„Die richtige Person am richtigen Ort“

Partei 0 | 24. März 2020

Die SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Alexandra Gill-Gers und der Mainzer SPD-Vorsitzende Johannes Klomann gratulieren Oberbürgermeister Michael Ebling zur Ernennung in der zweiten Amtsperiode. „Wir und mit uns viele Mainzerinnen und Mainzer freuen uns, dass Michael Ebling Stadtoberhaupt bleibt“, erklärten Gill-Gers und Klomann. „Schon während seiner ersten Amtsperiode sah er sich besonderen Herausforderungen gegenüber. Beispielhaft nennen wir die Aufnahme geflüchteter Menschen und den Ausbau … Weiterlesen

SPD-Fraktion: Unterstützung für die Menschen und die wirtschaftlichen Folgen in der Ausnahmesituation

Stadtratsfraktion 0 | 23. März 2020

Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass die Mainzer Stadtverwaltung unter der Führung von Oberbürgermeister Michael Ebling tatkräftig und umsichtig entlang der Vorgaben handelt, die von Bund und Land notwendigerweise erfolgen. Auch die Mainzerinnen und Mainzer tun Alles, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus zu verlangsamen. Die damit einhergehenden Schließungen weiter Teile öffentlicher Infrastruktur sind nötig. Sie bedingen aber auch, dass alle … Weiterlesen

SPD-Fraktion bittet Oberbürgermeister um Unterstützung bei Aufnahme weiterer Geflüchteter

Stadtratsfraktion 0 | 10. März 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion hat sich in einem Brief an Oberbürgermeister Ebling aufgrund der aktuellen Notsituation geflüchteter Menschen in griechischen Auffanglagern mit der Bitte gewendet, er möge sich nochmals an die Bundes- sowie Landesregierung wenden, um zu erwirken, dass die rechtlichen Voraussetzungen für Kommunen geschaffen werden, Geflüchtete freiwillig – nun auch vom Festland- aufzunehmen. Die Lage auf dem Festland in Griechenland … Weiterlesen

SPD beauftragt zusammen mit Partnern die Stadt zur Bekämpfung der Wohnraumzweckentfremdung

Stadtratsfraktion 0 | 13. Februar 2020

Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion freut sich, dass ein gemeinsamer Antrag zur Eindämmung der Zweckentfremdung von Wohnraum mit breiter Mehrheit durch den Stadtrat angenommen wurde. „Wir begrüßen es sehr, dass der Landtag Rheinland-Pfalz uns nun mit der Verabschiedung eines solchen Rahmengesetzes die Instrumente an die Hand gegeben hat, um gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende, Alexandra Gill-Gers. Die Mainzer … Weiterlesen

Koalitionsvertrag trägt sozialdemokratische Handschrift

Partei 0 | 3. Februar 2020

Die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Alexandra Gill-Gers und der Mainzer SPD-Chef Johannes Klomann zeigen sich sehr zufrieden über den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen für die Wiederauflage der Mainzer Ampel. „Der Koalitionsvertrag ist kein bloßes ‚Weiter so‘, sondern reagiert auf die Herausforderungen unserer Zeit“, erklärt Gill-Gers. Angesichts des starken Anstiegs der Einwohnerinnen und Einwohner in Mainz gehöre dazu die Notwendigkeit, neuen und … Weiterlesen

Sanierung des Rathaus-Parkhauses: PMG muss Freitreppe in Planungen berücksichtigen

Stadtratsfraktion 0 | 11. Dezember 2019

Wie der Presse zu entnehmen ist, plant die Parken in Mainz GmbH (PMG) bei der beabsichtigten Sanierung der Tiefgarage des Rathauses nicht mit einer Freitreppe. Diese Freitreppe spielt jedoch in den Überlegungen der Stadt eine wichtige Rolle, um dadurch das Rathaus zukünftig besser mit dem Rheinufer zu verbinden. „Die SPD ist für die geplante Freitreppe. Sie ist ein integraler Bestandteil … Weiterlesen

Unterbringung im Rathaus ist Obdachlosen nicht zumutbar

Stadtratsfraktion 0 | 19. November 2019

Die SPD-Stadtratsfraktion weist den Vorschlag, Obdachlose während des Winters im renovierungsbedürftigen Rathaus unterzubringen, zurück. „Wir können Obdachlose nicht einfach in ein baufälliges Gebäude ohne sanitäre Einrichtungen setzen“ sagt die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexandra Gill-Gers. Das Rathaus ist, vor allem auch im derzeitigen Zustand, nicht darauf ausgelegt, Menschen über längere Zeit unter hygienischen und menschenwürdigen Bedingungen zu beherbergen. Die Versorgung der … Weiterlesen

Ratssaal im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz
Foto: Landeshauptstadt Mainz

Ein Oberbürgermeister muss verlässlich sein

Stadtratsfraktion 0 | 30. Oktober 2019

Für Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der Mainzer SPD-Stadtratsfraktion, war bisher das einzige konkrete Thema, dass der „unabhängige“ von der CDU unterstützte Kandidat hatte, die Autobrücke über den Rhein. Doch dieses Thema findet, wenn man dem AZ Interview glaubt, nun nicht mehr statt, weil die Farben im Haase-Wahlkampf nun Richtung Grün gewechselt werden. „Es sind nicht nur die Farben auf seinen Plakaten, … Weiterlesen

Ratssaal im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz
Foto: Landeshauptstadt Mainz

Trauerspiel der CDU

Stadtratsfraktion 0 | 15. Oktober 2019

„Um mit der Mär aufzuräumen, bleibt zunächst einmal festzuhalten, dass über das Stattfinden eines Bürgerentscheides genauso wie über die Vertagung einzelner Anträge immer noch nur der Stadtrat, und nicht der Oberbürgermeister, entscheidet“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, zur dem Oberbürgermeisterwahlkampf geschuldeten Erzwingung einer außerplanmäßigen Stadtratssitzung durch CDU, ÖDP und einem FW. „Und so hatte der Mainzer Stadtrat im Februar … Weiterlesen

Ratssaal im Rathaus der Landeshauptstadt Mainz
Foto: Landeshauptstadt Mainz

CDU, ÖDP und FW outen die beantragte Sondersitzung des Rates selbst als Wahlkampfmanöver

Stadtratsfraktion 0 | 2. Oktober 2019

„Es ist doch sehr verwunderlich, aber auch zugleich entlarvend. Wenn es um die Sacharbeit im Rat geht, beschweren sich CDU und ÖDP lauthals über die Arbeitsbelastung, wie gerade erst in der letzten Stadtratssitzung als es um die Weiterentwicklung der Ludwigsstraße ging. Wenn es jedoch um die Show im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes geht, scheuen sie keine Mühen“, erklärt Alexandra Gill-Gers, Vorsitzende … Weiterlesen

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