Stadtratsfraktion

SPD zum städtischen Haushalt: „Die Menschen verlassen sich auf uns“

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. März 2025

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller unterstreicht die Verantwortung der Stadt, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. „Nach der globalen Beanstandung des Haushalts 2025 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion müssen die Stadtspitze und der Stadtrat zügig handeln“, sagte Schmöller. „Die Verfügung der ADD muss mit der gebotenen Sorgfalt und Genauigkeit betrachtet und diskutiert werden. Daraus ergeben sich die weiteren Schritte.“ In den Finanzbeziehungen zwischen … Weiterlesen

Straßenbahn-Innenstadtring entlang der Rheinachse: Wichtiger Schritt für die Mobilitätswende in Mainz

Stadtratsfraktion | 0 | 7. März 2025

Der Ausbau des Straßenbahnnetzes in Mainz schreitet weiter voran. Die Stadtverwaltung hat für den kommenden Gremienlauf eine Beschlussvorlage eingebracht, um den geplanten Innenstadtring entlang der Rheinachse als Vorzugsvariante weiterzuverfolgen. Dieser neue Streckenverlauf soll von der Feuerwache II über die Rheinallee bis zum Schloss, die nördliche Große Bleiche, die Flachsmarktstraße und das Höfchen bis zum Schillerplatz führen. Zusätzlich ist eine Verbindung … Weiterlesen

Jana Schmöller bei Ihrer Vorstellung zur Wahl als Sozialdezernentin

Jana Schmöller zur neuen Sozialdezernentin gewählt

Stadtratsfraktion | 0 | 5. Februar 2025

Der Mainzer Stadtrat hat entschieden: Jana Schmöller (SPD) wurde zur neuen Dezernentin für Soziales, Jugend und Familie gewählt. Sie tritt ihr Amt im Juli 2025 an und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung mit. Ihr Ziel: Eine soziale Stadtpolitik, die allen Mainzerinnen und Mainzern zugutekommt. Kathleen Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, hebt Schmöllers Qualifikationen hervor: „Jana Schmöller steht für eine sozialdemokratische Politik, … Weiterlesen

Mainzer Haushalt 2025: Bezahlbares Wohnen & Familien im Fokus

Stadtratsfraktion | 2 | 16. Dezember 2024

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Mainz hat heute den städtischen Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern um Grünen und CDU mit dem Haushaltsbegleitantrag zentrale Akzente für eine sozial gerechte und zukunftsfähige Stadtentwicklung. Im Fokus stehen bezahlbares Wohnen, Entlastungen für Familien sowie eine verantwortungsvolle Haushaltsführung. Bezahlbares Wohnen durch stabile Grundsteuer Die Grundsteuer B bleibt stabil … Weiterlesen

Unterzeichnung des Kenia-Koalitionsvertrags am 25. November 2024

„Mainz hält zusammen“ – Koalitionsvertrag unterschrieben

Partei, Stadtratsfraktion | 0 | 25. November 2024

Nach der Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur gemeinsamen Koalition im Mainzer Stadtrat haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Parteien die Vereinbarung am Montag, den 25. November 2024 unterschrieben. Der fast 60 Seiten umfassende Vertrag bildet damit die politische Grundlage für die gemeinsame Arbeit der drei Fraktionen im Stadtrat bis 2029. „Wir haben heute ein Programm besiegelt, … Weiterlesen

Foto: Amras wi | Public Domain Mark 1.0

Bund fördert Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro

Stadtratsfraktion | 0 | 25. September 2024

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute beschlossen, den Neubau des Gutenberg-Museums mit 7,45 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz freut sich über diese Entscheidung und sieht darin einen wichtigen Schritt für die Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur der Gutenberg-Stadt Mainz. Ein besonderer Dank gilt dem unermüdlichen Einsatz des Mainzer Bundestagsabgeordneten Daniel Baldy, der maßgeblich dazu beigetragen hat, die Förderung durch … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Stadtratsfraktion | 0 | 25. Juni 2024

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am gestrigen Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt, der die Fraktion in die neue Amtszeit führen wird. Der Vorstand besteht weiterhin aus der Vorsitzenden Jana Schmöller (32), die zugleich auch Vorsitzende der SPD Mainz ist, sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Matthias Dietz-Lenssen (70) und Kathleen Herr (36). Jana Schmöller, die als Spitzenkandidatin der … Weiterlesen

Kulturbäckerei sichern: SPD stellt Antrag zur Finanzierung des soziokulturellen Zentrums in der Neustadt

Stadtratsfraktion | 0 | 7. Mai 2024

„Für uns als SPD ist die Kulturbäckerei in der Mainzer Neustadt ein zentrales Anliegen“, macht Jana Schmöller, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, deutlich. „Wir haben daher für die nächste Stadtratssitzung einen Antrag gestellt, in der die Verwaltung aufgefordert wird, im kommenden Jahr erneut 150.000 Euro im Haushalt für dieses Projekt einzuplanen. Ab dem Jahr 2026 soll dieser Ansatz auf 350.000 Euro erhöht … Weiterlesen

Foto: Mainzer Stadtwerke AG

Ampelkoalition: Stadtwerke stärken, Herausforderungen bewältigen

Stadtratsfraktion | 0 | 8. März 2024

Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Sylvia Köbler-Gross, der SPD-Stadtratsfraktion, Jana Schmöller, sowie der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, zeigen sich zuversichtlich, dass durch die gemeinsamen Anstrengungen und strategische Planungen die Stadtwerke Mainz in den kommenden Jahren gestärkt in die Zukunft gehen werden. Dank der konsequenten Maßnahmen und Einsparungen der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) ist es gelungen, das drohende Defizit … Weiterlesen

Mainz kann wachsen – mit bezahlbaren Wohnungen

Stadtratsfraktion | 0 | 6. März 2024

Der Bau bezahlbarer Wohnungen ist aus Sicht der Mainzer SPD eine der großen Aufgaben der Stadt. „Nur wenn der Bau in nennenswertem Umfang in Angriff genommen wird, wird die Politik ihrer Pflicht gegenüber den Menschen gerecht, die solche Wohnungen brauchen“, sagen Jana Schmöller, SPD-Fraktionsvorsitzende und Christine Zimmer, baupolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion. „Das Selbstverständliche können viele Städte vor allem in Ballungsräumen … Weiterlesen