Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) am 26. Juli in Mainz unterstreicht die SPD-Stadtratsfraktion die Bedeutung von Demokratie und Vielfalt für das gesellschaftliche Miteinander. Die Fraktionsvorsitzende Kathleen Herr betont: „Demokratie und Vielfalt gehören untrennbar zusammen – nicht nur am CSD, sondern jeden Tag. Die SPD-Stadtratsfraktion steht klar und entschieden gegen jede Form von Hass, Hetze und Diskriminierung und setzt sich … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Einführung der neuen Hitzeschutzfunktion („Hitzekachel“) in der städtischen Senioren- und Gesundheits-App „Gut versorgt in Mainz“. „Klimawandel heißt steigende Temperaturen als dauernde Herausforderung und das heißt, wir müssen für den Umgang mit Hitze genauso Strategien entwickeln, wie wir das schon lange für die Winterkälte tun“, so Kathleen Herr, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Sissi Westrich, sozialpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Planungen für die bauliche Weiterentwicklungder Universitätsmedizin Mainz. „Ziel muss es sein, die dringend notwendigeEntlastung und Modernisierung der bestehenden Infrastruktur voranzutreiben undgleichzeitig den laufenden Betrieb möglichst wenig zu beeinträchtigen“, sagenKathleen Herr, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und JohannesKlomann, baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. „Die Universitätsmedizin Mainz ist als Stadtkrankenhaus nicht nur für Mainz selbstwichtig, sondern als primäres Lehrkrankenhaus und einziges … Weiterlesen
Dankbar reagieren die SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, Kathleen Herr,und der finanzpolitische Sprecher Martin Kinzelbach auf das heute vonMinisterpräsident Alexander Schweitzer vorgestellte Programm im Rahmen seinerRegierungserklärung. Mit Mitteln aus den Rücklagen des Landes Rheinland-Pfalzsollen Kommunen in Rheinland-Pfalz in diesem und im kommenden Jahr insgesamtmit 600 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden. Durch die umsichtige Haushaltspolitik von Finanzministerin Doris Ahnen sei es jetztmöglich, … Weiterlesen
Der Hauptausschuss des Mainzer Stadtrats hat am Mittwoch mit großer Mehrheit die Neuregelungen für E-Scooter im öffentlichen Raum auf den Weg gebracht. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung einer langjährigen SPD-Forderung. „Mit der neuen Richtlinie setzen wir klare Spielregeln für die E-Scooter-Anbieter. Das kommt allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zugute – besonders den Fußgängerinnen und Fußgängern, Familien mit Kindern sowie mobilitätseingeschränkten Menschen“, … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montag einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Notwendig geworden war die Wahl, da die langjährige Fraktionsvorsitzende Jana Schmöller Anfang Juli ihr neues Amt als Sozialdezernentin antreten und damit aus dem Stadtrat ausscheiden wird. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wählte die SPD-Fraktion einstimmig Kathleen Herr. Die 37-jährige Marktforscherin aus Hartenberg-Münchfeld war zuvor bereits stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanz- und … Weiterlesen
Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird am 28. Mai 30 Jahre alt. Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz gratuliert dem Verbund zu seiner erfolgreichen Entwicklung, verbunden mit dem Wunsch nach einer Vollmitgliedschaft der Landeshauptstadt Mainz im RMV. Die SPD verbindet damit aber auch eine deutliche Kritik an der anhaltenden Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn in der Region. „Der RMV hat in den letzten drei Jahrzehnten viel … Weiterlesen
Der Mainzer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung Ata Delbasteh zum neuen Dezernenten für Schule und Kultur gewählt. Er tritt sein Amt Anfang Februar 2026 an. Ata Delbasteh, gebürtiger Mainzer, ist 46 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Kinder. Mit seiner langjährigen unternehmerischen und ehrenamtlichen Erfahrung bringt er umfassende Kompetenzen in den Bereichen Bildung, Kulturmanagement und Kommunikation mit. Als Geschäftsführer … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion zeigt sich sehr erfreut über die heute von den Mainzer Stadtwerken bekannt gegebene Bestellung von 22 neuen Straßenbahnen. Die modernen Fahrzeuge sollen ab 2028 in Betrieb gehen und sind ein wichtiger Schritt für einen leistungsfähigen, barrierefreien und klimafreundlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Sie lösen dabei ältere, teilweise über 40 Jahre alte Straßenbahnen ab. „Die neuen Bahnen sind eine … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion Mainz begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiserstraße, der Parcusstraße und der Rheinachse ab Dienstag wieder einzuführen. Nach der vorübergehenden Aufhebung aufgrund einer Entscheidung des Stadtrechtsausschusses, kehrt die Stadt nun zu einer Maßnahme zurück, die sich in der Vergangenheit bewährt hat. „Tempo 30 wurde auf der Kaiserstraße und der Rheinachse eingeführt, um … Weiterlesen
