Bund fördert Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro

Stadtratsfraktion 0 | 25. September 2024

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute beschlossen, den Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz freut sich über diese Entscheidung und sieht darin einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur der Gutenberg-Stadt Mainz. Ein besonderer Dank gilt dem unermüdlichen Einsatz des Mainzer Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy, der maßgeblich dazu beigetragen hat, die Förderung durch … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Stadtratsfraktion 0 | 25. Juni 2024

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der die Fraktion in die neue Amtszeit führen wird. Der Vorstand besteht weiterhin aus der Vorsitzenden Jana Schmöller (32), die zugleich auch Vorsitzende der SPD Mainz ist, sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Matthias Dietz-Lenssen (70) und Kathleen Herr (36). Jana Schmöller, die als Spitzenkandidatin der … Weiterlesen

Kulturbäckerei sichern: SPD stellt Antrag zur Finanzierung des soziokulturellen Zentrums in der Neustadt

Stadtratsfraktion 0 | 7. Mai 2024

„Für uns als SPD ist die Kulturbäckerei in der Mainzer Neustadt ein zentrales Anliegen“, macht Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, deutlich. „Wir haben daher für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag gestellt, in der die Verwaltung aufgefordert wird, im kommenden Jahr erneut 150.000 Euro im Haushalt für dieses Projekt einzuplanen. Ab dem Jahr 2026 soll dieser Ansatz auf 350.000 Euro erhöht … Weiterlesen

Symbolbild: Mainzer Stadtwerke
Foto: Mainzer Stadtwerke AG

Ampelkoalition: Stadtwerke stärken, Herausforderungen bewältigen

Stadtratsfraktion 0 | 8. März 2024

Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Sylvia Köbler-Gross, der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, sowie der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, zeigen sich zuversichtlich, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen und strategische Planungen die Stadtwerke Mainz in den kommenden Jahren gestärkt in die Zukunft gehen werden. Dank der konsequenten Maßnahmen und Einsparungen der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) ist es gelungen, das drohende Defizit … Weiterlesen

Mainz kann wachsen – mit bezahlbaren Wohnungen

Stadtratsfraktion 0 | 6. März 2024

Der Bau bezahlbarer Wohnungen ist aus Sicht der Mainzer SPD eine der großen Aufgaben der Stadt. „Nur wenn der Bau in nennenswertem Umfang in Angriff genommen wird, wird die Politik ihrer Pflicht gegenüber den Menschen gerecht, die solche Wohnungen brauchen“, sagen Jana Schmöller, SPD-Fraktionsvorsitzende und Christine Zimmer, baupolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Das Selbstverständliche können viele Städte vor allem in Ballungsräumen … Weiterlesen

Fahrrad-Piktogramme in Mainz haben sich bewährt

Stadtratsfraktion 3 | 22. Februar 2024

„Wir können die ablehnende Haltung des Landesbetriebs Mobilität zu Fahrrad-Piktogrammen nicht nachvollziehen“, so Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Seit 2016 sorgen diese Piktogramme dafür, dass Radfahrerinnen und Radfahrer im Straßenverkehr besser wahrgenommen werden.“ Auch sei bei Piktogrammen im Gegensatz zu Schutzstreifen der seitliche Abstand bei der Überholung von PKWs in der Regel größer. Erik Donner weiter: „Für uns stellt … Weiterlesen

Mietpreisentwicklung in Mainz bietet Anlass zur Sorge

Stadtratsfraktion 0 | 1. Februar 2024

Mietpreisentwicklung in Mainz bietet Anlass zur Sorge Die jüngst veröffentlichten Zahlen zur Mietpreisentwicklung, mit Quadratmeterpreisen von 14,98 € bereiten der SPD große Sorgen. „Vielen Menschen in unserer Stadt ist es nicht mehr möglich, solche Mieten zu bezahlen, ohne deutliche Abstriche in anderen Bereichen des Lebens zu machen. Dadurch geht die soziale Schere immer weiter auseinander. Es kann nicht sein, dass … Weiterlesen

Happy Birthday: 50 Jahre Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden

Stadtratsfraktion 0 | 29. Januar 2024

Morgen vor genau 50 Jahren, am 30. Januar 1974, wurde der Gesellschaftervertrag für den Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden (VMW) geschlossen. Dieser Tag gilt als Geburtstag eines der ältesten Verkehrsverbünde Deutschlands. Für die beiden verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in Mainz und der Wiesbadener SPD-Stadtverordnetenfraktion, Erik Donner und Silas Gottwald, ist dieser Tag ein Grund zur Freude: „Die Stadtväter von Mainz und Wiesbaden haben … Weiterlesen

Deutschlandticket bleibt bei 49 Euro

Stadtratsfraktion 0 | 23. Januar 2024

„Wir freuen uns, dass das Deutschlandticket auch in diesem Jahr beim stabilen Preis von 49 Euro bleibt“, zeigen sich Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, und Erik Donner, verkehrspolitischer Sprecher, erleichtert. „Die letzten Monate haben doch an einigen Stellen für Unsicherheit gesorgt. Es ist gut, dass die Hängepartie endlich vorbei ist.“ Die Verkehrsministerkonferenz hatte gestern Abend diese Entscheidung gefällt. Zuletzt gab … Weiterlesen

Symbolbild: Grundschulkinder
Foto: colourbox

SPD-Fraktion begrüßt Pläne zur Ganztagsförderung

Stadtratsfraktion 0 | 18. Januar 2024

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Planungen der Verwaltung zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung in Mainzer Grundschulen. Die Umsetzung dieser SPD-Initiative aus dem Bund markiert einen bedeutenden Schritt in der Bildungslandschaft unserer Stadt. Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, betont die Wichtigkeit dieser Entwicklung: „Wir stehen als SPD-Stadtratsfraktion hinter den Plänen unseres Sozialdezernenten Dr. Eckart Lensch. Dieser Vorstoß zeigt deutlich, wie … Weiterlesen

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