Stadtratsfraktion

Foto: Wohnbau Mainz / T. Wegner

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt starke Bilanz der Wohnbau

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 19. Juni 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die positive Bilanz der Wohnbau Mainz für das Geschäftsjahr 2025. Mit mehr als 11.000 Wohnungen, einem Anteil von rund 46 Prozent öffentlich gefördertem Wohnraum, umfangreichen Investitionen in Neubau, Bestand und Klimaschutz sowie einer durchschnittlichen Nettokaltmiete von 7,96 Euro pro Quadratmeter bleibt die Wohnbau ein zentraler Akteur für bezahlbares Wohnen in Mainz. „Die Wohnbau zeigt auch in … Weiterlesen

Erfolgreicher Start von Ata Delbasteh: 111 Tage mit viel Präsenz, Tempo und sozialem Schwerpunkt

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 29. Mai 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zieht nach 111 Tagen im Amt von Dezernent Ata Delbasteh eine sehr positive Bilanz. „Ata Delbasteh ist mit viel Energie und Präsenz vor Ort und einem zielgerichteten Blick für die zentralen Zukunftsaufgaben in sein Amt gestartet. Er zeigt, dass gute Bildungs-, und Kulturpolitik davon lebt, zuzuhören, anzupacken und konkrete Verbesserungen auf den Weg zu bringen“, so Kathleen … Weiterlesen

Geplanter Stellenabbau bei DB Cargo besorgniserregend

Stadtratsfraktion | 0 | 25. März 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr besorgt über den geplanten Stellenabbaubei DB Cargo. „Aktuellen Berichten zufolge sollen bei DB Cargo im Rahmeneines Sanierungsplanes massiv Stellen abgebaut werden. Von den Plänen wird auchdie Unternehmenszentrale in Mainz betroffen sein. Daher haben wir für die kommendeStadtratssitzung eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um in Erfahrung zu bringen,wie die Stadt Mainz hierzu tätig werden … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Verkehrsgesellschaft

Foto: Dirk Weismüller | CC BY-SA 3.0 Unported

SPD fordert Fortführung des 365-Euro-Tickets: Familien dürfen nicht zusätzlich belastet werden

Stadtratsfraktion | 0 | 25. März 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich besorgt über das geplante Aus für das 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler. Das bislang stark subventionierte Angebot soll eingestellt werden. Das hätte erhebliche finanziellen Folgen für viele Familien. So würde sich der Preis für die betroffenen Haushalte nahezu verdoppeln. Dazu erklärt Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Das 365-Euro-Ticket ist ein wichtiger Bestandteil für bezahlbare … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Realisierung des Azubiwohnheims auf dem Lerchenberg

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich über die Realisierung des neuen Wohnheims fürAuszubildende auf dem Lerchenberg. „Was wir vor drei Jahren gemeinsam im Stadtratangestoßen haben, nämlich in größerem Umfang bezahlbaren Wohnraum für jungeMenschen in Ausbildung zu schaffen, wird jetzt endlich konkret“, so Kathleen Herr,Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Bereits 2023 hatte der Stadtrat auf Initiative von SPD, Grünen und FDP die Realisierungeines Azubiwohnheims auf … Weiterlesen

SPD kritisiert mutlosen Beschluss im Stadtrechtsausschuss zu Tempo 30: Gesundheits-und Lärmschutz der Anwohnerschaft wird nicht ernst genommen

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 26. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung desStadtrechtsausschusses zur Tempo-30-Regelung entlang zentraler Verkehrsachsen.Zwar wurde die Geschwindigkeitsreduzierung in weiten Teilen bestätigt, doch geradein entscheidenden Abschnitten der Rheinachse bleibt der Schutz der Anwohnendenauf der Strecke. Der Gesundheits- und Lärmschutz vieler Mainzerinnen und Mainzer hat nicht die notwendigePriorität erhalten. Nach Angaben der Stadt sind allein in den betroffenen Bereichenrund 5.000 Menschen … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion: Aufnahme in die Städtebauförderung zur Erneuerungdes Rheinufers ist ein Gewinn für die Mainzer Stadtentwicklung

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 24. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Aufnahme der StadtMainz in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung –Nachhaltige Stadt“ zur Erneuerung des nördlichen Rheinufers. „Durch die Aufnahmein das Städtebauföderungs-Programm kann Mainz nun die Neu-Gestaltung des Rheinuferzwischen der Rheinufer-Tiefgarage im Süden und dem Zollhafen fortführen undzukunftsfähig, klimaresilient und lebenswert entwickeln“, so Kathleen Herr, Vorsitzendeder SPD-Stadtratsfraktion. Im nächsten Schritt kann … Weiterlesen

Symbolbild: Sitzung des Mainzer Stadtrats

Foto: Robert Herr

Was lief im Stadtrat am 26. November 2025?

Stadtratsfraktion | 0 | 8. Dezember 2025

Der Stadtrat verabschiedete einstimmig einen von der Koalition und vier weiteren Parteien eingebrachten Antrag, der die zeitnahe Installation einer neuen „Babyklappe“ in Mainz forderte. Sissi Westrich (SPD) wies in ihrer Rede darauf hin, dass mit Hilfe der alten Klappe zehn Babys gerettet werden konnten. Gleichzeitig bedankte sie sich beim Sozialdienst katholischer Frauen für ihr bisheriges Engagement. Diesem Dank schloss sich … Weiterlesen

Bewerbung zur Städtebauförderung für das Rheinuferist Chance für mehr Lebensqualität in der Innenstadt

Stadtratsfraktion | 0 | 28. November 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz unterstützt die Bewerbung der Stadt um die Aufnahme in die Städtebauförderprogramme des Landes zur Erneuerung des Rheinufers zwischen der Tiefgarage am Kurfürstlichen Schloss und dem Zollhafen. „Das ist ein großartiger Schritt für unsere Stadt! Die geplante Umgestaltung des Rheinufers kann Mainz nachhaltig verschönern, die Aufenthaltsqualität enorm steigern und die Innenstadt noch lebenswerter machen“, so Kathleen Herr, Vorsitzende … Weiterlesen

Verlängerung des 0-Euro-Samstag in Mainz ist begrüßenswert, aber die Finanzierung muss verlässlich sein

Stadtratsfraktion | 0 | 28. November 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der 0-Euro-Samstag auch künftig fortgeführt wird. „Der 0-Euro-Samstag zeigt, wie attraktiv und wirksam ein kostenfreier ÖPNV sein kann“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathleen Herr. „Mehr Menschen nutzen Bus und Bahn und die Innenstadt belebt sich. Das stärkt die Mobilitätswende ebenso wie Handel und Lebensqualität in unserer Stadt.“ Gleichzeitig erinnert die SPD-Fraktion daran, dass eine solide Finanzierung … Weiterlesen