 2023

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion bedauert zutiefst das Scheitern zwischen den rheinland-pfälzischen Kommunen und den freien Trägern von Kitas über eine landesweite Rahmenvereinbarung. „Wir appellieren daher an die Stadtverwaltung, und haben zugleich das Vertrauen in diese, schnellstmöglich eine tragbare Lösung für alle in Mainz Beteiligten zu finden“, erläutern Jana Schmöller, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Johannes Klomann, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion. Durch das … Weiterlesen

Johannes Klomann

SPD-Fraktion begrüßt Zweckentfremdungssatzung

Stadtratsfraktion | 0 | 24. März 2022

Bau- und Sozialausschuss werden in ihrer gemeinsamen Sitzung die Zweckentfremdungssatzung heute auf den Weg bringen. Damit wird es zukünftig unterbunden, dass Wohnraum durch Leerstand oder auch illegale Vermietung als Ferienwohnung den Mainzerinnen und Mainzern nicht mehr zur Verfügung steht. Der Stadtrat muss der Satzung dann am 6. April 2022 noch abschließend zustimmen. Johannes Klomann, SPD-Stadtratsmitglied aus der Neustadt, dazu: „Wir … Weiterlesen

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