Stadtratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Realisierung des Azubiwohnheims auf dem Lerchenberg

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 27. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich über die Realisierung des neuen Wohnheims fürAuszubildende auf dem Lerchenberg. „Was wir vor drei Jahren gemeinsam im Stadtratangestoßen haben, nämlich in größerem Umfang bezahlbaren Wohnraum für jungeMenschen in Ausbildung zu schaffen, wird jetzt endlich konkret“, so Kathleen Herr,Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Bereits 2023 hatte der Stadtrat auf Initiative von SPD, Grünen und FDP die Realisierungeines Azubiwohnheims auf … Weiterlesen

SPD kritisiert mutlosen Beschluss im Stadtrechtsausschuss zu Tempo 30: Gesundheits-und Lärmschutz der Anwohnerschaft wird nicht ernst genommen

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 26. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung desStadtrechtsausschusses zur Tempo-30-Regelung entlang zentraler Verkehrsachsen.Zwar wurde die Geschwindigkeitsreduzierung in weiten Teilen bestätigt, doch geradein entscheidenden Abschnitten der Rheinachse bleibt der Schutz der Anwohnendenauf der Strecke. Der Gesundheits- und Lärmschutz vieler Mainzerinnen und Mainzer hat nicht die notwendigePriorität erhalten. Nach Angaben der Stadt sind allein in den betroffenen Bereichenrund 5.000 Menschen … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion: Aufnahme in die Städtebauförderung zur Erneuerungdes Rheinufers ist ein Gewinn für die Mainzer Stadtentwicklung

Aktuelles, Stadtratsfraktion | 0 | 24. Februar 2026

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zeigt sich sehr erfreut über die Aufnahme der StadtMainz in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung –Nachhaltige Stadt“ zur Erneuerung des nördlichen Rheinufers. „Durch die Aufnahmein das Städtebauföderungs-Programm kann Mainz nun die Neu-Gestaltung des Rheinuferzwischen der Rheinufer-Tiefgarage im Süden und dem Zollhafen fortführen undzukunftsfähig, klimaresilient und lebenswert entwickeln“, so Kathleen Herr, Vorsitzendeder SPD-Stadtratsfraktion. Im nächsten Schritt kann … Weiterlesen

Symbolbild: Sitzung des Mainzer Stadtrats

Foto: Robert Herr

Was lief im Stadtrat am 26. November 2025?

Stadtratsfraktion | 0 | 8. Dezember 2025

Der Stadtrat verabschiedete einstimmig einen von der Koalition und vier weiteren Parteien eingebrachten Antrag, der die zeitnahe Installation einer neuen „Babyklappe“ in Mainz forderte. Sissi Westrich (SPD) wies in ihrer Rede darauf hin, dass mit Hilfe der alten Klappe zehn Babys gerettet werden konnten. Gleichzeitig bedankte sie sich beim Sozialdienst katholischer Frauen für ihr bisheriges Engagement. Diesem Dank schloss sich … Weiterlesen

Bewerbung zur Städtebauförderung für das Rheinuferist Chance für mehr Lebensqualität in der Innenstadt

Stadtratsfraktion | 0 | 28. November 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz unterstützt die Bewerbung der Stadt um die Aufnahme in die Städtebauförderprogramme des Landes zur Erneuerung des Rheinufers zwischen der Tiefgarage am Kurfürstlichen Schloss und dem Zollhafen. „Das ist ein großartiger Schritt für unsere Stadt! Die geplante Umgestaltung des Rheinufers kann Mainz nachhaltig verschönern, die Aufenthaltsqualität enorm steigern und die Innenstadt noch lebenswerter machen“, so Kathleen Herr, Vorsitzende … Weiterlesen

Verlängerung des 0-Euro-Samstag in Mainz ist begrüßenswert, aber die Finanzierung muss verlässlich sein

Stadtratsfraktion | 0 | 28. November 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der 0-Euro-Samstag auch künftig fortgeführt wird. „Der 0-Euro-Samstag zeigt, wie attraktiv und wirksam ein kostenfreier ÖPNV sein kann“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathleen Herr. „Mehr Menschen nutzen Bus und Bahn und die Innenstadt belebt sich. Das stärkt die Mobilitätswende ebenso wie Handel und Lebensqualität in unserer Stadt.“ Gleichzeitig erinnert die SPD-Fraktion daran, dass eine solide Finanzierung … Weiterlesen

Theodor-Heuss-Brücke, die Mainz mit Mainz-Kastel verbindet

Uferweg auf der Nordmole trägt nun den Namen von Yilmaz Atalay: „Eine Bereicherung für das Mainzer Stadtbild“

Stadtratsfraktion | 0 | 22. Oktober 2025

Heute wird der Uferweg auf der Nordmole im Mainzer Zollhafen offiziell nach Yılmaz Atalay benannt. Damit würdigt die Stadt einen Mainzer, der sich über Jahrzehnte hinweg für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt eingesetzt hat. „Yılmaz Atalay hat wie kaum ein anderer für das Miteinander, den Respekt und die Verständigung zwischen den Kulturen gestanden. Dass der Uferweg an der Nordmole jetzt seinen … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion zieht positive Zwischenbilanz: Jana Schmöller 100 Tage im Amt

Stadtratsfraktion | 0 | 10. Oktober 2025

Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz zieht nach 100 Tagen im Amt von Sozialdezernentin Jana Schmöller eine positive Bilanz. „Jana Schmöller hat in kurzer Zeit spürbare Akzente gesetzt, von der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in Grundschulen über über den Ausbau der Kinderbetreuung bis hin zu einer neuen Mietenstrategie der Wohnbau. Sie beweist, dass sozialdemokratische Politik in Mainz auf konkrete Verbesserungen für … Weiterlesen

Mainz verliert weiter an Boden im Smart City Index – SPD fordert konsequenten Digitalisierungsschub

Stadtratsfraktion | 2 | 18. September 2025

Der aktuelle Smart City Index 2025 des Digitalverbands Bitkom zeichnet ein alarmierendes Bild: Mainz belegt nur noch Rang 51 von 83 deutschen Großstädten – sechs Plätze schlechter als im Vorjahr. Mit insgesamt 68,5 Punkten fällt die Landeshauptstadt im bundesweiten Vergleich erneut zurück. Zum Vergleich: Im Jahr 2022 lag Mainz noch auf Platz 30. Besonders schwach sind die Ergebnisse in den … Weiterlesen

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt angedachten Ausbau der Bahnstrecke Alzey–Mainz: Rheinhessen rückt näher zusammen

Stadtratsfraktion | 0 | 3. September 2025

Mit dem Startschuss für den Ausbau der Bahnstrecke von Alzey nach Mainz wird ein lang gehegtes Projekt endlich in Angriff genommen. Die zweigleisige Erweiterung der Verbindung soll – zumindest stellenweise – gemeinsam mit einer Elektrifzierung der Strecke geprüft werden. „Das ist ein wichtiger Schritt, um Pendlerinnen und Pendlern verlässlichere Fahrzeiten zu ermöglichen, Engpässe zu beseitigen und die Schieneninfrastruktur in Rheinhessen … Weiterlesen